UWG attackiert Bürgermeister

Viele Bürger haben sich zu Beginn des Gemeindeentwicklungsprozesses in Worpswede beteiligt. Zurzeit ist fraglich, ob die Arbeit weitergehen wird. (Vasil Dinev)

Worpswede. Der Worpsweder Gemeindeentwicklungsprozess hat zum Ende des vergangenen Jahres nahezu alle seiner führenden Akteure verloren. Wie berichtet, haben Narciss Göbbel, Michael Klöker und Dieter Viefhues ihre Posten als Moderatoren des Bürgerbeteiligungsprojekts niedergelegt. In einer internen Tischvorlage für den Gemeinderat, die der Redaktion vorliegt, führen sie ihre Gründe unmissverständlich auf: „Keine einheitliche und durchsetzungsfähige Steuerung des Prozesses, unterschiedliche und widersprüchliche Prioritätensetzungen, fehlende Führungskommunikation und ein unzureichendes Prozessmanagement, unzureichende Öffentlichkeitsarbeit, Vertrauensverluste im Miteinander.“

Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) hat auf die Kritik reagiert. In einer Stellungnahme schreibt der Vorsitzende Jochen Semken, den Ausführungen der Moderatoren sei nicht viel hinzuzufügen. Als weiteren Schwachpunkt macht er aus, dass es – von Ausnahmen abgesehen – nicht gelungen sei, interessierte Mitstreiter aus den Ortschaften jenseits des Kernorts Worpswede zu gewinnen. „Es gab zwar anfangs auch eine engagierte Arbeitsgruppe unter Leitung des Bürgermeisters, die sich mit vielen Ideen darum bemüht hat, unter anderem unter Einbeziehung der Ortsvorsteher, diese ist aber leider auch nicht konsequent und zielgerichtet fortgeführt worden und eingeschlafen“, so Semken.

Er widerspricht aber Michael Klökers Darstellung, es habe quer durch die Ratsfraktionen Widerstände gegen den Prozess gegeben. Das stimme für die UWG nicht, sie habe sich "von Beginn an aktiv und regelmäßig" beteiligt. Klöker bestätigt, das sei zwar richtig, "aber genau das hat in den anderen Fraktionen den Eindruck erweckt, als wolle man auf diesem Wege politisch wirksame Vorhaben anstoßen und durchsetzen. Das hat dem Gemeindeentwicklungsprozess am Ende mehr geschadet als genutzt. Viel hilfreicher wäre es gewesen, sich nicht selbst zu beteiligen, sondern sich stärker mit allem politischen Gewicht um die Umsetzung der Bürgerideen zu kümmern.“

Für die UWG scheint klar, „der aktuelle Status quo kann nun das Aus des Gemeindeentwicklungsprozesses sein.“ Bestenfalls, so die Hoffnung, sei damit die Chance auf einen Neuanfang „mit mehr Respekt der Politik vor den Bürgern und mehr Engagement des Bürgermeisters als Chef der Verwaltung in der Priorisierung der Bearbeitung sowie eine konsequentere Steuerung des Prozesses“ gegeben. Die Wählergemeinschaft betont, sie werde sich im Falle der Fortführung weiter beteiligen und auch Ergebnisse einfordern.

Jochen Semken hebt zudem hervor, Bürgerbeteiligung sei das Gebot der Stunde, und ein gutes Mittel, um der Politikverdrossenheit etwas entgegenzusetzen und um zu zeigen, „dass einem die Bürger nicht nur am Tag der Wahl wichtig sind.“ Sie sei heutzutage mehr denn je „politisch alternativlos“, besonders für Worpswede, das als finanzschwache Kommune auf Fördergelder angewiesen sei. „Inzwischen ist aber bei vielen der Förderprogramme eine aktive Bürgerbeteiligung bereits Grundvoraussetzung, um überhaupt eine Förderung bewilligt zu bekommen. Alleine deswegen wäre es grob fahrlässig, den Prozess zu beenden.“ Deutlich kritisiert er die Rolle des Bürgermeisters: Er wirft Stefan Schwenke „gefühlte Schönrederei“ vor, die befürchten lasse, „dass der Ernst der Situation immer noch nicht beim Bürgermeister angekommen ist.“

Ein Gradmesser für die zukünftige Arbeit und einen möglichen Neustart werde deshalb für die UWG unter anderem sein, wann der bereits im Herbst des vergangenen Jahres vereinbarte Workshop mit dem Gemeinderat stattfinde. Auf den setzen auch Narciss Göbbel, Michael Klöker und Dieter Viefhues, wenn sie schreiben, ein solcher Workshop müsse „eine neue und anders gelagerte organisatorische Struktur des Prozesses hervorbringen.“ Sie fordern eine fachlich besetzte und beauftragte Planungsgruppe der Verwaltung zur Entwicklung eines Gemeindeentwicklungsplanes in Abstimmung mit dem Gemeinderat, begleitet von Bürgerforen oder -werkstätten. Dafür seien neue Freiwillige aus der Gemeinde schon im Vorfeld der Kommunalwahlen zu gewinnen.