Kommentar Keine Rabatte für Bewohner

Der Wert eines Parkplatzes kann in öffentlicher politischer Debatte festgelegt werden oder im Geheimen durch einen Verwaltungsakt. Bürgernähe entsteht aber nicht im Klandestinen, meint Tobias Hensel.
24.03.2023, 19:00 Uhr
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Keine Rabatte für Bewohner
Von Tobias Hensel

Das Bewohnerparken in der derzeitigen Form werde es in Delmenhorst in Zukunft nicht mehr geben, hatte Maximilian Donaubauer, Planungschef im Rathaus, kürzlich gesagt. Denn das Verwaltungsgericht Oldenburg hatte zuvor festgestellt, dass es der Stadt an verschriftlichten Handlungsweisen mangele. Zwar würden abstrakte Maßstäbe angelegt, weshalb man nicht von Willkür sprechen könne, doch der Grundsatz der Gleichbehandlung sei gewissenhafter einzuhalten, wenn man sich zuvor aufschreiben würde, wie man zu handeln gedenke. Doch nun soll es anders kommen: Bewilligungen für jene, die im Innenstadtbereich wohnen und deshalb auf die grundsätzlich kostenpflichtigen Parkplätze angewiesen sind, soll es künftig nicht mehr geben. Schon jetzt sinke die Zahl kontinuierlich, sagte Donaubauer und empfahl die Nutzung des Parkhauses am Stadtwall.

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