Delmenhorst Albers fordert Offenheit in Standortfrage für Einkaufscenter

Delmenhorst. Der Stadtrat wollte ein Einkaufscenter, am Donnerstagabend muss er bestimmen, wo es hin soll. Die Standorte Am Knick und Am Stadtwall stehen zur Auswahl, auch das hatte der Rat bereits entschieden.
11.03.2010, 00:15
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste
Albers fordert Offenheit in Standortfrage für Einkaufscenter
Von Kai Purschke

Delmenhorst. Wer A sagt, muss auch B sagen. Der Stadtrat wollte ein Einkaufscenter, am Donnerstagabend muss er bestimmen, wo es hin soll. Die Standorte Am Knick und Am Stadtwall stehen zur Auswahl, auch das hatte der Rat bereits entschieden. Die öffentliche Sitzung, in der auch Bürger ab etwa 18 Uhr ihre Meinung äußern können, beginnt um 16.30 Uhr in der Aula des Gymnasiums an der Willmsstraße.

Alle Argumente für den einen oder den anderen Standort, für den einen oder den anderen der bisher zwei Investoren (ECE und DIH/Procom) sowie gegen ein Einkaufszentrum generell sind ausgetauscht. Alle Stadtratsfraktionen haben sich bereits mehrfach im Vorfeld der Ratssitzung sowie in den Fachausschüssen geäußert, alle Bedenkenträger für die jeweiligen Standorte sind auf den Plan getreten - und doch wird heute Abend die große Bühne genutzt werden, um nochmal vor der Abstimmung Stimmung zu machen. Dass die entscheidende Abstimmung auf Antrag hin geheim abgehalten wird, ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

Aber genau das kritisiert CDU-Ratsherr und Planungsausschuss-Vorsitzender Heinrich-Karl Albers: 'Eine geheime Abstimmung ist feige.' Sie dient allerdings, und das weiß auch Albers, als probates Mittel dazu, den einen oder anderen schwankenden Politiker sowie potenzielle Abweichler, die sich bisher nicht geoutet haben, im letzten Moment einzufangen.

Nur ein Abstimmungsdurchgang

Allerdings kann als ungewöhnlich und mitunter auch pikant angesehen werden, dass der Rats- und Sitzungsdienst der Verwaltung bereits Stimmzettel für die geheime Abstimmung angefertigt hat - bevor sie heute Abend erst beantragt werden könnte. Wie Stadtsprecher Timo Frers gestern bestätigte, existieren die Stimmzettel schon. Demnach können die Ratsleute 'Am Knick', 'Am Stadtwall', 'Nein' und 'Enthaltung' ankreuzen. Und demnach gibt es nur einen Abstimmungsdurchgang - was allerdings ein krasser Gegensatz zu den vorangegangenen Abstimmungsmodalitäten in den Fachausschüssen und im Verwaltungsausschuss wäre.

Ein Patt ist möglich

Resultierend aus der Anzahl der anwesenden Ratsmitglieder, kranke und verhinderte Parlamentarier können nicht ersetzt werden, ergibt sich auch die Zahl der Stimmen, die eine einfache Mehrheit ausmachen. Die reicht, um den Center-Standort zu bestimmen. Sollte es für die beiden Alternativstandorte je eine gleiche Anzahl Stimmen geben (Enthaltungen und Nein-Stimmen spielen keine Rolle), gibt es keine Entscheidung über einen Standort. Laut Verwaltung müsste die Abstimmung dann in die nächste Ratssitzung erneut eingebracht werden. Ob in der jetzt vorliegenden Variante oder mit neuen Aspekten - das müsste dann politisch beraten werden.

Kommt es heute unter dem Tagesordnungspunkt 8.2 jedoch zu einer Entscheidung für einen Standort, wird die Verwaltung eine öffentliche Ausschreibung vorbereiten, an der sich dann weitere Investoren beteiligen könnten. Für die Ausschreibung muss ein Kriterienkatalog erarbeitet und vom Rat verabschiedet werden, in dem Punkte wie Nutzungen, Sortimente, Größe der Verkaufsfläche, verkehrliche Anbindung, Anzahl der Stellplätze oder einzubeziehende Grundstücksflächen aufgeführt sind. An diese müssen sich die interessierten Investoren dann halten.

Der Punkt Größe des Centers ist eine Geschichte für sich. Der Rat hatte diese auf maximal 10000 Quadratmeter Brutto-Fläche festgelegt, die beiden bisherigen Investoren wollen mindestens 15000 Quadratmeter Netto-Fläche. Zwar hatte die Lenkungsgruppe 'Einkaufzentrum' den Investoren eine Größe freigestellt, sie ist aber kein beschlussfähiges Gremium.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+