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SPD-Basis diskutiert
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Noch lange nicht abgeschrieben

Johannes Kessels 11.07.2019 0 Kommentare

Sylvia Best (hinten) leitete den Stammtisch des SPD-Ortsvereins Tarmstedt.
Sylvia Best (hinten) leitete den Stammtisch des SPD-Ortsvereins Tarmstedt. (Kessels)

Kirchtimke. Wie kann die Sozialdemokratische Partei das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen? Kann eine Doppelspitze dabei hilfreich sein? Über diese und noch viel mehr Fragen diskutierten jetzt beim Stammtisch des Tarmstedter Ortsvereins zehn Genossen und Gäste in Willenbrocks Gasthaus. Sie jedenfalls haben die älteste deutsche Partei noch lange nicht abgeschrieben.

Bis zum 1. September können sich Interessenten für den SPD-Parteivorsitz bewerben, erklärte die Ortsvereinsvorsitzende Sylvia Best. Dafür benötigen sie die Unterstützung von fünf Unterbezirken. Nach einer Mitgliederbefragung im Oktober, die über zwölf Tage läuft, findet die Wahl des oder der neuen Vorsitzenden im Dezember auf dem Bundesparteitag in Berlin statt. 3000 Teilnehmer werden dort erwartet.

„Das ist ein furchtbar kompliziertes Verfahren, wozu haben wir unsere Abgeordneten?“, meinte der frühere Ratsherr Erhard Bäsler – aber die Wahl des Vorsitzenden sei doch nicht Aufgabe der Bundestagsfraktion, meinte ein anderes Mitglied. Bernd Sievert, der Tarmstedter Fraktionsvorsitzende, fand die Wahlprozedur „am demokratischsten“, und Hartmut Prelle meinte, es sei gut, dass die Mitglieder auf Regionalkonferenzen die Kandidaten vorgestellt bekämen. Bisher sei das reine Delegiertenprinzip ein Problem gewesen, weil den Kandidaten dabei der Kontakt zur Basis gefehlt habe; durch die Regionalkonferenzen könne sich das ändern.

Auch sonst wolle der Bundesparteitag mehr auf die Basis hören, sagte Sylvia Best, die von der Versammlung des SPD-Unterbezirks Rotenburg am Tag zuvor berichtete, dass der Unterbezirk am 13. September zu einer Vollversammlung einlade, auf der alle Mitglieder Anträge für den Bundesparteitag stellen können. Das Thema „Gerechtigkeit“ müsse viel stärker auf Ortsebene diskutiert werden, besonders was bezahlbares Wohnen betreffe. 

Nach einem langen Schlenker über die unterschiedliche Bezahlung von Krankenschwestern und Lehrern sowie eine Reichensteuer, die kurz gestreift wurde, stellte Hartmut Prelle wiederholt die Frage nach einer Doppelspitze aus einem Mann und einer Frau. Dafür kann Sylvia Best sich den jetzigen Generalsekretär Lars Klingbeil und die Familienministerin Franziska Giffey vorstellen. „Wenn die sich nicht streiten, zumindest nicht in der Öffentlichkeit. . .“, meinte Erhard Bäsler. Prelle sieht zwar die Gefahr, dass es mal „Knatsch“ gibt. „Aber wenn das ein Hindernis wäre, dürfte man auch nicht heiraten.“ Und bei den Grünen klappe es ja auch mit zwei Vorsitzenden, steuerte Wilfried Fischer bei. Die meisten Anwesenden hatten jedenfalls gegen eine Doppelspitze nichts einzuwenden, fanden sie aber auch nicht unbedingt nötig.

Dieses Thema war abgehandelt, nun stellte Willy-Walter Dei eine einfach klingende Frage: „Warum ist die SPD so alt?“ Damit meinte er nicht 1863 als Gründungsjahr ihrer Vorläuferorganisation, sondern das Alter der Mitglieder. Das liegt im Ortsverein Tarmstedt laut der Vorsitzenden Sylvia Best bei 60,5 Jahren. Ein Teilnehmer fand, die Mitwirkung an Politik sei allgemein schwierig, das sehe man auch bei den Gemeinderatssitzungen, bei denen die Zuhörer nichts zu sagen hätten. Deshalb kämen auch so wenige. Dass die Zuhörer nicht mitdiskutieren dürfen, hat für die aktiven und ehemaligen Ratsmitglieder, die bei dem Stammtisch zugegen waren, durchaus wichtige Gründe. Dennoch könne man die Sitzungen offener gestalten, fand Heidrun Böschen.

Und was passiere, wenn die SPD bei den nächsten Landtagswahlen in Ostdeutschland auf unter zehn Prozent abrutsche und die AfD noch stärker werde, fragte Erhard Bäsler. Dort lebten am wenigsten Flüchtlinge, gegen die die AfD hetzen könne – „und da leben die meisten, die was gegen Flüchtlinge haben“, meinte Wilfried Fischer. „Weil die noch nie einen gesehen haben“, glaubt Bernd Sievert. Aber allein am Flüchtlingsthema könne der besorgniserregende Zuspruch für die AfD wohl kaum liegen, meinte Erhard Bäsler, eher daran, dass Angela Merkel die CDU nach links gerückt habe.

Die SPD solle nicht so sehr auf die AfD oder auf Prozente schielen, forderte Hartmut Prelle, sondern sich lieber um die Probleme der Menschen kümmern. Auch der Klimawandel und die Digitalisierung schlügen sich im sozialen Bereich nieder, und da müsse die SPD stark sein. Er habe jedenfalls keine Befürchtung, dass die SPD sich irgendwann erübrigen werde. Die Grünen hätten eine ganz andere Klientel, sie würden die SPD nicht beerben. Für Sylvia Best ist klar, dass die SPD die „Kümmerer-Partei“ ist. Nur müsse sie dies wieder deutlicher zeigen.


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Leserkommentare
onkelhenry am 19.10.2019 18:12
74 Jahre SPD!

Nirgendwo ist die Kluft zwischen arm und reich größer.
Schlechte Wirtschaft, schlechte Bildung ... von vielen ...
peteris am 19.10.2019 17:47
Das Affentheater geht also in die nächste Runde. ...