Keine Eile

Mitgliederversammlungen von Vereinen wie die des FTSV Jahn-Brinkum im Sommer sind aktuell coronabedingt nicht möglich (Archivbild). (Michael Braunschädel)

Landkreis Diepholz. Der Anfang eines jeden Jahres ist beliebt, um in den Vereinen die Hauptversammlung abzuhalten. Das ist aktuell aufgrund der coronabedingten Beschränkungen nicht möglich. Die Vorstände haben sich da so ihre Gedanken gemacht, ob sie zum Beispiel online tagen, eine schriftliche Abstimmung vornehmen oder einfach das Treffen auf später verschieben sollen.  

Dietmar Benter, Vorsitzender des Kneipp-Vereins in Syke, glaubt, dass eine virtuelle Mitgliederversammlung oder eine schriftliche Abstimmung für viele Vereine keine Option ist. „Es bleibt unter den anhaltenden Pandemiebedingungen nur die Verschiebung“, erklärt er. Zunächst gilt: Die Mitgliederversammlung ist eine rein vereinsinterne Angelegenheit. „Es sind ausschließlich die Mitglieder, die eine Einberufung verlangen können. Weder das Vereinsregister noch das Finanzamt bei gemeinnützigen Vereinen können hier Vorgaben machen. Gibt es vonseiten der Mitglieder keine Einwände, bleibt die Verschiebung also ohne Folgen“, weiß Benter. Gleichzeitig muss das mit den Satzungsregelungen vereinbar sein. “Die Frage nach den rechtlichen Folgen einer Verschiebung stellt sich ohnehin nur, wenn die Satzung hier Vorgaben macht“, sagt er. Als Beispiel nennt der Vorsitzende den Kneipp-Verein, der in der Satzung die Regelung „einmal jährlich“ festgelegt hat. Die Mitglieder hätten also das ganze Jahr Zeit für die Versammlung.

Aber was passiert, wenn dringende Entscheidungen getroffen werden müssen? „Die ablaufende Amtsperiode des Vorstands – in diesem Jahr wären Neuwahlen gewesen – ist kein zwingender Grund für die Einberufung einer Mitgliederversammlung“, sagt er. Nach dem „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie" im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht bleibe der Vorstand – auch wenn die Satzung das nicht vorsieht – nach Ende der Amtsperiode im Amt. Diese Regelung gilt bis Ende des Jahres.

Ein zwingender Grund zur Neuwahl wäre also nur das Ausscheiden von Vorstandsmitgliedern durch Rücktritt, Erkrankung oder Tod. "Eine Neuwahl wäre aber nur dann zeitnah erforderlich, wenn der Vorstand nicht mehr über die zur rechtlichen Vertretung des Vereins erforderlichen Mitglieder verfügt", betont Benter. Aus der fehlenden Entlastung des Vorstands ergeben sich jedenfalls keine unmittelbaren Haftungsrisiken. Das bedeute nur, dass mögliche Ansprüche gegen den Vorstand offen bleiben, nicht dass sie tatsächlich bestehen oder gar durchgesetzt werden könnten. "Somit haben wir Zeit genug, die aktuelle Situation abzuwarten“, erklärt der Vorsitzende des Kneipp-Vereins. Er rechnet damit, dass er im Frühsommer eine Mitgliederversammlung in einem geeigneten Raum abhalten kann.

Uwe Drecktrah, Vorsitzender des Schützenvereins Bassum von 1848, sagt: „Unsere Generalversammlung war für Freitag, 29. Januar, vorgesehen.„ Da keine dringenden Beschlüsse anstanden, planten die Verantwortlichen demnach auch keine Online-Versammlung. “Der Kassenbericht wird der Versammlung dann eben später zum Beschluss vorgelegt. Die Funktionsträger bleiben ausnahmslos weiter im Amt, wie schon unser Königsjahr mit den Majestäten verlängert wurde. Würde jemand ausscheiden, hätten wir vom Vorstand die Möglichkeit, die Position zunächst kommissarisch zu besetzen“, erklärt er weiter. Zwar hätte der Verein bei knapp 500 Mitgliedern (circa 100 kommen etwa normalerweise zur Generalversammlung) notfalls eine Sporthalle zur Verfügung, aber selbst ohne Lockdown geht der Vorstand davon aus, dass gerade ältere Mitglieder wegen der Infektionsgefahr nicht teilnehmen würden. „Das ist für uns auch ein Argument, möglichst auf gute Voraussetzungen zu warten“, fügt Drecktrah an, der sich mit den Ausführungen des Landessportbundes befasst hat.

Noch ein wenig Zeit hat dagegen der Heimat- und Bürgerverein Twistringen. Vorsitzender Alfred Meyer erklärt, dass die Jahreshauptversammlung normalerweise im April oder im Mai stattfindet. "Wir werden die weitere Entwicklung der Pandemie und die Laufzeit des Lockdowns abwarten und dann entscheiden, ob und wenn ja wann wir unsere nächste Versammlung abhalten werden", berichtet er weiter. Dann werden auch die Vorstandswahlen nachgeholt und die Rechenschafts- sowie die Kassenberichte für die beiden Jahre 2019 und 2020 vorgelegt. Schon die Versammlung im vergangenen Jahr ist, im Gegensatz zu den Treffen vieler Vereine, wegen der ersten Welle ins Wasser gefallen. "Unsere für den 4. Mai 2020 geplante Jahreshauptversammlung für 2019 mussten wir wegen der Corona-Pandemie absagen beziehungsweise verschieben. Da sich die Situation bekanntlich im weiteren Verlauf des Jahres nicht entscheidend verbesserte, sondern ab dem Herbst sogar wieder verschlechterte, haben wir diese komplett storniert und auf 2021 verschoben. Diese Entscheidung haben wir dann am 3. Oktober in der Zeitung veröffentlicht und unseren Mitgliedern mitgeteilt“, berichtet Alfred Meyer, Vorsitzender des derzeit 100 Mitglieder zählenden Twistringer Vereins.

Thomas Ohde, der Vorsitzende des Singen-macht-Spaß-Chores (SMS) mit Sitz in Stuhr-Blocken beruft sich ebenfalls auf das Gesetz, dass bis Ende des Jahres keine Versammlung notwendig ist. "Wir haben allerdings eine Kassenprüfung für 2020 vorgenommen, die auch genehmigt wurde. All diese Dinge wurden den Chormitgliedern schriftlich mit dem Hinweis auf eine zeitnahe Mitgliederversammlung in 2021 für beide Jahre mitgeteilt", sagt Ohde, der bedauert, dass ein paar Mitglieder ihre Mitgliedschaft gekündigt haben. Der Vorstand hält aber die Stellung. Zwischen August bis Oktober wurde gemäß den Hygienevorschriften im Freien und im Chorraum ordentlich geprobt. "Dieses Angebot haben jedoch nicht alle Mitglieder wahrgenommen", ergänzt er. Über Whats-App tauschen sich die Mitglieder aus und senden gesungene Lieder, Nachrichten an die gemeinsame Adresse. Ohde findet: "Das hilft, dem Verlust der Proben in diesen Zeiten entgegenzuwirken.“

Auch Dieter Hustedt, Vorsitzender des TSV Martfeld, beruft sich auf die Corona-Verordnung, nach der eine Präsenz-Versammlung derzeit nicht möglich ist. Die ablaufende Amtsperiode des Vorstands sei kein zwingender Grund für eine Mitgliederversammlung. Budgetplanungen erfolgen schriftlich per E-Mail und unter Vorbehalt. Kassenbericht, die Entlastung des Vorstandes und Ehrungen werden zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt, Ehrungen können gegebenenfalls auch postalisch erfolgen. Die Konsequenz für den TSV-Vorsitz: „Eine Online-Jahreshauptversammlung ziehen wir derzeit nicht in Betracht." Über passende Räumlichkeiten – wenn der Lockdown wieder gelockert wird – verfügt der rund 600 Mitglieder zählende TSV in der Turnhalle der Grundschule.

„Wir sehen im Moment keine Probleme, da unsere Jahreshauptversammlung erst im zweiten Quartal des Jahres stattfinden muss. Wahlen hatten wir letztes Jahr in einer Versammlung im Juli – ging eben nicht anders. Für dieses Jahr warten wir ab, kann ja nur besser werden“, sagt Elke Gärtner (Vorstand Finanzen) vom FTSV Jahn Brinkum, der rund 2300 Mitglieder und viele Kursteilnehmer, insgesamt circa 3000 Sporttreibende in 13 Abteilungen, zählt. „Schlimmer trifft uns die Schließung der Sporthallen. Die Onlinekurse sind eben nur eine Notlösung. Unsere Mitarbeiter, Teilzeit und Vollzeit, sind in Kurzarbeit“, fügt sie an.

Nachdem im zurückliegenden Jahr auf Prüfungen und den Übungsbetrieb verzichtet werden musste, strich auch der Verein Deutsche Schäferhunde, Ortsgruppe Weyhe-Leeste, zwangsläufig die Jahreshauptversammlung im Januar. „Die Vorstandsmitglieder bleiben so lange im Amt, bis sie bei der kommenden Versammlung gewählt werden müssen“, sagt der Vorsitzende Reinhard Koldeweyh. Sein Verein zählt 90 Mitglieder und ist der mitgliederstärkste in der Landesgruppe. Er bedauert: „Die Junghunde im Alter von vier Monaten bis zu einem Jahr haben jetzt Defizite."