Ein schmaler Grat

Politisches Leben in Zeiten einer Pandemie: Während manche an Präsenzsitzungen festhalten, da genug Platz vorhanden ist, reagieren andere Kommunen und lassen die Zusammenkünfte ausfallen oder verlegen sie ins Internet. (Esther Nöggerath)

Landkreis Diepholz. Das Herunterfahren des öffentlichen Lebens ist in Zeiten der Corona-Pandemie ein Stück weit zur Normalität geworden. Das gilt auch für politische Entscheidungsfindungen, sprich: Ausschuss- oder Ratssitzungen. Wie geht der Landkreis Diepholz während des verlängerten und verschärften Lockdowns bis zum 31. Januar damit um, wie die Kommunen des Nordkreises? Hier die Antworten.

Bruchhausen-Vilsen: Die Verwaltungsspitzen haben gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden Ulf Schmidt (Die Grünen), Heinrich Klimisch (CDU), Torsten Tobeck (UWG) und Reinhard Thöle (SPD) beschlossen, alle öffentlichen Sitzungen abzusagen. Und das sind nicht wenige, insgesamt zehn: Planungsausschuss, Bauausschuss, Wegeausschuss, Schulausschuss, Jugendausschuss, Sozialausschuss, Marktausschuss und Tourismusausschuss, dazu die Räte der Gemeinden Asendorf und Martfeld. Der Grund für diese Ballung ist die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, die so früh wie möglich diskutiert und beschlossen werden soll.

Laut Samtgemeindebürgermeister Bernd Bormann muss nun niemand Angst haben, dass dabei auf eine öffentliche Diskussion verzichtet wird. Wie das allerdings umgesetzt wird, steht noch in den Sternen. Ende Januar soll im Samtgemeindeausschuss über dieses Thema geredet werden. „Wir müssen dabei ja auch schauen, was die Bundesregierung für den Februar beschließt und wie es weitergehen kann“, stellt Bormann klar. „Es ist ein schmaler Grat“, so der Verwaltungs-Chef weiter. „Auf der einen Seite wollen wir die politische Arbeit transparent und öffentlich gestalten, auf der anderen Seite die Infektionszahlen minimieren. Da erschien uns die Absage der Januar-Sitzungen als der zurzeit beste Weg.“

Bassum: Nachdem die Stadt Bassum ihre Sitzungen vom November und Dezember auf die ersten beiden Monate des neuen Jahres verschoben hat, werden diese auch stattfinden – und zwar virtuell. Den Anfang macht die Sitzung des Sozialausschusses am 14. Januar ab 19 Uhr, gefolgt vom Schulausschuss am 19. Januar. Thema in den Sitzungen werden auch die Haushaltsberatungen sein. Einwohner, die an den Sitzungen teilnehmen möchten, können sich im Bassumer Rathaus melden, um einen Einladungslink zu erhalten. Wichtig war zu überlegen, wie Erster Stadtrat Norbert Lyko mitteilt, wie die Öffentlichkeit hergestellt werden kann. Es müsse zum Beispiel klar ersichtlich sein, wer von den Mitgliedern spricht. Es wird die erste virtuelle und öffentliche Sitzung der Lindenstadt sein.

Landkreis Diepholz: Auf Diepholzer Kreisebene steht als nächstes der nicht-öffentliche Kreisausschuss am 22. Januar an. „Dieser soll auf alle Fälle stattfinden“, teilt Landkreis-Sprecherin Mareike Rein mit. Wie genau er vonstatten geht, soll allerdings noch geprüft werden. Auch alle anderen Kreisausschüsse sollen auf ihre „Notwendigkeit“ überprüft werden, berichtet Rein weiter. Die nächste reguläre Sitzung des Kreistages ist dann erst für April geplant. Die bisher letzte Sitzung im Dezember fand bereits unter eingeschränkten Bedingungen statt. So hatten sich die Fraktionen darauf verständigt, in reduzierter Runde zu tagen und trotz entsprechender Abstände permanent einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. 

Stuhr: Stuhrs Bürgermeister Stephan Korte will für seine Gemeinde zunächst am vorgesehenen Sitzungsplan festhalten. So stehen in Stuhr im Januar zwei Sitzungen des nicht-öffentlichen Verwaltungsausschusses an. Ende Januar sind eine Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen (26. Januar), in der es unter anderem um den Haushalt der Gemeinde geht, und ein Treffen des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Umwelt (28. Januar) vorgesehen. Beide Sitzungen sollen wie zuvor auch im Ratssaal des Rathauses an der Blockener Straße stattfinden. „Wir haben einen großen Ratssaal, der eigentlich ein Konzertsaal ist“, sagt Korte über die seiner Ansicht nach passenden Bedingungen für die Sitzungen. Dieser sei deutlich größer als in manch anderer Gemeinde. Im Ratssaal könnten die Abstandsregeln gut eingehalten werden. Außerdem würde in den Sitzungen gelüftet und die Teilnehmer tragen einen Mund-Nasen-Schutz. „Das klappt gut“, befindet der Stuhrer Bürgermeister.

Weyhe: Aus der Nachbargemeinde Weyhe ist Ähnliches zu hören. „Stand heute sollen die geplanten Sitzungen mit Einhaltung der Abstandsregeln, kurzer Tagesordnung und weiterem durchgeführt werden“, sagt Weyhes Bürgermeister Frank Seidel. In seiner Gemeinde stehen im Januar Sitzungen des Verwaltungsausschusses (20. Januar) und des Ausschusses für Schule, Kindertagesstätten und Jugend (26. Januar) an. Beide sind im Saal des Rathauses vorgesehen. „Wir schauen auch immer nach ausreichend Platz im Verhältnis zur Teilnehmerzahl. Zu diesem Thema tauschen sich die Bürgermeister im Landkreis Diepholz noch weiter aus“, berichtet Seidel weiter.

Syke: In der Hachestadt war im Januar lediglich eine Sitzung des Stadtrats anberaumt. Diese sollte am 14. stattfinden, wurde nun jedoch auf Donnerstag, 4. Februar, verschoben. „In der Hoffnung, dass die Situation sich bis dahin etwas entspannt hat“, wie Sykes Bürgermeisterin Suse Laue sagt.