Ein Loch von einer halben Million

Marode Straßen, klamme Kassen - die Gemeinde Grasberg geht auch 2019 einen steinigen Weg. (Maximilian von Lachner)

Grasberg. Knapp eine halbe Million Euro fehlt der Gemeinde Grasberg nächstes Jahr in ihrer Kasse. Der Ergebnishaushalt, aus dem die laufenden Ausgaben bestritten werden, endet bei den Einnahmen mit 11,83 Millionen Euro, dem stehen aber Ausgaben von 12,39 Millionen Euro gegenüber. Das ergibt ein Defizit von 559 300 Euro. Ursprünglich hatte Kämmerer Heiko Hartwig mit einem deutlich höheren Fehlbetrag gerechnet, wie er jetzt dem Finanzausschuss erläuterte.

„Wir haben den glücklichen Umstand, dass sich die Schlüsselzuweisungen vom Land ausnahmsweise mal in positive Richtung ändern“, sagte Hartwig. Knapp 1,8 Millionen Euro hat die Gemeinde vom Land zu erwarten, das sind 182 000 Euro mehr als zunächst eingeplant. Allerdings steigt dadurch die Kreisumlage, die die Gemeinde zu zahlen hat, so dass von der höheren Schlüsselzuweisung nur 100 000 Euro zur Reduzierung des Defizits übrigbleiben. Die halbe Million Euro, die der Gemeinde fehle, sei noch immer eine hohe Summe, meinte der Kämmerer, aber immerhin im Rahmen: Der Fehlbetrag Grasbergs dürfte höchstens 5,5 Prozent der gesamten Erträge ausmachen, nächstes Jahr liege man aber nur bei 4,7 Prozent. Im Finanzhaushalt, in dem die laufenden Kosten und Einnahmen ohne Abschreibungen und Zuschüsse verzeichnet sind, ergibt sich ein Minussaldo von 150 000 Euro. Hier müsste Grasberg eigentlich einen Überschuss erwirtschaften. Heiko Hartwig hat aber bereits mit der Kommunalaufsicht des Landkreises geklärt, dass das Defizit toleriert wird, weil die Gemeinde im vorigen Jahr ihre Schuldentilgungen aus voller Höhe aus Überschüssen finanziert hat und dies auch für das laufende Jahr zu erwarten ist. Die Kreisumlage betrage fast vier Millionen Euro, das sei etwa ein Drittel des gesamten Haushaltsvolumens. „Da muss sich was ändern“, meinte Heiko Hartwig.

Gemeinde verschafft sich Luft

Insgesamt könne man sagen, dass Grasberg sich in seiner Bilanz etwas Luft verschaffe. Zwar schiebe es einen Gesamt-Fehlbetrag aus den Vorjahren von drei Millionen Euro vor sich her, aber das Vermögen der Gemeinde sei noch immer um eine halbe Million Euro höher. Man müsse zwar einerseits zugeben, dass die Gemeinde ohne die Bedarfszuweisungen vom Land größere Probleme hätte, aber die Gewerbesteuereinnahmen seien konstant, die Grundsteuer ausreichend – aus diesen beiden Steuern allein nimmt Grasberg 3,5 Millionen Euro ein.

Für Investitionen sind im Finanzhaushalt knapp 2,5 Millionen Euro eingestellt, wofür 1,8 Millionen Euro an Krediten aufgenommen werden. Das habe die Kommunalaufsicht genehmigt, weil Grasberg in den vergangenen vier Jahren keine Investitionskredite benötigt habe, erklärte Heiko Hartwig. Die 200 000 Euro, die zunächst für die Grundsanierung von Straßen vorgesehen waren, wie es im Investitionsprogramm der Gemeinde steht, fallen nächstes Jahr allerdings fort, sagte Bürgermeisterin Marion Schorfmann. Dieses Geld werde für den Breitbandausbau verwendet. „Schnelles Internet ist unseren Bürgern derzeit wohl wichtiger.“ Weitere große Posten sind 1,8 Millionen Euro für die Erweiterung der Grundschule, die dann laut Marion Schorfmann noch eine gewisse Reserve an Räumen bereithalten werde, und 150 000 Euro für die Schaffung einer neunten Krippengruppe. 97 000 Euro wird die Gemeinde für ihre Sportplätze ausgeben, davon den größten Teil für neue Fußballfelder in Dannenberg und etwa 20 000 Euro für eine Flutlichtanlage in Wörpedorf.

Die Steuereinnahmen seien vorsichtig geschätzt, deshalb könne die CDU zustimmen, sagte Rolf Fischmann, und auch auf Jan Middelberg (Grüne) machte der Haushalt einen „insgesamt sehr vernünftigen Eindruck“. Elke Schnakenberg (SPD) meinte, besonders bei Schule und Kindergärten erfülle die Gemeinde ihre Pflichtaufgaben. „Mehr können wir uns nicht leisten.“ Damit wurde der Haushaltsentwurf einstimmig dem Gemeinderat zur Annahme empfohlen.