Ministerium nach Miesner-Vorstoß irritiert

Axel Miesner, hier auf einer Aufnahme vom jüngsten Kreisparteitag: "Das Spiel der Dea ist durchschaubar." (Maximilian von Lachner)

Grasberg/Hannover. Die Deutsche Erdöl AG (Dea) hat im Rahmen der Bürgerversammlung am Mittwoch im Grasberger Hof bekräftigt, an ihren Plänen festzuhalten, in der Region Osterholz, Verden, Rotenburg und Diepholz weiter nach Erdgas suchen zu wollen. Sie trat damit einer Darstellung des Landtagsabgeordneten Axel Miesner (CDU) entgegen, der am Vortag per Pressemitteilung von einem Gespräch mit Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) berichtet hatte. Demnach habe ihn Lies von einem Austausch mit der Dea-Chef Maria Moraeus Hanssen unterrichtet und erzählt, dass die Dea von den Plänen für seismische Messungen Abstand nehmen wolle. Ein Dea-Vertreter bezeichnete dies in Grasberg am Mittwoch als „Falschinformation“.

Am Donnerstag legte Miesner nun nach. Das Spiel der Dea sei durchschaubar, schrieb der CDU-Politiker. Sie versuche, „mit allen Mitteln ihre unnötigen seismischen Messungen bei uns durchzusetzen“ und die Menschen vor Ort auseinanderzudividieren. Warum, fragt Miesner, sollte Umweltminister Olaf Lies einen Landtagsabgeordneten bewusst falsch informieren und dieser das dann an die Öffentlichkeit weitergeben? Lies und er arbeiteten schließlich vertrauensvoll in der Großen Koalition im Bereich Umwelt zusammen.

Im Ministerium zeigte man sich von Miesners Vorstoß irritiert. Es sei zumindest ungewöhnlich, Informationen aus einem informellen Gespräch mit dem Minister weiterzugeben, sagte eine Sprecherin auf Nachfrage. Zwar bestätigte sie, dass es die Gespräche gegeben habe. So sei es im Austausch des Umweltministers mit Dea-Vorstand Hanssen unter anderem um eine freiwillige Umweltverträglichkeitsprüfung gegangen. Zudem habe Olaf Lies bei der Chefin des Erdgasförderers dafür geworben, von den Messungen abzusehen. Allerdings sei in diesem Rahmen keine Entscheidung gefallen, die Dea-Chefin habe keine Zusage gegeben.