"Soldaten und Zivilbeschäftigte sollten bei Reform mitreden"

Schwanewede. Die Bundeswehr-Reform bewegt die Gemüter. Auch die von Gewerkschaften und Parteien. In Schwanewede diskutierten jetzt Vertreter des ver.di-Bezirks Bremen-Nordniedersachsen und "Die Linke" zur Frage: Wo steht die Bundeswehr, und was bleibt von ihr?
18.05.2011, 05:00
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Von GABRIELA KELLER

Schwanewede. Die Bundeswehr-Reform bewegt die Gemüter. Auch die von Gewerkschaften und Parteien. In Schwanewede diskutierten jetzt Vertreter des ver.di-Bezirks Bremen-Nordniedersachsen und "Die Linke" zur Frage: Wo steht die Bundeswehr, und was bleibt von ihr?

Ein Dutzend Zuhörer verfolgte die Debatte in der Offiziersheim-Gesellschaft. Der linke Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens und sein Schwaneweder Parteikollege Arnold Neugebohrn waren sich mit den ver.di-Vertretern Gunnar Wegener, Klaus Jobst und Uwe Jahn einig: Bevor über Stärke und Strukturen der Bundeswehr entschieden werde, müssten erstmal die zukünftigen Aufgaben der Armee geklärt werden. Ebenso einig war sich die Runde, dass die Reform nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden werden dürfe. Soldaten und zivile Beschäftigte seien zu beteiligen.

Kritik wurde am Umgang des Ministeriums mit den Kommunen laut. Sie dürften nicht erst im Herbst vor vollendete Tatsachen gestellt sondern sollten frühzeitig eingebunden werden. Das gebe Gemeinden für den Fall einer Standort-Schließung die Möglichkeit, sich rechtzeitig darauf vorzubereiten. Der Bund müsse den Umbau von Standorten durch Konversionsmittel mitfinanzieren, forderte die Linke.

Auch Schwanewede sollte für den Fall der Fälle ein Konzept in der Schublade haben, so Neugebohrn. Der Linke steuerte gleich eigene Ideen bei: Zulieferbetriebe für die Raumfahrt- und Windkraftindustrie kann er sich auf dem Kasernengelände vorstellen, auch ein Gründerzentrum. Uwe Jahn von der ver.di-Fachgruppe Soldaten war skeptisch, dass sich wiederholen lässt, was mit dem Weser-Geest-Gewerbepark nach der ersten Kasernenschließung möglich war. Einsparmöglichkeiten sahen die ver.di-Vertreter bei der Bundeswehr durchaus. Der Abbau von Doppelstrukturen helfe, Kosten zu sparen. Würden Soldaten von Verwaltungsaufgaben befreit, hätte die Armee außerdem mehr Personal für ihre Auslandseinsätze. Nach Ansicht von Behrens geht es bei der Reform nicht in erster Linie ums Geld, sondern um "den Umbau von einer territorialen Verteidigungs- zu einer Interventionsarmee."

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