Ärger mit Kunstpreis-Initiator Worpswede siegt vor Gericht im Streit um Namensnutzung

Die Gemeinde Worpswede hat vor dem Landgericht Verden einen Erfolg erzielt. Die 5. Zivilkammer untersagte dem Initiator eines Kunstpreises, beim Bewerben seiner Veranstaltung den Namen Worpswede zu nutzen.
16.06.2020, 18:08
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Von Angelika Siepmann

Im Rechtsstreit zwischen der Gemeinde Worpswede und dem umstrittenen Initiator des „Kunstpreises Worpswede“, Albin Homeyer, hat die 5. Zivilkammer des Landgerichts Verden am Dienstag auf Antrag des Klägers ein sogenanntes Versäumnisurteil erlassen. Danach ist es Homeyer künftig untersagt, zum Bewerben von Veranstaltungen und dergleichen den Namen Worpswede und die Domain www.kunstpreis-worpswede.de zu benutzen oder benutzen zu lassen. Bei Zuwiderhandlung droht dem Beklagten ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro, ersatzweise bis zu sechs Monate Ordnungshaft.

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Zum Termin war am Morgen nur Rechtsanwalt Michael von Rothkirch (Bremen) erschienen, der die Gemeinde vertritt. Die Einzelrichterin teilte mit, der Anwalt Homeyers habe ihr am Vortag telefonisch mitgeteilt, er sei erkrankt und bitte darum, den anstehenden Termin aufzuheben. Zwecks Glaubhaftmachung habe sie ein ärztliches Attest verlangt, so die Richterin. Dies sei nicht eingegangen, dagegen sei aber ein offizieller Verlegungsantrag eingegangen. Dieser sei zurückzuweisen. Dem Vernehmen nach war auf Bestreben der beklagten Partei schon einmal eine Verlegung erfolgt. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gegen das ergangene Versäumnisurteil kann Einspruch eingelegt werden.

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