Stuhr. Der Ausbau des Breitbandnetzes in den Gemeinden Stuhr und Weyhe verzögert sich. Grund sind zahlreiche Auflagen der EU, wie Bürgermeister Cord Bockhop (Stuhr) und Erster Gemeinderat Andreas Bovenschulte (Weyhe) bestätigen. Doch beide zeigen sich auch zuversichtlich, dass trotzdem noch in diesem Jahr oder spätestens 2011 für schnelleres Internet gebuddelt werden kann.
Am liebsten hätten die Gemeinden nach dem Gewinn der Fördergelder beim Wettbewerb 'Mehr Breitband fürs Land' im Oktober sofort mit der Umsetzung begonnen. Ausgeschrieben wurde der Wettbewerb vom Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Die Mittel stammen aus dem Konjunkturpaket II. Stuhr und Weyhe haben sich gemeinsam am Wettbewerb beteiligt und erhalten 875000 Euro. Dazu kommt ein Eigenanteil der Kommunen in Höhe von 265000 Euro, sodass insgesamt 1,14 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Der Teilnahme vorausgegangen war eine Umfrage im Frühjahr 2009. Herausgekommen sind dabei flächendeckende Daten für die Breitbandversorgung in Stuhr und Weyhe. Anhand der Umfrageergebnisse und der Vorgaben des Wettbewerbs wurden dann die Bereiche ermittelt, die über eine besonders schlechte Versorgung mit weniger als zwei Mbit/s beim Herunterladen verfügen. Mit den Fördermitteln sollen nun vorrangig diese Gebiete besser versorgt werden.
Einiges muss beachtet werden
Das ist auch nach wie vor aktuell, bloß gibt es bei den genauen Planungen für den Ausbau so einiges zu beachten - wie man in den Rathäusern festgestellt hat. 'Bei den Fördergeldern handelt es sich um Subventionen. Wir nehmen damit ja auch Einfluss auf den Markt', erläutert Bockhop die strengen und umfangreichen Vorgaben der EU. Konkret gehe es zum Beispiel darum, mit einem Anbieter genau die Ausbauplanung abzugleichen.
Davon kann auch Andreas Bovenschulte ein Lied singen. 'Es gibt scharfe Auflagen, aber unzureichende Dokumentationen', sagt der Erste Gemeinderat aus Weyhe im Hinblick auf das bestehende Netz. Aber es sei ja auch wichtig, sich nach allen Seiten abzusichern. 'Damit man hinterher kein Problem hat', betont Bovenschulte.
Anschließend folgt die Ausschreibung, welche Firmen den Auftrag übernehmen. Dabei gab es bereits ein Interessenbekundungsverfahren. 'Das war aber nicht förmlich. Wir brauchen aber eine förmliche Ausschreibung. Jetzt müssen wir die ganze Chose noch mal machen', sagt Bovenschulte.
Wenn die bürokratischen Hürden genommen sind, müssen die Fördermittel bis Ende 2011 ausgegeben werden, ansonsten verfallen sie. Bockhop ist aber sogar zuversichtlich, dass noch in diesem Jahr mit den Arbeiten begonnen werden kann. In Weyhe sieht man das ähnlich - wenn das Wetter mitspielt und 'es nicht schon im September schneit', so Bovenschulte. Vermutlich würden sich die Arbeiten aber vor allem im Jahr 2011 konzentrieren.
Das Ziel des Breitband-Ausbaus steht nach wie vor: 'Wir wollen die weißen Flecken beseitigen', betonen Bockhop und Bovenschulte. Gemeint sind damit Gebiete mit einer Download-Geschwindigkeit von weniger als zwei Mbit/s. Mindestens diese Geschwindigkeit soll erreicht werden. 'Wir werden nicht 100 Prozent aller Haushalte erreichen', schränkt Bockhop im Hinblick auf zum Beispiel abgelegene Höfe ein. Doch er geht davon aus, dass eine fast flächendeckende Versorgung erreicht wird. Die Fördergelder seien dazu da, um Wirtschaftslücken zu schließen.
Auf lange Sicht soll es jedoch nicht dabei bleiben, kündigt Bovenschulte an. Die Fördergelder dürfe man nur zur Herstellung einer Mindestversorgung verwenden - wie eben zum Schließen der weißen Flecken. 'Wir arbeiten an der Herstellung einer optimalen Versorgung. Die Vision ist, dass jeder Haushalt und jede Firma den Anschluss bekommt, den sie benötigt. Aber wir sind noch in der Findungsphase', sagt Bovenschulte, verrät aber, dass auch diese Planungen wieder in enger Abstimmung mit der Gemeinde Stuhr geschehen. 'Das ist ein hervorragender Zusammenschluss', lautet das Urteil des Ersten Gemeinderats.
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