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FDP in der Krise
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Aufbruchstimmung adé

Lutz Rode 16.05.2019 0 Kommentare

John Hansen
John Hansen (frei)

Lilienthal. Drei Jahre ist es her, dass die FDP in Lilienthal so etwas wie ihre politische Wiederauferstehung erlebte. Zur Wahl 2016 meldeten sich die Liberalen zurück auf der kommunalpolitischen Bühne und erhielten prompt einen der 26 Ratssitze. Von der Aufbruchstimmung ist nicht viel übrig geblieben. Der Ortsverband steht vor einem Scherbenhaufen, nachdem drei von fünf Vorstandsmitgliedern zu Beginn der Woche öffentlich ihren Rücktritt erklärten. Ob und wie es bei den Freidemokraten weitergeht, ist unklar.

„Wir werden gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden einen Plan entwickeln. Im Moment gibt es noch keine Lösung“, sagt Ratsherr John Hansen, der zugleich auch Schriftführer im Vorstand ist, während seine 18-jährige Tochter Nina als weitere Verbliebene nun an der Spitze des Ortsverbandes steht. Die Liberalen in Lilienthal sind ein überschaubares Grüppchen: 14 Mitglieder gehören dem Ortsverband an, bei der Benennung der wirklich Aktiven kommt John Hansen auf eine Zahl von sechs.

Dass Frank Garrelts als Beisitzer, der Vorsitzende Marco Bartz und Melanie Bartz als weitere Stellvertreterin das Handtuch geworfen haben, hat mit Unstimmigkeiten zu tun, die es zwischen ihnen und Hansen wegen dessen Ratsarbeit gegeben hat. Offen zutage trat der Konflikt im März, als im Rat über die Schroeterschule abgestimmt werden sollte und Hansen nicht für die von SPD, Grünen und Linken ins Spiel gebrachte Neubau-Variante stimmte, sondern sich mit der CDU dafür aussprach, zunächst die Kosten der Sanierung und Erweiterung ermitteln zu lassen. Am Ende gab es bekanntlich ein Patt bei beiden Anträgen. Das Abstimmungsverhalten ihres Parteifreundes machte Garrelts und Bartz fassungslos, gefrustet verließen sie vorzeitig den Ratssaal. Noch am Abend entschuldigten sie sich öffentlich bei den Bürgern. „Wir haben offen und ehrlich schon vor der Ratssitzung unsere Entscheidung an die Öffentlichkeit gegeben und sind bitter enttäuscht über diesen Auftritt des Ratsherrn, der unsere Entscheidung, die er selbst herbeigeführt hatte, ins Gegenteil verkehrt hat“, stellten sie klar.

Der Gescholtene selbst steht auch mit einem Abstand von zwei Monaten zu seiner damaligen Entscheidung – die allerdings erklärungsbedürftig ist, wie er einräumt. Er sei nach wie vor für den Neubau, jedoch könne er nicht mit der Lösung leben, wie sie von SPD, Linken und Grünen vorgeschlagen worden sei. „Das ist der faulste Kompromiss, den man hätte machen können“, sagt Hansen. Wenn die Gemeinde wie vorgeschlagen kleiner als angedacht baue, könne das pädagogische Konzept nicht mehr umgesetzt werden. Hauptknackpunkt sei aber, dass ein komplett neuer Entwurf angefertigt werden müsse und auch eine neue Kostenaufstellung her müsse. Das koste viel Zeit. „Die SPD hat aber so getan, als wolle sie den Neubau sofort verwirklichen. Doch damit würde man die Bürger an der Nase herumführen. Deshalb habe ich da nicht mitgemacht“, sagt Hansen.

Die Neubau-Variante mit Einsparungen etwa bei den Fenstern, aber ohne Abstriche beim pädagogischen Konzept ist das, was Hansen will. Dass er sich im März nicht dazu durchrang, dies selbst zu einem Antrag zu erheben, betrachtet er im Nachhinein als Fehler. Es sei klar gewesen, dass er dafür keine Mehrheiten erhalten werde, also habe er sich diese Schmach ersparen und nicht kostbare Zeit vergeuden wollen. „Das passiert mir sicher nicht noch mal“, sagt der FDP-Ratsherr. Und er kündigt schon mal an: Am 28. Mai wird er während der anberaumten Ratssitzung genau diesen Antrag für den Neubau der Schroeterschule stellen – egal, wie das Votum am Ende auch ausfallen mag.

An dem Clinch mit dem Parteispitzen-Trio ändert das nichts mehr – zumal Hansen auch andere Punkte übel genommen werden: Etwa als es um das neue Wohnprojekt der Diakonischen Behindertenhilfe für Menschen mit Schädelhirntrauma und dem von Hansen geforderten Verkehrskonzept ging oder als der FDP-Ratsherr gemeinsam mit der CDU den Antrag für die Videoüberwachung von öffentlichen Gebäuden auf den Weg brachte. Eine zwischenzeitlich einberufene Mitgliederversammlung trug letztlich nicht dazu bei, die Konflikte aus dem Weg zu räumen. Auch herrschte nach der Ratssitzung erst einmal  Funkstille. „Die Kommunikation mit dem Ortsverband war sicher nicht die beste. Ich habe meinen Teil dazu beigetragen“, räumt Hansen rückblickend ein. Nötig gewesen sei der über die Zeitung verkündete Rücktritt aber nicht. „Ich kann mit Kritik leben. Und auch mit offenen Worten. Nur klar ist auch, dass ich keine Marionette für wen auch immer bin. Das nun alles auf der großen Bühne ausgetragen wird, tut mir für die FDP leid. Man hätte das intern regeln können“, sagt Hansen.

Der 47-Jährige hat einen Moment überlegt, ob er nicht auch die Brocken hinwerfen soll. Doch im Rat will er auf jeden Fall weitermachen. Ob es weiter einen Ortsverband Lilienthal geben könne, darüber müsse gesprochen werden. „Das muss man ja alles jetzt auch rechtlich bewerten. Nur weil die bisherigen Vorstandsmitglieder keine Lust mehr auf mich haben, können sie doch nicht einfach mal eben alles auflösen“, meint Hansen.


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Leserkommentare
motser am 23.10.2019 13:45
vielleicht sollte man diesen unseligen Verbund endlich zerschlagen und jedes Krankenhaus eigenständig machen.

Im übrigen ist die ...
Turugeno am 23.10.2019 13:42
Das ist ein Mythos, der immer wieder von gewissen Kreisen gestreut wird, der aber komplett falsch ist.
Die Rente wird vom Bruttolohn gerechnet, ...