Einstimmiges Ja

Haushalt und somit auch Projekt zugestimmt: Die Stadt Syke wird Wessels Hotel an der Hauptstraße kaufen. (Michael Braunschädel)

Syke. Die jüngste Sitzung des Syker Stadtrats fand in einer Art und Weise statt, die vor etwas mehr als einem Jahr noch abwegig erschienen wäre. Denn coronabedingt konnten an diesem Donnerstag längst nicht alle Ratsmitglieder vor Ort sein. Beschlussfähig war der Rat nichtsdestotrotz. Denn die Mehrheit der Ratsmitglieder – 16 von insgesamt 30 – war im Dorfgemeinschaftshaus Heiligenfelde dabei. „Für die nächste Sitzung sollten wir eine andere Lösung suchen“, betonte Ratsvorsitzender Karsten Bödeker. Den Vorschlag von FWG-Politiker Jochen Harries, bei der kommenden Sitzung die restlichen Ratsmitglieder zuzuschalten, bezeichnete Bürgermeisterin Suse Laue als eine „gute Idee“. Aber noch gebe es nicht die technischen Voraussetzungen dafür.  

Ebenso speziell: Ungefähr alle 45 Minuten wurde eine Belüftungspause eingelegt. „In den vergangenen Jahren haben wir viele legendäre Sitzungen erlebt. Dass eine Sitzung schon nach der Einwohnerfragestunde unterbrochen werden muss, gab es aber noch nicht“, nahm Bödeker die Regelung mit Humor. Tatsächlich hatten sich zuvor einige Einwohner eingebracht. Auch Laue meldete sich eingangs ausführlicher zu Wort. So machte sie unter anderem darauf aufmerksam, dass die Stadt mit Corona-Schnelltests für ihre Mitarbeiter begonnen hat und in Schulen künftig drei erworbene Luftfilteranlagen zum Einsatz kommen werden. Apropos Schnelltests: Einem SPD-Antrag, eine ausreichende Anzahl von Schnelltests anschaffen, um die kommunalen Beschäftigten in den Kindertagesstätten und Schulen testen zu können, wurde einstimmig zugestimmt.

Eine Sitzung der etwas anderen Art

Eins war bei der dreieinhalbstündigen Veranstaltung trotz der pandemischen Situation wie gewohnt: Wie immer am Anfang eines Jahres stand der Beschluss über den Haushalt an. In den Monaten zuvor wurden die Kommunalpolitiker vonseiten der Verwaltung vielfach über die Haushaltsplanung unterrichtet. „Das war sehr informativ“, lobte Harries am Donnerstag. Der Sozialdemokrat Peter Jahnke sprach wiederum von einer „guten Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik“.

Bürgermeisterin Laue machte bei der Sitzung derweil keinen Hehl daraus, dass der eingeplante Fehlbetrag in Höhe von circa zwei Millionen Euro „schlecht“ sei. Aber „es werden auch viele Projekte gestaltet“, hob sie zufrieden hervor. Beispielhaft nannte Laue den anvisierten Kauf von Wessels Hotel vonseiten der Stadt (wir berichteten). So bat die Bürgermeisterin um Zustimmung der Ratsmitglieder. Und diese bekam sie: Die Haushaltssatzung 2021 ist einstimmig beschlossen worden. 

Doch es wurde nicht nur nicht abgestimmt, sondern auch gelobt. SPD-Mann Jahnke stellte zum Beispiel fest, dass der Haushalt „gute Akzente“ setze. Die Grüne Jutta Filikowski zeigte sich ebenfalls zufrieden. So könne ihre Partei „im Gegensatz zum letzten Jahr zustimmen“. Auch der Minusbetrag wurde allerdings angemerkt – in dem Fall weniger erfreut. Durch gutes Wirtschaften in den vergangenen Jahren sei die Stadt zwar aktuell noch beweglich, „aber wenn die Delle länger andauert, sind wir irgendwann nicht mehr handlungsfähig“, monierte Christdemokrat Wilken Hartje.

Laue hofft auch deshalb auf eine baldige Entspannung der Pandemie und eine verbesserte Einnahmesituation in naher Zukunft, wie sie am Donnerstagabend deutlich machte. Harries forderte hingegen: „Wir sollten uns mehr fragen, ob wir uns Dinge wirklich leisten können.“ Schließlich sei es möglich, dass in der Zukunft „harte Zeiten“ bevorstehen. Für Filikowski sind derartige Gedanken „Schwarzmalerei“, wie es die Grüne nannte. „Wir haben immer gut gewirtschaftet und werden das auch weiterhin tun“, sagte sie.