Tarmstedt Samtgemeinde gleicht Defizit mit Ersparnissen aus

Tarmstedt. Der Haushalt der Samtgemeinde für dieses Jahr weist ein Millionendefizit auf. In der Sitzung verwandelte sich das Defizit jedoch in einen Überschuss. Allerdings muss die Samtgemeinde dafür fast ihre gesamten Ersparnisse aufbrauchen.
16.01.2010, 07:00
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Von Johannes Kessels

Tarmstedt. Die Zahlen, die dem Finanzausschuss in seiner jüngsten Sitzung präsentiert wurden, waren erschreckend: Der Haushalt der Samtgemeinde für dieses Jahr weist ein Millionendefizit auf. In der Sitzung verwandelte sich das Defizit jedoch in einen Überschuss. Allerdings muss die Samtgemeinde dafür fast ihre gesamten Ersparnisse aufbrauchen.

Der Haushalt 2010 ist der erste, der nach den Regeln des 'Neuen kommunalen Rechnungswesens' erstellt wurde, auch bekannt als 'Doppik', was für 'doppelte Buchführung in Konten' steht. Es gibt nicht mehr, wie früher beim kameralen System, einen Verwaltungshaushalt für die laufenden Ausgaben und einen Vermögenshaushalt für die größeren Investitionen, sondern einen Ergebnis- und einen Finanzhaushalt, erklärte Kämmerin Sandra Hammer dem Ausschuss. Der Ergebnishaushalt umfasst die laufende Verwaltung sowie die Abschreibungen, die im alten System nirgends erfasst wurden.

Auch wenn die Gemeinde eine Anschaffung bezuschusst, etwa eine Kühltruhe für die geplante 'Tarmstedter Tafel' der Diakonie-Sozialstation, muss sie die Abschreibungen in ihren Haushalt einsetzen, von Wilhelm Jagels (CDU) als 'organisierter Wahnsinn' bezeichnet.

Der Finanzhaushalt besteht aus dem Ergebnishaushalt ohne Abschreibungen sowie den Ein- und Auszahlungen für Investitionen und Finanzierung. Und dieser Finanzhaushalt bestand im ersten Entwurf aus für die Samtgemeinde Tarmstedt völlig ungewohnten Zahlen: Die Einzahlungen betrugen 6,4 Millionen Euro, die Auszahlungen aber 12,8 Millionen Euro, was ein Defizit von 6,4 Millionen Euro ergab. Auch der Ergebnishaushalt war defizitär: Erträgen von 5,92 Millionen Euro standen Aufwendungen von 6,3 Millionen Euro gegenüber. Es fehlten also 373.500 Euro.

Samtgemeindebürgermeister Frank Holle hatte aber für die Politiker einen Trost parat: Es handle sich hier um eine 'Momentaufnahme' von Anfang Januar, als der Entwurf erstellt wurde. Seitdem habe die Verwaltung daran gearbeitet, das Defizit auszugleichen. Sie habe bis 17.45 Uhr gerechnet, verriet Sandra Hammer in der Sitzung, die um 19.30 Uhr begonnen hatte. Was dabei herausgekommen war, stellte sie dem Ausschuss minutiös vor. Das Freibad von Wilstedt soll dieses Jahr noch keinen neuen Filter erhalten, Ersparnis: 50000 Euro. Sämtliche größere Reparaturen an Gemeindeverbindungsstraßen werden gestrichen, was 96.300 Euro ausmacht.

Auch verschoben werden die Reparaturen an den Grundschulen sowie die Sanierung des Bodens der KGS-Sporthalle (125.000 Euro). Vor allem aber fallen die Kosten für den Umbau zur Ganztagsschule weitgehend aus dem Haushalt heraus. Statt 1,63 Millionen Euro für den Bau einer Mensa werden dieses Jahr nur noch 630.000 Euro eingesetzt, der Rest wird alsVerpflichtungsermächtigung auf nächstes Jahr verschoben. Auch die beiden nächsten Bauabschnitte, die 2,2 Millionen Euro kosten, tauchen im diesjährigen Haushalt nicht mehr auf.

Zusammen mit einigen weiteren Einsparungen führte dies dazu, dass der Ergebnishaushalt jetzt mit einem Überschuss von 169000 Euro endet. Im Finanzhaushalt klafft zwar immer noch ein Loch von 2,6 Millionen Euro, das wird aber durch den Verbrauch der Rücklagen gestopft, von denen nur noch 400.000 Euro übrigbleiben.

Man habe zwar bittere Kröten schlucken müssen, fand Traugott Riedesel (SPD), dennoch sei die Verwaltung zu loben, da die Samtgemeindeumlage nicht erhöht werde. Wilhelm Jagels beklagte allerdings eine 'Schieflage im Streichkonzert'. Die Erneuerung des Filters im Wilstedter Freibad sei ebenso dringend wie Straßenreparaturen. Nun fanden sich die Politiker plötzlich vor dem Problem wieder, wie das überschüssige Geld am besten ausgegeben werden kann.

Henri Blanken (CDU) meinte, die Filtererneuerung könne man verschieben, solle aber den Boden der KGS-Sporthalle sanieren und den Rest in Straßenreparaturen stecken. Frank Holle machte dieser Diskussion schließlich mit dem Vorschlag ein Ende, darüber solle der Samtgemeindeausschuss entscheiden. Der Haushaltsentwurf wurde dann einstimmig empfohlen.

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