Grüne und SPD in der Samtgemeinde wollen weiterhin zusammenarbeiten / Gemeinsame Fraktionssitzung für Mitte Juli geplant

Sottrum: Koalition befindet sich im „Ruhemodus“

Sottrum. Die SPD und Grünen wollen auf Samtgemeindeebene auch weiterhin als Koalition zusammenarbeiten, das entschieden beide Parteien bei der jüngsten gemeinsamen Fraktionssitzung. Nachdem die SPD in der Gemeinde Sottrum die Zusammenarbeit mit den Grünen aufgekündigt hatte und so den geplanten Bürgermeisterwechsel von Christa Kirchhof (SPD) zu Lühr Klee (Grüne) verhindert hatte, war die Zukunft der gemeinsamen Koalitionsarbeit auch auf Samtgemeindeebene fraglich.
13.06.2014, 00:00
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Sottrum: Koalition befindet sich im „Ruhemodus“
Von Esther Nöggerath

Die SPD und Grünen wollen auf Samtgemeindeebene auch weiterhin als Koalition zusammenarbeiten, das entschieden beide Parteien bei der jüngsten gemeinsamen Fraktionssitzung. Nachdem die SPD in der Gemeinde Sottrum die Zusammenarbeit mit den Grünen aufgekündigt hatte und so den geplanten Bürgermeisterwechsel von Christa Kirchhof (SPD) zu Lühr Klee (Grüne) verhindert hatte, war die Zukunft der gemeinsamen Koalitionsarbeit auch auf Samtgemeindeebene fraglich. „Die Zusammenarbeit soll auch weiterhin bestehen“, sagte Dieter Szczesny, der Vorsitzende des Ortsverbandes Bündnis 90/Die Grünen. Allerdings würde die Arbeit erst einmal ruhen, da nicht alle Forderungen erfüllt worden seien, die seine Partei an die Sozialdemokraten gestellt hatte. „Obwohl die Fraktion sie mehrfach dazu aufgefordert hat, ist Christa Kirchhof nicht vom Bürgermeisteramt zurückgetreten“, berichtete Szczesny. Auch eine offizielle Distanzierung der Partei sei nicht erfolgt. Die Grünen stellten daraufhin neue Forderungen. Sie warten nun auf die Reaktionen des Koalitionspartners. Eine der Forderungen sei beispielsweise, einen gemeinsamen grünen Samtgemeindebürgermeisterkandidaten für die Wahlen im kommenden Jahr zu stellen. „Die SPD denkt jetzt darüber nach“, erzählte der Grünen-Vorsitzende.

Nachdem, wie berichtet, Christa Kirchhof von ihren Ämtern als Fraktionsvorsitzende der SPD im Samtgemeinderat Sottrum und als Sprecherin der Gruppe SPD/Grüne zurückgetreten ist, hat vorübergehend der stellvertretende Samtgemeindebürgermeister Klaus Dreyer die Leitung der SPD übernommen. Voraussichtlich bei der nächsten Fraktionssitzung am 13. Juli soll dann ein neuer Fraktionsvorsitzender gewählt werden. Die Sitzung solle, wie die vorherige auch schon, mit den Grünen gemeinsam abgehalten werden, erklärte Dreyer. „Wir wollen die erfolgreiche Zusammenarbeit fortsetzen.“ Der stellvertretende Samtgemeindebürgermeister freut sich, dass dies auch seitens der Grünen gewünscht sei.

Bis zu der gemeinsamen Sitzung am 13. Juli hat auch die SPD noch Bedenkzeit bezüglich der Forderungen der Grünen. „Bis dahin ist die Arbeit im Ruhemodus“, äußerte sich Szczesny. Die politische Arbeit liefe aber erstmal normal weiter, sodass kein Vakuum entstehe, beteuerte er.

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