Schiffssicherheit Ministerium stellt sich quer

Niedersachsens Wirtschaftsministerium wimmelt Fragen zur Schiffssicherheit auf Weser, Ems und Elbe ab. Der Grüne Landtagsabgeordnete Stefan Wenzel hatte vor dem Hintergrund der Havarie im Suezkanal nachgefragt.
31.05.2021, 14:29
Lesedauer: 2 Min
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Ministerium stellt sich quer
Von Peter Mlodoch

15 konkrete Fragen, 15 Mal die gleiche nichtssagende Antwort: „Es wird auf die Vorbemerkung verwiesen.“ Mit diesen Worten wimmelte das Ressort von Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) ein parlamentarisches Auskunftsbegehren des Grünen-Landtagsabgeordneten Stefan Wenzel zur Schiffssicherheit auf der Elbe und anderen Wasserstraßen in Niedersachsen ab. „Der Landesregierung liegen zu den Fragen 1 bis 15 keine Erkenntnisse vor“, heißt es in besagter Vorbemerkung. Der Bund sei hier nämlich zuständig.

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