Josef-Hospital Delmenhorst Die Krankenhausübergabe lahmt

Der neue Besitzer für das Josef-Hospital Delmenhorst kommt wohl nun doch erst Anfang April. Derweil kommt offenbar auch wieder Bewegung in die Standortfrage des Krankenhauses.
26.02.2018, 21:22
Lesedauer: 3 Min
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Die Krankenhausübergabe lahmt
Von Andreas D. Becker

Verzögerung bei der Krankenhaus-Übernahme: Aller Voraussicht nach wird das Josef-Hospital Delmenhorst (JHD) erst am 1. April an seinen neuen Besitzer übertragen. Das geht aus einem Schreiben von JHD-Geschäftsführer Florian Friedel an die Mitarbeiter hervor. Friedel lädt an diesem Dienstag, 27. Februar, zu einer Mitarbeiterversammlung ein. Dabei soll den Beschäftigten noch einmal erläutert werden, wie die aktuelle Situation ist und was die Verzögerung bedeutet.

Im Grunde müsste sie dramatisch sein. Das jedenfalls suggerierte der vorläufige Insolvenzverwalter Rainer Eckert noch am 9. Januar in einem Brief an Oberbürgermeister Axel Jahnz, der darauf drängte, bis zur Eröffnung des Regelinsolvenzverfahrens am 1. März eine Lösung gefunden zu haben. Darin hieß es unter anderem: "Kommt es also nicht spätestens mit Verfahrenseröffnung zu einer Übertragung des Krankenhausbetriebs auf eine neue Trägergesellschaft der Stadt oder auf einen dritten Investor, wird eine Betriebseinstellung unumgänglich sein." In dem Schreiben machte Eckert deutlich, dass die Stadt bis spätestens zum 31. Januar entschieden haben musste, ob sie das Krankenhaus übernehmen wolle. Wenn ja, war die nächste Frist der 12. Februar, um bis dahin ein verbindliches Angebot abzugeben.

Das hat die Stadt, wie berichtet, auch getan. Doch es gab nach Informationen des DELMENHORSTER KURIER noch zwei Mitbieter, zwei private Krankenhausgesellschaften. Was laut Friedel ein positives Zeichen ist. "Denn es zeigt, dass unser Haus Potenzial hat und dieses auch von anderen Experten am Markt erkannt und positiv bewertet wird." Derzeit prüfen die Insolvenzverwalter die Angebote. Und deswegen kommt es zu Verzögerungen. Was für die JHD-Beschäftigten den unschönen Nebeneffekt hat, dass immer noch unklar ist, wann und in welchem Umfang die angekündigten Entlassungen ausgesprochen werden. Zuletzt hieß es immer, dass Ende Februar Klarheit herrsche. Nun terminiert Friedel die Überbringung der unfrohen Kunde ungefähr auf das zweite Märzwochenende. "Für Sie bedeutet das, dass sich diese lähmende Phase der Ungewissheit leider noch einmal verlängert. Das tut mir sehr leid und ich hoffe auf Ihr Verständnis dafür, dass sich in einem Insolvenzverfahren nicht alles punktgenau planen lässt."

Standortfrage mit Hintertür

Bewegung scheint aufgrund der neuesten Entwicklungen auch wieder beim Thema Standortfrage möglich. Wie berichtet, war eine Abmachung zwischen der Stadt und der katholischen Kirche zur Nutzung der Innenstadtgrundstücke des ehemaligen Josef-Stifts gescheitert, nachdem der Rat Beratungsbedarf angemeldet hatte. Zudem erklärte sich die Stiftung für zahlungsunfähig und meldete Insolvenz an. Das könnte eine Einigung über die Nutzung der innerstädtischen Grundstücke erschweren. Was deswegen fatal wäre, weil für den Standort Westerstraße ein Förderbescheid von Bund und Land über 70 Millionen Euro vorliegt, mit dem ein in den bisherigen Planungen rund 83 Millionen Euro teurer Neubau größtenteils finanziert werden soll.

Auf Nachfrage bekräftigt das für die Krankenhausplanung zuständige niedersächsische Sozialministerium, dass "für einen anderen Standort auf Basis dieses Förderbescheids kein Mittelabruf möglich" sei. Allerdings deutet das Land auch an, dass man reden könne. "Sollte jedoch aufgrund der neuen Rahmenbedingungen wie die Insolvenz der Stiftung eine Neuplanung erforderlich sein, so wurde zugesagt, dass das Land gemeinsam mit dem Träger mögliche Alternativen suchen wird", erklärt Ministeriumssprecher Uwe Hildebrandt auf Anfrage des DELMENHORSTER KURIER. Allerdings müsste dann auch das Bundesversicherungsamt, das rund die Hälfte der Fördersumme bezahlt, mit in die Gespräche einbezogen werden.

Ein nettes Bonbon solcher Neuverhandlungen wäre auch, dass das medizinische Konzept – auf dessen Basis der Antrag seinerzeit gestellt wurde – neu verhandelt werden könnte. Das würde vielleicht eine noch bessere Neuaufstellung des Hauses ermöglichen, wenn es nicht nur als Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung wie derzeit weiter betrieben wird, sondern vielleicht auch eine oder zwei Schwerpunktkliniken betreiben könnte. Das Ministerium bestätigt aber auch, dass eigentlich jeder neue Besitzer des Krankenhauses Anspruch auf den Förderbescheid für den Standort Mitte habe, "so lange der neue Träger in die Rechte und Pflichten des alten Betreibers eintritt und in den Krankenhausplan aufgenommen ist", erklärt Hildebrandt.

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