Kaisen-Vorstand in der Kritik

Horst Brüning. (Christina Kuhaupt)

Borgfeld. Für leichte Verstimmung hat der Vorstand der Stiftung Wilhelm und Helene Kaisen, Horst Brüning, im Borgfelder Beirat gesorgt. In einem Interview mit der WÜMME-ZEITUNG zum geplanten Wohnprojekt am Rethfeldsfleet hatte der 68-Jährige unter anderem gesagt, dass die Borgfelder Stiftung als privates Unternehmen umsetzen könne, was die Baubehörde genehmige. „Da müssen wir den Beirat nicht fragen.“

Diese Worte sorgen vereinzelt für Unmut. „Das ist ein schwieriger Satz, weil die Baubehörde den Bauantrag auch dem Beirat zustellt und dieser sich äußern darf“, sagt ein Politiker hinter vorgehaltener Hand. Auch Ortsamtsleiter Karl-Heinz Bramsiepe glaubt: „Wenn Herr Brüning meint, dass der Beirat damit nichts zu tun hat, ist das nicht richtig.“ Bramsiepe beruft sich auf das Beirätegesetz. Das sehe vor, dass der Beirat zu örtlichen Angelegenheiten Stellung bezieht. „Der Beirat muss einbezogen werden, vor allem, wenn es einen Dissens gibt.“ Das Bauvorhaben auf dem Gelände der Kaisen-Stiftung berühre den oft herausgestellten dörflichen Charakter des Ortsteils. Außerdem liege nahe, dass der Straßenverkehr zunehmen wird. Der Ortsamtsleiter will das Thema am Dienstag im Koordinierungsausschuss ansprechen.

Die Sprecher von CDU, SPD und Grünen reagieren gelassen. Sie äußern Verständnis für die Idee, die Stiftung mithilfe des Wohnprojekts zukunftsfähig aufstellen zu wollen. „Der Beirat hat Möglichkeiten, auf die Genehmigung einzuwirken, indem er Kommentare zum Bauantrag abgibt“, sagt Grünen-Fraktionssprecher Jürgen Klaes. Brünings Aussage zur Beiratsbeteiligung ignoriere er. Kritisch sehen die Grünen die fehlende Anbindung der geplanten Wohnstätten an den öffentlichen Nahverkehr. „Bevor das nicht geklärt ist, kann ich das Projekt nicht befürworten.“

CDU-Fraktionssprecher Jörn Broeksmid ist überzeugt, dass sich Brüning mit dem Beirat in Verbindung setzen wird, sobald der Bauantrag gestellt ist. „Ich glaube nicht, dass sich Herr Brüning über den Beirat hinwegsetzen wird.“ Was die Auswirkungen des Projekts anbelangt, rät Broeksmid, die Kirche im Dorf zu lassen. Es sei nicht damit zu rechnen, dass der Straßenverkehr enorm zunimmt. SPD-Fraktionssprecher Alexander Keil stört sich ebenfalls nicht an Brünings Aussage, merkt aber an: „Der Beirat muss gefragt werden.“ Solange dem Beirat und dem Bauausschuss aber keine Unterlagen vorliegen, über die entschieden werden könnte, sieht Keil wie Beiratssprecher Gernot Erik Burghardt (FDP) keinen Grund, warum der Beirat aktiv werden sollte.