Erste Kontroversen im Diepholzer Kreistag

Es hatte doch so harmonisch angefangen: Geburtstagsglückwünsche gab es am Montag im Hotel Zur Post in Neubruchhausen für das neue Kreistagsmitglied Andreas Schmidt von der Freien Wählergesellschaft (FWG), dann gingen bei der Verpflichtung der Abgeordneten des neuen Diepholzer Kreistags durch Landrat Cord Bockhop ein paar Gläser zu Bruch – was ja bekanntlich Glück bringen soll. Als gutes Omen für den Start der neunten Wahlperiode mit der konstituierenden Sitzung erwies sich das aber nicht.

Wie bereits berichtet, sorgte die Abstimmung über die Stellvertreter von Cord Bockhop für eine erste Kontroverse: Die AfD stimmte gegen Ulf-Werner Schmidt von den Grünen und Heiner Richmann von der SPD als Vize-Landräte, weil man sich von deren Parteien vor der Kommunalwahl ungerecht behandelt gefühlt habe. Später mit diesem Vorwurf konfrontiert, gab es von der SPD-Fraktionsvorsitzenden Astrid Schlegel nur ein Schulterzucken und ein verschmitztes Lächeln. Ernst drückte sie aber ihre Überraschung über die Ablehnung durch die AfD aus: „Das hatte sich nicht abgezeichnet.“

Kurz zuvor war ihr nicht zu Lachen zumute: Verschnupft erklärte sie, eine vorab getroffene Vereinbarung der Fraktionen zur Sitzverteilung sei damit hinfällig. „Sowas von peinlich“, wetterte Hans-Werner Schwarz von der FDP gegen den vermeintlichen Wortbruch. Schließlich hatte seine Fraktion daher wie die anderen Fünfer-Gruppen FWG und AfD keine Garantie mehr auf Sitze in allen Gremien – was die größeren Parteien ihnen zugestanden hatten. Der wechselseitige Verzicht der kleineren Fraktionen gleicher Stärke ließ ein im Raum stehendes Losverfahren aber unnötig werden.

Doch es war nicht der einzige Aufreger, bei dem die AfD im Mittelpunkt stand. So erklärte deren Abgeordneter Gerd Breternitz, seine Partei sehe sich nicht in der Lage, über eine „überplanmäßigen Ausgabe“ für die energetische Sanierung der Werkstatt der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) in Barrien abzustimmen. Um immerhin 160.000 Euro wurde sich hier verkalkuliert. Breternitz monierte, die AfD sei zu diesem Thema „unzureichend informiert“ worden.

Landrat Cord Bockhop entgegnete, man hätte die Kreisverwaltung einfach fragen können. Breternitz bezeichnete es zudem als „bedenkenswert“, dass laut Sitzungsvorlage ein künftig „effektiveres Controlling der Baukosten“ zugesichert wurde. An der deutlichen Mehrheit für die Genehmigung der Mehrausgabe änderte das aber nichts. Dann äußerte sich Bockhop zu einer Anfrage der AfD. Zunächst einmal sei die am 31. Oktober eingegangen – und somit vor Anbruch der Wahlperiode, was er „ungewöhnlich“ nannte. Wissen wollte die AfD, was der Landkreis in Sachen demografischer Wandel unternimmt.

Der Landrat zählte daraufhin alle ihm bekannten Fachdienste, Organisationen und Ausschüsse auf, die in diesem Bereich tätig sind und schickte hinterher: „Fragestellungen dieser Größenordnung sind mit einem erheblichen Aufwand verbunden.“ Sie erforderten „gutachterlich-ähnliche“ Antworten. Sollte dies der Auftakt zu einem „Wettbewerb“ solcher Anfragen sein, werde er mehr Personal brauchen, um diese bewältigen zu können, merkte der Landrat an.