Große Mehrheit schließt sich Bürgervotum an / Andere Ratsvertreter kritisieren Verhalten der Union scharf Tunnel: CDU stellt kleine Lösung infrage

Hude. Die Bahnunterführung Vielstedter Straße samt Kreuzung mit Hoher Straße und Burgstraße wird in Form der sogenannten kleinen Lösung ausgebaut. Das hat der Huder Rat am Donnerstag beschlossen. Allerdings enthielten sich Friedrich Schnabel und Peter Linnemann (CDU). Denn die CDU stellt eben jene kleine Lösung, für die sich bei der Bürgerbefragung knapp zwei Drittel der Wähler ausgesprochen hatten, schon wieder grundsätzlich infrage.
02.07.2011, 05:00
Lesedauer: 2 Min
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Von Ute Winsemann

Hude. Die Bahnunterführung Vielstedter Straße samt Kreuzung mit Hoher Straße und Burgstraße wird in Form der sogenannten kleinen Lösung ausgebaut. Das hat der Huder Rat am Donnerstag beschlossen. Allerdings enthielten sich Friedrich Schnabel und Peter Linnemann (CDU). Denn die CDU stellt eben jene kleine Lösung, für die sich bei der Bürgerbefragung knapp zwei Drittel der Wähler ausgesprochen hatten, schon wieder grundsätzlich infrage.

Die CDU respektiere das Befragungs-Ergebnis und wolle es mittragen, sagte Fraktionsvorsitzender Horst Linnemann. Was das Ergebnis ist, dafür hat die CDU allerdings offenbar eine vom reinen Abstimmungstext abweichende Interpretation. Erstens: Die große Lösung, die ein gutes Drittel der Stimmen erzielt hatte, sei gestorben - "zunächst", wie Linnemann betonte. Zweitens: Es sei fraglich, ob jeder, der für die kleine Lösung gestimmt hat, sie auch tatsächlich wollte, oder ob er vielleicht nur die große Lösung verhindern wollte. Denn bei der kleinen Lösung, die westlich des bestehenden Tunnels einen zusätzlichen Durchstich für Radfahrer und Fußgänger sowie eine Linksabbiegespur aus der Burgstraße und eine verbesserte Ampelschaltung vorsieht, seien Stimmen laut geworden, wieso man dafür denn überhaupt Geld ausgeben wolle, dann könne man doch gleich alles beim Alten belassen.

"Schlechte Verlierer"

Aus Sicht der CDU wäre die kleine Lösung "nur Stückwerk". Ein einzelnes Symptom würde kuriert, aber man werde nach wie vor nicht allen Anforderungen gerecht. "Haben wir damit eine zukunftsträchtige Verkehrsführung?", fragte Linnemann. Sein Fraktionskollege Schnabel ging noch weiter. Er warnte vor einer "Lösung, die die Zukunft verbauen könnte" und forderte dass "eine langfristige Lösung auch zu einem späteren Zeitpunkt möglich sein muss". Er machte auch keinen Hehl daraus, dass er die Argumente für die große Lösung weiter für richtig hält.

Nachdem die kleine Lösung den Fachausschuss noch ohne jegliche Diskussion passiert hatte, reichten die Reaktionen auf die CDU im Rat von "sprachlos" (Heiko Aschenbeck, SPD) über "enttäuscht" (Birte Wachtendorf, Grüne) bis zu "entsetzt" (Bürgermeister Axel Jahnz). Aschenbeck warf der CDU vor, das nach transparenter Meinungsbildung gefundene eindeutige Ergebnis der Befragung zu relativieren, "damit stoßen Sie die Menschen vor den Kopf". Statt an der kleinen Lösung herumzudeuteln, solle man sie konsequent weiterentwickeln. Ähnlich äußerte sich auch seine Fraktionskollegin Ulrike Janz-Janzen. Jetzt sollten alle daran mitarbeiten, dass aus "einem düsteren Nachkriegsloch" ein verkehrliches und gestalterisches Optimum werde.

Wachtendorf nannte die CDU "schlechte Verlierer", die weder der Befragung noch dem Rat noch der Sache gerecht würden. Ein derartiges Verhalten könne Parteiverdrossenheit auslösen, mahnte ihr Fraktionskollege Michael Grashorn - wo doch die Befragung eigentlich gerade gezeigt habe, dass in Hude eben gerade nicht von Politikverdrossenheit zu reden sei.

Er unterstelle, dass die Bevölkerung sich mit dem Thema auseinandergesetzt habe, sagte Jahnz. "Ich traue den Menschen zu, das mit Verstand gemacht zu haben und nicht mit einem Tunnelblick." Nun müsse die CDU ihr Wort halten.

Die hätte es allerdings am liebsten gesehen, wenn über die beiden Punkte kleine Lösung und Einstellung des Bebauungsplan-Verfahrens - das noch die große Lösung samt Kreisel vorsah - einzeln abgestimmt worden wäre, sodass sie ihre Zustimmung hätte differenzieren können. Dabei machten aber die anderen Ratsvertreter nicht mit. Und so blieb es am Ende bei den beiden Enthaltungen.

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