Land gibt Geld für die Feuerwehren

Die Worpsweder Feuerwehr bei einem Einsatz in Bergedorf. In ihre Ausstattung fließt nun Geld, das Worpswede als finanzschwache Gemeinde vom Land Niedersachsen erhalten hat. (Lars Fischer)

Landkreis Osterholz. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat in der vergangenen Woche in Hannover die Empfängerkommunen des dritten Bedarfszuweisungsverfahrens im laufenden Haushaltsjahr mitgeteilt: 38 besonders finanzschwache Kommunen erhalten ergänzend zum kommunalen Finanzausgleich gesonderte Mittel in Höhe von rund 18 Millionen Euro, darunter auch die Stadt Osterholz-Scharmbeck sowie die Gemeinden Worpswede, Grasberg und Beverstedt, wie der SPD-Landtagabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt mitteilte. Auch sein CDU-Parlamentskollege Axel Miesner äußerte sich zu dem Thema. 

Die Ortsfeuerwehr Osterholz-Scharmbeck bekomme danach 320 000 Euro für die Beschaffung einer Drehleiter, die Gemeinde Worpswede werde mit 210 000 Euro bei der Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges unterstützt. Mit 130 000 Euro hilft das Land zufolge der Gemeinde Grasberg bei der Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs (TLF 3000) für die Ortsfeuerwehr Rautendorf. Die Gemeinde Beverstedt im Nachbarlandkreis Cuxhaven erhalte für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lunestedt 800 000 Euro zusätzlich vom Land Niedersachsen. 

Dem Politiker Axel Miesner zufolge sind Bedarfszuweisungen gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das niedersächsische Innenministerium besonders finanzschwachen Kommunen auf Antrag gewährt, um so ihre Finanzkraft zu stärken. Es handelt sich bei den davon profitierenden Kommunen im Wesentlichen um solche, deren eigene Steuereinnahmekraft nicht annähernd ausreicht, um die erforderlichen Mittel zur Deckung der notwendigen Ausgaben zu erwirtschaften.

Bedarfszuweisungen erhalten demnach ausschließlich Kommunen, die die eigene Konsolidierungsbereitschaft in überzeugender Weise unter Beweis gestellt haben, indem sie zum Beispiel andere Ertragsmöglichkeiten hinreichend ausgeschöpft haben und Aufwendungen auf ein notwendiges Maß begrenzen.