Richtlinie für Ehrungen

Künftig soll bei der Ehrung von Feuerwehrleuten in Bruchhausen-Vilsen ein allgemeingültiger Maßstab angewandt werden. Dafür soll eine neue Richtlinie sorgen. (Björn Hake)

Die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen gerät wohl nicht in den Verdacht, mit Ehrungen von Feuerwehrleuten um sich zu schmeißen: Ganze zwei Ehrenortsbrandmeister gibt es zurzeit. Ihre Namen: Hans-Heinrich Ullmann und Karl-Heinz Grahl. Dennoch hat das Gemeindekommando den Auftrag erhalten, eine Ehrungsrichtlinie zu entwerfen. Der Grund: Bei der Ernennung soll zukünftig der stetig gleiche Maßstab angewandt werden.

„In der Vergangenheit wurde jeweils im Einzelfall über die Verleihung der Bezeichnung Ehrenbrandmeister beschlossen“, heißt es in der von Ralf Rohlfing und Bürgermeister Bernd Bormann unterschriebenen Beschlussvorlage für den Samtgemeinderat am 18. Februar. Die Kriterien dabei: die geleistete Amtszeit und besondere Verdienste. Speziell beim Letztgenannten habe sich die Entscheidungsfindung nicht immer als einfach erwiesen. Dennoch fand dieses Kriterium in der vom Gemeindekommando erarbeiteten Richtlinie Berücksichtigung.

Acht Paragrafen umfasst dieses Werk. Unter dem Punkt „Ernennungsgründe“ finden sich lediglich die bereits erwähnten „besonderen Verdienste“, allerdings in Verbindung mit langjähriger Amtszugehörigkeit als Orts- oder Gemeindebrandmeister. Nur: Was ist eine langjährige Amtszugehörigkeit? Dies wird in Paragraf zwei mit 18 Jahren festgesetzt. Zeiten als Ehrenbeamter in anderer Funktion bei der Feuerwehr in Bruchhausen-Vilsen würden allerdings darauf angerechnet; als Beispiel wird in der Beschlussvorlage das Amt des stellvertretenden Orts- oder Gemeindebrandmeisters genannt. Dem Beispiel anderer Kommunen, die diese Ehrenbezeichnung an eine Amtsdauer von zwölf Jahren knüpfen, ist das Gemeindekommando nicht gefolgt.

Kein Automatismus

Nun wird allerdings nicht jeder, der mindestens 18 Jahre als Orts- oder Gemeindebrandmeister tätig war, automatisch auch zum Ehrenorts- oder Ehrengemeindebrandmeister. Es besteht also kein Automatismus. Voraussetzung für die Ernennung ist zunächst ein Vorschlag aus Reihen der Feuerwehr. Den Beschluss fällt am Ende die Politik, genauer gesagt der Samtgemeinderat. Wer dann tatsächlich Einlass in diesen bisher noch eher sehr kleinen Kreis findet, erhält eine vom Samtgemeindebürgermeister unterschriebene Urkunde. „Die Verleihung der Ehrenbezeichnung und Übergabe der Ernennungsurkunde erfolgen in repräsentativer Form und unter Beteiligung der Feuerwehr“, heißt es in Paragraf vier der Richtlinien. Neben dem Titel und der Urkunde haben die Ehrenbrandmeister laut Paragraf sechs außerdem „das Recht, an allen Veranstaltungen der Freiwilligen Feuerwehr Bruchhausen-Vilsen teilzunehmen.“

Ralf Rohlfing, Bindeglied zwischen Brandbekämpfern und Samtgemeindeverwaltung, sieht durch die neue Richtlinie keine Gefahr, dass die Ortswehren in der Samtgemeinde künftig von Ehrungen überflutet werden. Im Gegenteil: „Aufgrund des allgemeinen gesellschaftlichen Verhaltens im Ehrenamt wird es in Zukunft immer seltener vorkommen, dass Personen über einen solch langen Zeitraum hinweg Führungsaufgaben als Brandmeister übernehmen.“ Es könne allerdings sein, dass das Gemeindekommando noch Anträge für Ehrenbeamte aus der Vergangenheit stellt.

Wer sich wie Hans-Heinrich Ullmann und Karl-Heinz Grahl Ehrenorts- oder Ehrengemeindebrandmeister nennen darf, hat diesen Titel allerdings nicht für alle Ewigkeiten sicher. Der Rat der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen kann diese Entscheidung auch rückgängig machen. Wie, das ist in Paragraf sieben der Richtlinie vermerkt: „Erweist sich ein Träger der Ehrenbezeichnung durch späteres Verhalten als unwürdig, kann der Rat durch Beschluss diese Verleihung widerrufen.“ Dies gelte insbesondere im Falle eines Verbrechens und auch, wenn ein solch unwürdiges Verhalten erst im Nachgang der Ernennung bekannt wird.

Die Inhalte der Richtlinie müssen nun durch die politische Diskussion. Nur wann? Die Absage der Sitzungen im Januar betrifft auch den Planungsausschuss (11. Januar) und den Samtgemeindeausschuss (28. Januar). Im Samtgemeinderat am 18. Februar könnte das Ganze bereits beschlossen werden.