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Stuhrs Bürgermeister im Interview
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Niels Thomsen: „Wir haben de facto nichts verschlafen“

Eike Wienbarg 28.12.2018 0 Kommentare

Geht in sein letztes volles Amtsjahr als Stuhrer Bürgermeister: Niels Thomsen.
Geht in sein letztes volles Amtsjahr als Stuhrer Bürgermeister: Niels Thomsen. (Jonas Kako)

Herr Thomsen, im August haben Sie den Verzicht auf eine zweite Amtszeit verkündet. Was hat Sie dazu bewogen?

Niels Thomsen: Es ist in der Tat so, dass ich für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung stehe. Es ist meine persönliche Entscheidung. Die Amtszeit endet und man muss sich Gedanken machen. Ich hätte dann noch eine Amtszeit von sechseinhalb Jahren eingehen müssen und das möchte ich nicht.

Wie gehen Sie mit diesem Wissen in Ihre letzten Monate als Gemeindeoberhaupt?

Da denkt man nicht jeden Tag dran. Es ist auch nicht so, dass ich jeden Tag angesprochen werde. Sicherlich gab es im August ein paar Nachfragen und Kommentare dazu. Es ist ja auch noch ein bisschen hin. Ein ganzes Kalenderjahr. Insofern ist es noch nicht so präsent, dass da tatsächlich ein Ende bevorsteht.

Wie sehen Sie die aktuelle Situation um Ihre Nachfolge?

Als Gemeindewahlleiter bin ich froh, dass der Rat einen Wahltermin festgelegt hat, der uns auch in der Vorbereitung Sicherheit gibt. Da sind ein paar Dinge zu beachten. Zum einen natürlich die Fristen. Zum anderen ist eine Wahl nur möglich, weil wir in den Wahllokalen ehrenamtliche Wahlvorstände haben. Das muss man alles zusammenbringen. Persönlich bin ich sehr froh, dass die Europa-, die Landrats- und die Bürgermeisterwahl miteinander verbunden werden. Das hat Effekte, das ist ein bisschen einfacher und auch weniger belastend für die, die an einem Sonntag ehrenamtlich in einem Wahllokal sitzen müssen. Zu Kandidaten und zur Nachfolge möchte ich mich dagegen nicht äußern.

Die vergangenen Wochen bestimmte das Thema Betreuung die Diskussion. Viele Eltern protestierten gegen das neue Kitakonzept. Was sagen Sie den Eltern, die dadurch in massive Schwierigkeiten kommen?

Was ich Eltern sage, ist erstmal, worum es in dem Konzept geht: In erster Linie – und ich finde es wichtig das in den Fokus zu holen, das ist bei so mancher Diskussion in den Sozialen Netzwerken und in der Tageszeitung zu kurz gekommen – um das Wohl des Kindes. Das verlangt das Gesetz von uns. Eine Schlussfolgerung, längere Betreuungszeiten dienen oder verbessern das Wohl des Kindes, lasse ich einfach nicht zu. Der widerspreche ich sogar. Ich glaube, dass wir mit diesem Konzept zum einen das Wohl des Kindes an erste Stelle stellen und zum zweiten den Grundsatz von Vereinbarkeit von Familie und Beruf neu Rechnung tragen. Diese kann nur dann gewährleistet werden, wenn wir verlässlich sind. Und wir konnten in bestimmten Zeiten nicht verlässlich sein, weil wir einfach aufgrund der Bedingungen, die wir geboten haben, nicht in der Lage waren, alle Stellen zu besetzen. Wenn man geteilte Dienste oder Dienste zu ungünstigen Zeiten anbieten muss, und das bei einer sinkenden Bewerberinnenzahl, weil alle Personal brauchen, dann ist man einfach nicht attraktiv. Wir haben an dieser Stelle etwas für die Attraktivität als Arbeitgeber getan, damit wir verlässlich gegenüber den Eltern sein können. Vereinbarkeit von Familie und Beruf sollte man auch nicht darauf reduzieren, dass eine Kommune oder ein Träger von Betreuung alles tut, damit diese möglich ist. Das ist auch eine Verpflichtung der Eltern als Arbeitnehmer und ihrer Arbeitgeber. Auch dort muss man der Vereinbarkeit Rechnung tragen. So hat jeder seinen Teil zu leisten. Ich glaube schon, dass es für betroffene Eltern schwieriger ist, die Zeiten nach 16 Uhr zu organisieren, aber mit dem Vorlauf, den wir gewährleisten, also acht Monate und dem Bestandsschutz, finde ich, das ist eine gute Möglichkeit, sich darauf einzustellen. Das fällt sicherlich nicht allen leicht und ist vielleicht auch nicht an allen Stellen möglich. Ich möchte darauf hinweisen, dass wir auch bisher nicht für alle Berufszweige ein passgenaues Angebot gemacht haben. Pflegekräfte, Kräfte im Schichtdienst oder der Gastronomie: Es gibt so viele Arbeitszeitmodelle, die wir mit unserem Angebot nicht abgedeckt haben. Es kann nicht der Anspruch und nicht unser Auftrag sein, weil es einfach nicht finanzierbar ist, für jede berufliche Situation ein passgenaues, kommunales Angebot zu machen. Dafür gibt es zum Beispiel auch Tagespflegepersonen. Das kommunale Angebot an Kinderbetreuungsplätzen soll nicht die Familie ersetzen, sondern die Familie ergänzen. Wir sind nicht Familienersatz, nicht Vater oder Mutter. Wir bieten ein Betreuungsangebot mit hohem pädagogischen Ansatz, das eine bestimmte Qualität hat. Die Qualität wollen wir erhalten, in dieser Qualität wollen wir verlässlich sein und das können Eltern annehmen oder nicht. Ich freue mich, dass viele Eltern es zurzeit annehmen und denke, dass es auch in der Zukunft so sein wird.

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Jahrelang wurde in der Gemeinde von den hohen Standards gesprochen. Wurden Entwicklungen ein wenig verschlafen?

Nein, wir haben de facto nichts verschlafen. Wir haben schon immer mehr Verfügungszeiten für die Beschäftigten bereitgestellt als andere. Wir haben auch die Kindertagesstätten, die von den räumlichen Bedingungen in Ordnung sind. Was verschlafen wurde, ist einfach, dass man genügend dafür getan hat, dass genügend junge Menschen sich für diesen Beruf entscheiden. Da sind einfach Rahmenbedingungen von staatlicher Seite nicht der Entwicklung angepasst worden. Wenn man heute fünf Jahre Ausbildung machen muss und keinen Cent verdient, dann ist der Beruf einfach nicht attraktiv. Deswegen ist unser Appell schon lange und nicht erst seit unserer Kindergartenkonzeption, dass man sich zu einer klassischen dualen Ausbildung, wie wir sie in fast allen anderen Berufsfeldern in Deutschland erfolgreich seit vielen vielen Jahren haben, hinwenden muss.

Wie wollen Sie den Erziehermangel bekämpfen?

Durch die erhöhten Verfügungszeiten, durch den attraktiveren Dienst – ich finde, ein geteilter Dienst ist immer ein großes Hemmnis, das ist einfach nicht attraktiv und davon wollen wir wegkommen –  das sind Bedingungen, bei denen wir uns wieder als Arbeitgeber von den anderen abheben. Ich befürchte, dass sie nachziehen werden. Wir sind halt in einem Wettbewerb um Kräfte, aber ich glaube, wir bekommen davon einen Vorteil.

Was ist mit dem Platzmangel?

Der Rechtsanspruch gilt nicht für einen Ganztagsplatz. Der Rechtsanspruch muss sicherlich erfüllt werden. Das ist nach wie vor herausfordernd, da Plätze mit räumlichen Kapazitäten zu tun haben. Wir wollen weg von den Nachmittagsgruppen und wollen die Plätze, die benötigt werden, in den nachgefragten Ganztagsgruppen oder auch den Gruppen mit verlängerter Betreuung anbieten. Dazu bedarf es der Schaffung neuer Plätze. Das steht auch im neuen Konzept. Wir wollen anbauen an der ein oder anderen Stelle, wo es geht, und wir wollen auch in der Perspektive zwei neue Kindertagesstätten in der Gemeinde Stuhr auf den Weg bringen.

Der Prozess zur Ortskerngestaltung in Brinkum stockte zuletzt. Eine neue Bürgerbeteiligung musste her. Wie ist der aktuelle Stand?

Der aktuelle Stand ist die Aufarbeitung der Erkenntnisse aus der Bürgerbeteiligung, in der erkenntlich wurde, wie die unterschiedlichen Auffassungen zur Ortskerngestaltung sind. Es gibt grundsätzliche Unterschiede in der Bewertung, was wichtig in einem Ortskern ist. Ich mache das mal an einem Supermarkt fest. Es gibt eine Gruppe, die sagt: Wir haben ausreichend Angebot in Brinkum, da muss nicht in der Mitte etwas Neues hin. Andere sagen, das ist ganz wichtig und unverzichtbar. Wir haben zum Beispiel keinen großen Biomarkt. Warum kommt so ein Markt nicht an die Stelle und sorgt damit auch für Leben an und auf diesem Platz und macht ihn attraktiver für andere Geschäfte und Ansiedlungen? Thema Autoverkehr: Es gibt die Menschen, die sagen, wir brauchen ausreichend Parkplätze, sonst ist alles verstopft. Und dann gibt es andere, die sagen, wir wollen hier nicht eine autofreundliche Innenstadt bauen, wir wollen, dass die Leute auf andere Art und Weise nach Brinkum in die Mitte kommen. Auch dort gibt es eine wirkliche Spreizung der Interessen. Wir wollen das politisch sauber diskutieren. Wir müssen in die zweite Phase mit einem auch in der Politik überzeugten Konzept gehen, das auch Akzeptanz in der Bevölkerung hat. Das wird schon schwierig, weil es in der Bevölkerung unterschiedliche Strömungen gibt. Aber auch in der Politik brauchen wir eine breite Mehrheit. Man muss den Fraktionen und der Verwaltung bei einem zweiten Start – und es wird nur einen zweiten geben, und der wird auch erfolgreich sein – die Chance geben, dann auch mit einem marktfähigen Konzept in den Wettbewerb zu gehen. Unser Beschlussweg ist immer, dass es bei allen Planungen die Chance gibt, sich in Ausschüssen zu Wort zu melden. Dass man das Instrument der Informationsveranstaltungen nochmal nutzt, kann ich mir gut vorstellen. In dem Moment, wo wir es in den politischen Prozess geben, wird es auch einen Zeitplan geben.

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Im Verfahren um die Verlängerung der Linie 8 wurde das Revisionsgesuch der Gemeinde erhört. Wie sieht es dort aus?

Wir erwarten im nächsten Jahr eine Entscheidung über die Revision. Es waren zwei Punkte, die nochmal beleuchtet werden sollen. Das eine ist die Wahl der Planungsgrundlage: Ist es das Eisenbahn- oder das Personenbeförderungsrecht. Wir hoffen, im Revisionsverfahren Rechtssicherheit zu bekommen. Am besten natürlich, dass unsere gewählte Grundlage die richtige war. Wenn wir Rechtssicherheit in negativer Art bekommen, wissen wir, was die richtige ist. Der zweite Aspekt war die Umweltverträglichkeitsprüfung, die vom Gericht ausgehend nicht ausreichend war. Da bessern wir nach. Dann ist die Straßenbahn nicht mehr aufzuhalten. Ich halte sie im Übrigen auch für dringend erforderlich. Noch nie wie in diesen Monaten, teilweise auch im letzten Jahr schon, ist deutlich geworden, dass zu viele PKW auf unseren Straßen unterwegs sind, weil viele Menschen ihre Mobilität nur mit dem Auto gewährleisten können – zum Arbeiten, aber auch für Freizeit und Kulturveranstaltungen. Bei uns spielt sich alles im Auto ab. Wir müssen eine Alternative bieten, die nicht auf dem Straßennetz stattfindet. Da nützen auch nicht Busse. Unser Straßennetz ist einfach nicht ausreichend dafür. Ich weise immer gerne daraufhin, wie viele Menschen morgens und abends auf dem Bahnhof in Kirchweyhe stehen und mit dem Zug nach Bremen oder Weyhe fahren. Wir haben keinen Bahnhof. Wir sind, glaube ich, der einzige Ort mit der Größenordnung über 30 000 Einwohner in Deutschland, der keinen Bahnanschluss hat. Das ist ein Defizit. Die Menschen, die die Bahn nutzen würden, sitzen bei uns in Autos. Da brauchen wir Alternativen. Wenn der Widerstand gegen dieses Projekt aus persönlicher Betroffenheit kommt, muss man es auch so sagen. Einen generellen Widerstand gegen das Verkehrsmittel lasse ich aber nicht mehr gelten. Wir leiden großen Schaden daran, dass wir keinen Straßenbahnanschluss haben.

Der Haushalt ist offensichtlich nur einer unter Vorbehalt. Wichtige Projekte wie der Kita-Ausbau sind darin noch nicht enthalten. Die LED-Umrüstung kam erst spät dazu. Ein Nachtragshaushalt schon im Januar ist vorbestimmt. Was sagen Sie zur Kritik daran?

Ich habe das nicht so als ausdrückliche Kritik wahrgenommen. Natürlich gibt es immer Dinge, die sich im Fluss und Prozess bewegen. Wir können nicht am 30. Oktober sagen, jetzt ist Schluss für den Haushalt und alles, was danach passiert, ist das Haushaltsjahr, das dann folgt. Natürlich entwickeln sich Dinge. Die Chance, auf LED-Technik umzusteigen, hat sich relativ kurzfristig ergeben und ich finde es gar nicht kritikwürdig, sondern eher lobenswert, dass es in den Haushalt hereingekommen ist. Es wurde politisch diskutiert, war im Ausschuss. Da lasse ich keine Kritik zu. Das zweite ist: Wenn wir ein Kitakonzept machen und wir uns gerade in der Phase befinden, wo wir den Haushalt machen, dann finde ich es einen klugen Schritt zu sagen, den Haushalt machen wir jetzt fertig, weil es auch viele andere Aufgabenbereiche gibt, die jetzt im nächsten Jahr auf den Weg gebracht werden und wir können nicht warten bis letztlich alles zu Ende durchdacht ist. Dass man in einem Nachtrag die finanziellen Folgen eines so großen Projekts wie das Kitazukunftskonzept beschließt, finde ich absolut angemessen, das wird auch dem Selbstverständnis des Rates gerecht. Da sehe ich auch keinen Anlass für Kritik. Nochmal zu warten, bis alles zu Ende durchdacht ist, würde auch alle anderen Investitionen und alle Maßnahmen, zu denen man gesetzlich verpflichtet ist, behindern.

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Das wird den Haushalt zusätzlich belasten. Wie soll das aufgefangen werden?

Das ist eine zukunftsweisende Frage, weil wir es nicht nur in einem Jahr auffangen müssen. Weil wir dort in Personal und Gebäude investieren, muss es auf lange Sicht abgesichert sein. Dazu wird es umfassende verwaltungstechnische und politische Arbeiten geben. Ich kann jetzt nicht sagen, das und das streichen wir oder da generieren wir zusätzlich Einnahmen. Was man tatsächlich sagen kann, ist, dass wir nicht den Weg der Steuererhöhungen gehen werden. Das ist ausgeschlossen. Aber wir werden sehr genau schauen, wo wir im System verantwortbar Dinge zurückfahren können.

Beim großen Projekt, der Sanierung der KGS-Hallen in Brinkum, droht die Förderung zu entfallen. Damit droht auch ein späterer Baubeginn. Wie optimistisch sind Sie, dass die Sanierung mit der Förderung klappt?

Im August war ich fast euphorisch, dass wir so schnell waren und alle Antragsbedingungen in idealer Art und Weise erfüllen konnten. Bis hin zum Ratsbeschluss hat alles in kurzer Zeit geklappt. Da haben Verwaltung und Politik gut gearbeitet. Mittlerweile bin ich nicht mehr euphorisch, sondern skeptisch, dass wir überhaupt eine Förderung bekommen. Zwei Dinge sind besonders ärgerlich: Das eine ist, keine Förderung mehr zu bekommen, das heißt, mehr Eigenmittel aufzuwenden. Das zweite sind die verlorenen Monate. Wir hätten ohne Förderung schon in diesem Jahr begonnen, jetzt werden wir erst ein Jahr später beginnen und haben nicht die Sicherheit. Aber wir können den Antrag jetzt nicht zurückziehen und die Chance auf Förderung vergeben. Das kann ein Bürgermeister nicht verantworten. Ich muss jetzt die Entscheidung abwarten. Wir sind in der glücklichen Lage, dass wir die Turnhalle, die Jahn Brinkum baut, im nächsten Jahr einweihen können. Sie ist schon für alle sichtbar fast fertig. Deswegen schränkt das alles die Vereine nicht ein. Aber es ist nicht gut, dass man eine Sanierung machen will und diese immer wieder schiebt. Der Umfang wird dann eher größer als kleiner und die Halle hat eben ihre Schwächen im Sanitärbereich und beim Dach.

Die Gewerbeflächen in Stuhr werden knapp: Wie soll der hohe Stand an Gewerbesteuer erhalten werden?

Mehr Gewerbefläche heißt nicht zwangsläufig mehr Gewerbesteuer. Wir haben Betriebe, die im Bestand sehr erfolgreich wirtschaften. Die Generierung von Gewinnen geschieht nicht ausschließlich über Fläche, sondern auch über Qualität im Unternehmen. Und da, wo Erweiterungen notwendig sind und wo Mehrbedarf ist, da begleiten wir auch Unternehmen. Gewerbesteuerzahler sind wichtig, aber jeder Betrieb wird von unserer Wirtschaftsförderung unterstützt. Ich weiß schon zu schätzen, welche Rolle die leistungsstarken Betriebe hier spielen. Die Bestandsbetriebe, das gilt für alle, sollen die Möglichkeit haben, zu wachsen. Das ist unser Fokus. Wir sind nicht auf Messen und Märkten unterwegs, hier neue Betriebe herzuholen. Mir ist es wichtiger, dass die Betriebe, die hier sind, auch gerne hier bleiben und die Anforderung, die sie brauchen, auch erfüllt bekommen.

Was war Ihr positiver Höhepunkt im Jahr 2018?

Der ist noch gar nicht lang her. Es war die Nacht der Jugend am 9. November. Die Kreativität und Ernsthaftigkeit, mit der so viele Jugendliche das Thema Reichspogromnacht in den Fokus genommen haben, war beeindruckend.

Welche Projekte wollen Sie in Ihrer Amtszeit abschließen?

Ich bin jetzt noch 14 Monate im Amt. Große Projekte wie die Linie 8 und die Ortskernentwicklung laufen hier seit Jahrzehnten, und es ist nicht realistisch, dass diese Projekte in meiner Amtszeit abgeschlossen werden. Aber mein Anspruch ist schon gerade für die Ortskernentwicklung und die Linie 8 insofern die Entscheidungen zu haben, dass klar ist, was passiert. Dass die tatsächliche Umsetzung länger dauert, weiß ich auch.

Welche Schlagzeile würden Sie im kommenden Jahr gerne lesen?

Bürgermeister Thomsen ist zufrieden mit seinem letzten Amtsjahr.

Welche Pläne haben Sie nach Ihrer Zeit als Bürgermeister?

Ich habe ganz viele Pläne im Kopf. Ich freue mich tatsächlich darauf, dass einfach Dinge nicht mehr durch den Terminkalender und die Termine, die man als Bürgermeister wahrnehmen muss, die einfach zum Job dazugehören, geregelt werden. Wichtig wird sein, was mir gefällt und was ich will.

Bleiben Sie der Gemeinde Stuhr erhalten?

Ja, als Familie wohnen und leben wir gerne in Stuhr und wir werden natürlich hier bleiben.

Das Interview führte Eike Wienbarg.

Zur Person

Niels Thomsen

ist seit 2012 Bürgermeister der Gemeinde Stuhr. Vorher war er schon als Erster Gemeinderat in Stuhr tätig. Im August kündigte Thomsen an, nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Seine aktuelle Amtszeit läuft im Februar 2020 aus. Am 26. Mai 2019 wird ein Nachfolger gewählt.


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Leserkommentare
bremenkenner am 21.10.2019 18:08
Leider sehen das hier sehr viele genau anders herum und sind im festen Glauben dass Afrika zig mal in Europa reinpasst. Und viele Afrikaner glauben ...
peteris am 21.10.2019 17:36
Der Erdteil Afrika ist so groß, da passt Europa zig mal rein.

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