Mehr Geld für Museen und die Zukunft

Der Landkreis bereitet nun die Sanierung der Museumsanlage in Osterholz-Scharmbeck vor. (von Lachner)

Landkreis Osterholz. Nach dem Sport-Etat des Landkreises steht nun auch der Teilhaushalt für Wirtschaft, Kultur und Tourismus. Der Verwaltungsentwurf 2020 durchlief einstimmig den Ausschuss für Kreisentwicklung. Amtsleiter Marco Prietz hatte das Zahlenwerk in die Beratungen eingebracht. Demnach rechne er mit 4,83 Millionen Euro an Erträgen und rund acht Millionen Euro an Aufwendungen im Ergebnishaushalt, sodass sich das Minus gegenüber dem Vorjahr um gut 352 000 auf über 3,2 Millionen Euro vergrößert.

Ursache seien steigende Personalkosten, ein höherer Zuschuss für die Osterholzer Museumsanlage (100 000 statt 50 000 Euro) sowie ein Zuschuss von 60 000 Euro für die Worpsweder Kunststiftung Netzel. Hinzu komme der Start einer neuen Runde beim Breitbandausbau, was sich vor allem auch bei den Investitionen im Finanzhaushalt bemerkbar macht. Sie soll frühestens Ende 2020 beginnen. Förderfähig sind dabei weiterhin nur Adressen mit Bandbreiten von weniger als 30 Megabit pro Sekunde, für die in den nächsten drei Jahren kein schnellerer Anschluss durch Kommunikationsunternehmen vorgesehen ist. Laut Markterkundung und Landkreis-Prognose geht es um rund 2000 Adressen und Anschlusskosten von 20 Millionen Euro. Näheres wird Prietz zufolge erst die Ausschreibung zeigen. Kalkuliert werde mit 50 Prozent Bundesmitteln und knapp 21 Prozent Landesanteil; den Restbetrag müssten sich Kreis und Kommunen hälftig teilen. Am Ende könnte es auf einen kommunalen Eigenanteil von jeweils 3,875 Millionen Euro hinauslaufen, denn es sollen noch zwei weitere Ausbauprojekte mit eigenen Fördertöpfen angezapft werden.

Für Schulen und Betriebe

So ist eine Investition von sechs Millionen Euro für eine schnellere Netz-Anbindung von drei Gewerbegebieten vorgesehen. Dort gelten gelockerte Fördermodalitäten hinsichtlich der förderfähigen Bandbreiten; „etwa 250 bis 300 Betriebe“ würden profitieren, so Prietz. Eine weitere Million Euro ist für die schnelle Netzanbindung von sechs Schulen und des Kreiskrankenhauses eingeplant; die Lilienthaler Klinik ist unterdessen in dem 20-Millionen-Programm mit drin. „Insgesamt ein ordentliches Paket, mit dem wir im Niedersachsen-Vergleich weiterhin gut dastehen werden“, meinte der Kreis-Beamte.

Kopfzerbrechen bereiten dem Landkreis die begrenzten Tiefbaukapazitäten mit ihren enormen Preissteigerungen. „Das wird mit Sicherheit nicht der letzte Ausbauschritt sein, aber 100 Prozent werden wir nicht gigabitfähig machen können“, blickte Prietz voraus. Einzelne Orte, die viel zitierte letzte Milchkanne, würden 70 000 oder 80 000 Euro pro Anschluss erfordern. „Da wäre dann eine Schmerzgrenze erreicht“, so der Amtsleiter.

Unterdessen plädiere er für den auf 100 000 Euro erhöhten Zuschuss an die Osterholzer Museumsanlage, obwohl der Betreibervertrag mit der neuen gemeinnützigen GmbH noch nicht unterschrieben sei. „Es gab sehr gute Gespräche, in denen wir uns auf die Eckpunkte verständigt haben“, sagte Prietz. Im kommenden Jahr werde die Sanierungsplanung fürs Findorffhaus laufen, wo dann 2021 die Handwerker anrücken sollen. Vorerst sind dafür mittelfristig zwei Millionen Euro eingeplant. Einen einmaligen Zuschuss des Landkreises über 8000 Euro soll es außerdem für das kreisübergreifende Veranstaltungsprogramm 300 Jahre Jürgen Christian Findorff geben.

Wilfried Pallasch (Bürgerfraktion) sagte, er sei „hocherfreut“, dass es mit der Museumsanlage endlich vorangehe. Beim Breitbandausbau jedoch irritierten die schwankenden Angaben aus der Markterkundung. Der Landkreis müsse ein Auge auf die vorgeblichen Ausbaupläne der Telekommunikationsunternehmen haben, so Pallasch. Dezernent Dominik Vinbruck erwiderte, es gebe zum Versorgungsstand Abweichungen in beide Richtungen; die Zahlen basierten auf Hochrechnungen, nicht auf Messungen. „Eventuell wissen sie es selbst nicht besser“, so Vinbruck.

Auf Nachfrage von Reinhard Seekamp (Linke) bestätigte der Dezernent, die noch bis zum Frühjahr laufende aktuelle Ausbaurunde werde von einigen Bürger-Beschwerden über die Tiefbauunternehmen begleitet. Selbst bei ordentlicher Ausführung sei der Umfang der Buddelei „schon grenzwertig“, weil Straßen und Radwege darunter litten, so Vinbruck. Prekär werde es, wenn den Subunternehmern die Expertise im Kabelbau fehle. „Da merken wir die erschöpften Bau-Kapazitäten.“

Während Axel Miesner (CDU) die wichtigen und richtigen Standortentscheidungen im Teilhaushalt lobte, kündigte Harm Bruns (Grüne) haushaltsrelevante Anträge seiner Fraktion an, damit der Landkreis mehr gegen die Folgen des Klimawandels tun könne.