Konzept für den Klimaschutz

Für den Klimaschutz – und auch zur Reduzierung der Energiekosten – wurden auf dem Rathausdach Solarpaneele angebracht. Wie der Klimaschutz in der Stadt Syke weiter vorangebracht werden kann, ist Teil des Moderationsverfahren "Syke 2030". (Sarah Essing)

Syke. Der Klimaschutz stand im Mittelpunkt der virtuellen Bauausschusssitzung am Donnerstagabend. Die Mitglieder stimmten über die weitere Vorgehensweise im Zuge des bereits beschlossenen Moderationsverfahrens „Syke 2030“ ab. Einstimmig befürworteten sie, dass eine Strategie auszuarbeiten ist, „wie die Verwaltung Maßnahmen zum Klimaschutz verbindlicher als bisher in der Planung durchsetzen und überprüfen kann“. Dieser Entscheidung voraus ging allerdings eine intensive Diskussion um die Vorgehensweise.

Marlene Früchtenicht (FWG) zeigte sich verwundert, dass das Moderationsverfahren in Sachen Klimaschutz jetzt schon in Gang gebracht werden soll. Der Rat habe die Einstellung eines Klimamanagers beschlossen. Spätestens im Herbst soll die Stelle besetzt werden. Der künftige Inhaber dieses Postens solle dann die erarbeiteten Kriterien in sein Klimaschutzkonzept einbauen. „Ich halte das nicht für glücklich, denn dann stellt man den Klimamanager vor vollendete Tatsachen“, sagte Marlene Früchtenicht. Ihrer Meinung nach sei es sinnvoller, dem zukünftigen Klimamanager Gelegenheit zu geben, an diesem Moderationsverfahren mitzuwirken. „Er kann am ehesten beurteilen, was möglich ist und was nicht“, sagte sie und stellte den Antrag, diesen Aspekt des Moderationsverfahren zu verschieben. Unterstützung in dieser Einschätzung erhielt sie von ihrem Parteikollegen Christian Flor. „Die Expertise des Klimamanagers ist unverzichtbar, um eine Strategie zu entwickeln, an der sich die Politik in den nächsten Jahren orientieren kann.“

Dem widersprachen Henning Greve (Bündnis 90/Die Grünen) und Wilken Hartje (CDU). „Die Zeit läuft uns weg“, mahnte Greve. Er befürchtet, dass das Thema immer wieder so lange  auf die „lange Bank“ geschoben wird, bis gar nichts mehr passiert. Das Moderationsverfahren sei daher ein Schritt, „um überhaupt erstmal in Gang zu kommen.“ Konflikte mit einem künftigen Klimamanager sieht er nicht. Ein Fachmann werde „nicht böse sein“, sondern sich unterstützt fühlen, wenn bereits Ideen vorhanden sind.

Den Zeitaspekt stellte auch Hartje in den Mittelpunkt seiner Überlegungen. Er hat dabei jedoch nicht allein den Klimaschutz im Blick. Auch weitere Themen wie soziales Wohnen, Energie sowie die Kosteneinsparung durch Energiesparen und die Entwicklung der Stadt Syke im Allgemeinen stünden in diesem Verfahren noch auf der Agenda. „Das wird mit Sicherheit noch einige Zeit in Anspruch nehmen.“ Daher sei umso wichtiger, schnellstmöglich mit diesem Moderationsverfahren zu starten. Der Klimamanager könne später immer noch nachjustieren, verfeinern oder dann auch entsprechende Anträge stellen. „Lasst uns anfangen und nicht immer nur darüber reden, was uns noch fehlt.“ Mehrheitlich wurde Marlene Früchtenichts Antrag abgelehnt. Anschließend stimmte der Ausschuss dann einstimmig für die von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehensweise.

Das Moderationsverfahren ist ein Stadtentwicklungsplan, der eine Antwort auf die Frage geben soll: „Wo will die Stadt in 20, 30 Jahren stehen?“ Dabei stehen mehrere Themen auf der Agenda, darunter generell die Bebauung, sozialer Wohnungsbau, Mobilität, Freizeitgestaltung. Der Klimaschutz und die -anpassung sind dabei wichtige Bestandteile, denn der Klimawandel sei bereits in Gang und Auswirkungen wie vermehrte Starkregenereignisse, Hitzeinseln und Trockenperioden auch in Syke bereits spürbar, ist der Vorlage der Verwaltung zu entnehmen.

Bereits 2012 habe die Stadt Syke daher in einem Modellprojekt der Bundesregierung die Syker Klimaanpassungsstrategie erarbeitet. Deren Kriterien haben auch nach zehn Jahren nichts an ihrer Aktualität verloren und sollen im Zuge dieses Moderationsverfahren wieder stärker ins Bewusstsein gerückt werden. So soll eine Strategie entwickelt werden, wie konkrete Klimaanpassungsmaßnahmen in der Umsetzung eine höhere Verbindlichkeit erfahren.

Weitere Handlungsfelder sind unter anderem die Überprüfung von umzusetzenden Vorgaben, die Schaffung von Anreizen für Bürger und Investoren, die Überprüfung des Energieverbrauchs und daraus resultierende Maßnahmen zur Einsparung. Dabei sei es wichtig, die örtlichen Gegebenheiten zu berücksichtigen und eine Unterscheidung zwischen Neubau und Bestand abzuwägen. Daher sei es sinnvoll, die verschiedenen Fachbereiche und Akteure in diesem Prozess an einen Tisch zu holen und gemeinsam Ziele zu formulieren.