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CDU-Fraktion verliert fünf Ratsmitglieder
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Wechsel perfekt

Michael Schön 07.06.2019 0 Kommentare

Kettenreaktion: Die CDU-FDP-Stadtratsgruppe verliert fünf Mandatsträger an die Bürgerfraktion: Thomas Wulff, Hans-Hermann Tietjen, Bettina Rolf-Pissarczyk, Axel Kook und Michael Rolf-Pissarczyk (v.l.)
Kettenreaktion: Die CDU-FDP-Stadtratsgruppe verliert fünf Mandatsträger an die Bürgerfraktion: Thomas Wulff, Hans-Hermann Tietjen, Bettina Rolf-Pissarczyk, Axel Kook und Michael Rolf-Pissarczyk (v.l.) (Maximilian von Lachner)

Osterholz-Scharmbeck. Im Stadtrat von Osterholz-Scharmbeck kündigen sich personelle Wechsel und  Verschiebungen der Kräfteverhältnisse an. Die fünf Ratsmitglieder, die – wie berichtet – aus der von CDU und FDP gebildeten Stadtratsgruppe ausgeschieden sind, gaben gestern bekannt, dass sie künftig mit der Bürgerfraktion zusammenarbeiten wollen. „Wir haben am Mittwoch den Bürgermeister von unserem Entschluss unterrichtet“, teilte der ehemalige Fraktionsvorsitzende Michael Rolf-Pissarczyk mit, der im Zentrum des politischen Bebens steht, ausgelöst durch eine von seiner Nachfolgerin Marie Jordan forcierte Rotation in Ämtern und Sitzen innerhalb der CDU-FDP-Stadtratsgruppe.

Die neue Bürgerfraktionsgruppe tritt mit nun neun Sitzen im Kommunalparlament als zweitstärkste Kraft hinter der SPD (14) an. Die CDU hat nach dem Verlust von vier Mandaten nur noch sechs Sitze. Neben Michael Rolf-Pissarczyk und seiner Frau Bettina, Hans-Hermann Tietjen und Thomas Wulff verliert die bisherige CDU-FDP-Fraktion auch ihren freidemokratischen Ratsältesten Axel Kook.  

Während Michael Rolf-Pissarczyk für die Abtrünnigen von einem „kaputten“ Vertrauen zu seiner Nachfolgerin im Fraktionsvorsitz und fehlender Arbeitsgrundlage sprach, Axel Kook ein „zutiefst demokratiefeindliches Vorgehen“  anprangerte, ist für Marie Jordan das Tischtuch noch nicht ganz zerschnitten. „Unser Kreisvorsitzender Kristian Tangermann hat ein Gespräch angeboten, mit dem er zumindest nicht auf Ablehnung gestoßen ist. Daher gehe ich davon aus, dass von der anderen Seite noch Interesse besteht.“ 

Michael Rolf-Pissarczyk  wollte nicht ausschließen, „dass die Zeit mal alle Wunden heilen könnte“, machte aber deutlich, dass seine ganze Aufmerksamkeit bereits der Zusammenarbeit mit den Ratskollegen von der Bürgerfraktion gilt. „Wir sind alle direkt gewählt und wollen weiter tun, wofür uns der Bürger gewählt hat.“ Beispielhaft nannte er Themen wie den Umbau der IGS in Buschhausen, das Kirchenzentrum und überhaupt den Umbau der Innenstadt.

Bettina Rolf-Pissarczyk sprach von „Verletzungen“ im Zuge des von Jordan initiierten „Generationswechsels“, der wiederum zu Lasten ihres Mannes und dessen langjährigen Weggefährten Hans-Hermann Tietjen gehen sollte. Michael Rolf-Pissarczyk: „Wir sollten aus dem Verwaltungsausschuss rausgekickt werden.“ Ausgelöst wurde eine Kettenreaktion. Der Stadtrat wird auf seiner nächsten Sitzung am 20. Juni über jede Menge Besetzungen von Ausschüssen und Positionen wie die der stellvertretenden Bürgermeister abstimmen müssen. Es steht ihm quasi eine konstituierende Sitzung ins Haus, in dem ein Verteilungsmechanismus  darüber entscheidet, wer welchen Sitzplatz bekommt. 

Das Abwanderer-Quintett hat bei seiner Entscheidung für den „nicht leichten Schritt“ sogar ein Parteiausschlussverfahren eingepreist. „Rein juristisch betrachtet“, gibt Bettina Rolf-Pissarczyk zu, könne man unterstellen, dass ein parteischädigendes Verhalten vorliege. „Kann man uns vorwerfen, aber genauso auch anderen.“ 

Wilfried Pallasch, Sprecher der Bürgerfraktion, konnte sich über die für sein politisches Lager eigentlich vorteilhafte Entwicklung nur bedingt freuen. „Mir wäre es lieber gewesen, man wäre vernünftig miteinander umgegangen. Die Sache ist für die Stadt nicht angenehm.“ Statt Personaldebatten und -querelen geführt zu sehen, will er lieber aktuelle Themen wie die Schließzeiten und Mittagessen der Kitas bearbeiten. Die fünf Neuzugänge können ihn jetzt dabei unterstützen. 


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Leserkommentare
theface am 18.10.2019 20:54
Das kann so nicht stimmen, sonst wären SPD und Grüne ja nicht mehr in der Landesregierung.
Opferanode am 18.10.2019 20:48
Ich hatte die gleiche Frage. Aber eine vernünftige Antwort würde mir besser gefallen, als so schulmeisterlich daherzukommen, mit der Aufforderung, ...