Steigende Einnahmen in Oyten und Zuwachs bei den Einwohnerzahlen / Bei Investitionen zurückhaltend Steuerquellen sprudeln weiter kräftig

Oyten. Während andere Kommunen über rückläufige Einnahmen klagen, sprudeln in Oyten die Steuerquellen weiterhin kräftig. Für das Jahr 2011 kalkuliert die Kommune 5,8 Millionen Euro an Gewerbesteuer ein, das sind knapp 200000 Euro mehr als im Vorjahr. Auch der Anteil der Einkommenssteuer steigt auf fünf Millionen Euro und liegt damit um 250000 Euro höher als im Jahr 2010.
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Steuerquellen sprudeln weiter kräftig
Von Uwe Dammann

Oyten. Während andere Kommunen über rückläufige Einnahmen klagen, sprudeln in Oyten die Steuerquellen weiterhin kräftig. Für das Jahr 2011 kalkuliert die Kommune 5,8 Millionen Euro an Gewerbesteuer ein, das sind knapp 200000 Euro mehr als im Vorjahr. Auch der Anteil der Einkommenssteuer steigt auf fünf Millionen Euro und liegt damit um 250000 Euro höher als im Jahr 2010.

Die Gründe für den Positivtrend dürften bekannt sein: Oyten verfügt über eine gute Infrastruktur mit mehreren lukrativen Gewerbegebieten direkt an der A 1. Weiterhin ist der Zuzug in die Gemeinde ungebrochen. Oyten hat als eine der wenigen Kommunen im Kreis Verden einen - bescheidenen - Anstieg der Einwohnerzahl. Zum Stichtag 30. Juni 2010 lag die Einwohnerzahl bei 15360 Menschen, im Vorjahr waren es noch 15321 Oytener.

Insgesamt rechnet die Gemeinde Oyten mit Steuereinnahmen in Höhe von 13,5 Millionen Euro, knapp 550000 Euro mehr als 2010. Das geht aus dem Entwurf des Haushaltsplanes 2011 hervor, den der Finanzausschuss jetzt in "erster Lesung" diskutierte. Und da sich die einzelnen Fraktionen bisher auch mit ihren Änderungsanträgen zurückgehalten haben, gab es allgemeines Schulterklopfen zwischen Verwaltung und Politik. Die einen lobten die solide Vorlage für den Etat, die von Kämmerer Wolfgang Röttjer vorgestellt wurde, die anderen die zurückhaltenden Politiker, die trotz guter Einnahmen nicht aus dem Vollen schöpfen wollen und sich mit relativ bescheidenen Anträgen einbringen, die nun in den Haushaltsentwurf eingearbeitet werden.

Personalkosten steigen weiter

Trotz der positiven Eckdaten bei den Steuereinnahmen herrscht aber auch in Oyten nicht eitel Sonnenschein. Der Ergebnishaushalt weist nach dem Entwurf trotz höherer Realsteuerhebesätze einen Fehlbetrag in Höhe von 688500 Euro aus. Hohe Kostensteigerungen bei den Personal- und Sachaufwendungen führen zu diesem Minus, erläutert Kämmerer Röttjer.

Die Löhne und Gehälter für die Beschäftigten der Kommune steigen auf 5,7 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2009 lag diese Position noch bei 4,7 Millionen Euro. Insbesondere die höheren Personalkosten in Kindertagesstätten und Hortgruppen, verursacht durch neue Angebote zum Beispiel tarifliche Gehaltssteigerungen im Bereich der Ferien- und Hausaufgabenbetreuung sowie die Mittagsverpflegung in den Schulen sind dafür verantwortlich, heißt es in der Vorlage. Weitere Steigerungen gibt es im Bereich der Aufwendungen/Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen. Unter anderem sind für den Unterhalt von Grundstücken und Gebäuden 325000 Euro veranschlagt, das sind rund 70000 Euro mehr als 2010. Im Bereich der Transferaufwendungen steigt wegen des Umbaus am Klärwerk die allgemeine Umlage an den Abwasserzweckverband Oyten/Ottersberg auf 1,176 Millionen Euro - im Vorjahr lag der Oytener Anteil noch bei 1,042 Millionen Euro. Im Bereich der Investitionen, die die Gemeinde im nächsten Jahr

tätigen will, ragen nur wenige Posten heraus. Insgesamt hat die Kommune - ohne die Änderungsanträge der Parteien - rund vier Millionen Euro veranschlagt.

Bekanntlich hat Oyten den Bau einer Gesamtschule beantragt - dieses Vorhaben wird nun mit 250000 Euro im Haushalt gestützt. Auch für die Fortsetzung des "Stadtumbau West", der die Ortskernverschönerung vorsieht, sind im Etat 245000 Euro vorgesehen: Zum Vergleich: Im Vorjahr waren es 543000 Euro.

Den größten Posten verschlingt der Gemeindeanteil für die Erneuerung der A1-Brücken, die im Zuge des Ausbaus der Autobahn anstehen. Hier hat die Verwaltung 720000 Euro einkalkuliert. Für die allgemeine Modernisierung der Straßenbeleuchtung sollen rund 140000 Euro ausgegeben werden, für die Erschließung des Baugebietes Jahnstraße sind 170000 Euro vorgesehen.

Trotz der - im Vergleich zu früheren Jahren - relativ kleinen Investitionen weist der Saldo im Finanzhaushalt immer noch einen Fehlbestand in Höhe von knapp 2,3 Millionen Euro aus. Dieses Haushaltsloch könne nur durch Kredite gedeckt werden, betont die Verwaltung. Insgesamt betragen die Schulden der Gemeinde Oyten ohne Neuaufnahmen zu Beginn des Haushaltsjahres 2011 rund 5,13 Millionen Euro.

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