Sottrum Schwarz-grüner Start ohne Nebengeräusche

Sottrum. Kleine Nicklichkeiten von der FDP-Fraktion, angespannte Mienen bei den Grünen, aber ansonsten 'normaler' Geschäftsbetrieb, so lässt sich der Ablauf der ersten Samtgemeinderatssitzung mit einer schwarz-grünen Mehrheitsgruppe in Sottrum beschreiben.
08.05.2010, 00:45
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Schwarz-grüner Start ohne Nebengeräusche
Von Uwe Dammann

Sottrum. Kleine Nicklichkeiten von der FDP-Fraktion, angespannte Mienen bei den Grünen, aber ansonsten 'normaler' Geschäftsbetrieb, so lässt sich der Ablauf der ersten Samtgemeinderatssitzung mit einer schwarz-grünen Mehrheitsgruppe in Sottrum beschreiben. Die Umbesetzung des wichtigen Samtgemeindeausschusses, sowie die Wahl von Klaus Dreyer (SPD), als neuen Stellvertreter von Bürgermeister Markus Luckhaus, ging weitgehend geräuschlos über die Bühne.

Die Grünen hatten auf den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters verzichtet und gemeinsam mit der CDU vereinbart, das Stellvertreteramt an die SPD abzugeben. 'Das ist eine gute demokratische Tradition, zu der wir jetzt zurückkehren. Der SPD steht als zweitstärkste Fraktion das Stellvertreteramt zu', begründete Grünen-Ratsherr Lühr Klee diesen Schritt. Vorher hatte die FDP-Ratsfrau Ursula Schröder diesen Posten inne.

Dass SPD-Fraktionschef Klaus Dreyer von seiner Fraktion für das Stellvertreteramt vorgeschlagen wurde und eine satte Mehrheit erhielt, war da ebenfalls keine große Überraschung mehr. Ebenso die Wahl des CDU-Ratsherrn Wilfried Kirchner zum 1. Stellvertreter für Markus Luckhaus. Kirchner hatte das Amt schon zu Zeiten der CDU/FDP-Gruppe übernommen.

Kleine Verzögerungen in den reibungslosen Ablauf der Sitzung brachte FDP-Ratsherr Jan-Cristoph Oetjen. Er hatte für diesen Punkt eine geheime, schriftliche Wahl beantragt - so dass sich das Prozedere etwas hinzog, aber nichts am Ergebnis änderte. So erhielt Wilfried Kirchner bei der Wahl fünf Gegenstimmen, Klaus Dreyer vier Gegenstimmen aus dem 30-köpfigen Rat.

Wie berichtet, hatte Oetjen im Vorfeld der Sitzung die CDU-Fraktion wegen ihrer Gruppenvereinbarung mit den Grünen kritisiert und die Christdemokraten als 'Pöstchenjäger' bezeichnet, da sie über diese neue Gruppe einen weiteren Sitz im wichtigen Samtgemeindeausschuss erhalten.

Doch diese verbalen Scharmützel aus dem Vorfeld spielten in der Ratssitzung keine Rolle mehr. Lediglich im Nachhinein meldete sich gestern der CDU-Ratsherr Manfred Wernecke in unserer Redaktion und wies die 'Beschimpfungen' der FDP zurück. 'Die Teilnahme der FDP an unseren gemeinsamen Sitzungen wurde in der letzten Zeit so dürftig, dass man durchaus auch von einer Verweigerung des Wählerauftrags sprechen kann, besonders im Falle des Herrn Oetjen', sagte Wernecke.

Als es um die wichtigen Entscheidungen für den Haushalt 2010 ging, sei zur Gruppensitzung von der FDP keiner erschienen, erklärte Wernecke. Auch im darauffolgenden Finanzausschuss sei die FDP nicht vertreten gewesen. Ebenfalls in der Gruppensitzung vor der Samtgemeindeausschusssitzung und im Samtgemeindeausschuss habe es keine Teilnahme eines FDP-Mitgliedes gegeben, betonte Wernecke.

Als einzige Fraktion habe die FDP den Haushalt abgelehnt, den die anderen Parteien mit viel Zeitaufwand und einigen Kompromissen erarbeitet hatten, beklagte sich Wernecke. Deshalb sei man auf Seiten der CDU auch nicht besonders unglücklich gewesen, dass die FDP die Gruppenvereinbarung wegen der Kritik an Samtgemeindebürgermeister Luckhaus aufgekündigt habe. Wernecke sieht nun der Zusammenarbeit mit den Grünen positiv entgegen. 'Wir können auf Augenhöhe sachlich und mit Respekt miteinander arbeiten', glaubt Wernecke.

Dieser verbale Zündstoff, den Wernecke erst gestern nach der Ratssitzung lieferte, fehlte in der Sitzung am Donnerstag Abend. Weder die Fraktionen von CDU, FDP, Grünen oder SPD äußerten sich inhaltlich zur ersten Gruppenvereinbarung einer Schwarz-grünen Koalition in der gesamten Region.

Da nun auch die Fachausschüsse umbesetzt werden müssen, wurden die Vorsitzenden ebenfalls neu bestimmt. Den Bau- und Planungsausschuss leitet Herbert Cordes, den Feuerwehrausschuss übernimmt Hans-Hermann Engelken (beide CDU), den Vorsitz im Finanzausschuss hat künftig Dr. Torsten Lohmann (SPD), den Sozial-, Kultur-, Jugend- und Sportausschuss leitet Hermann Rugen (CDU) und den Vorsitz im Schulausschuss übernimmt Wolfgang Harling (SPD).

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