Friedensforum Delmenhorst

Diskussionsabend zu atomarer Abrüstung

Die Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Grüne) kommt nach Delmenhorst: Mit dem Friedensforum spricht sie darüber, wie die Vereinten Nationen mit einem Vertrag Atomwaffen verbieten wollen.
27.08.2021, 15:08
Lesedauer: 3 Min
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Von Niklas Golitschek
Diskussionsabend zu atomarer Abrüstung

Klaus Pohl (von links), Vahit Oflazoglu und Helmuth Riewe vom Friedensforum Delmenhorst freuen sich auf Katja Keuls Besuch im Gemeindehaus.

Ingo Möllers

Weltweit setzen sich Organisationen für das Verbot von Atomwaffen ein. Auch die Stadt Delmenhorst hat hier bereits Zeichen gesetzt, unterstützt etwa einen entsprechenden Appell mehrerer Städte und hat sich der Organisation „Bürgermeister für den Frieden“ angeschlossen. „Wir sehen das als Erfolg unserer Arbeit", sagt Helmuth Riewe vom Friedensforum in Delmenhorst und betont: "Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass städtische Gremien Forderungen aus friedenspolitischen Kreisen übernehmen – das hat überraschend gut geklappt."

Auf einen weiteren Aspekt dieser Arbeit will das Friedensforum bei einem Vortrag mit anschließender Diskussion am Mittwoch, 1. September, um 19.30 Uhr im Gemeindehaus an der Lutherstraße 4 aufmerksam machen. Als Referentin des Abends wird die Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Grüne) passend zum Antikriegstag aus dem Parlamentskreis Atomwaffenverbot berichten. Ziel der parteiübergreifenden Initiative ist, die Bundesregierung dazu zu bewegen, dem Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen (UN) beizutreten. Das Abkommen ist im Januar dieses Jahres in Kraft getreten, nachdem mehr als 50 Mitgliedsländer das Dokument ratifiziert hatten.

Keul ist unter anderem Mitglied im Verteidigungsausschuss sowie Obfrau im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. 2019 war sie Mitbegründerin des Parlamentskreises Atomwaffenverbot. Vahit Oflazoglu vom Friedensforum Delmenhorst betont, dass es sich trotz der Parteizugehörigkeit von Keul nicht um eine Wahlkampfveranstaltung handelt: "Wir haben das schon letztes Jahr geplant, aber wegen Corona verschoben." Den Schwerpunkt bilde die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem erhofften Atomwaffenverbot.

Im Gemeindehaus wird Keul unter anderem darauf eingehen, wie der Parlamentskreis entstanden ist und welche Bedeutung ihm zukommt. Das Gremium versucht, für sein Anliegen eine Mehrheit im Bundestag zu gewinnen, um dem UN-Vertrag zuzustimmen. Auch auf den möglichen Widerspruch bei der Modernisierung der Atomwaffenarsenale zum Atomwaffenverbotsvertrag und dem Streitpunkt der atomaren Teilhabe wird sie eingehen. Als Moderator wird der Delmenhorster Friedenskämpfer Christian Glaß durch den Abend führen.

Das Friedensforum Delmenhorst vertritt hier eine klare Haltung. Helmuth Riewe etwa nennt die deutsche Politik in dieser Hinsicht verlogen: "Faktisch sind wir eine Atommacht durch die nukleare Teilhabe." Zwar ächte die Bundesregierung Atomwaffen, gleichzeitig stelle sie Material, Ausrüstung und bilde ihre Streitkräfte dafür aus. Ein Atomwaffen-Einsatz würde also mit deutscher Beteiligung ablaufen, bilanziert Riewe.

Ähnlich bewertet das Klaus Pohl, Teil des Sprecherrats beim Friedensforum. Piloten für den Einsatz von Atomwaffen zu stellen, widerspreche dem Grundsatz, dass von deutschem Boden kein Krieg mehr ausgehen dürfe, sagt er und merkt an: "Wir sollten darüber diskutieren, dass wir faktisch daran beteiligt sind." Für eine solche Debatte soll auch der Abend mit der Bundestagsabgeordneten Keul Raum bieten.

Die Friedensaktivisten werten diesen Abend als einen Baustein zu ihrem Ziel, regionale, außerparlamentarische Initiativen mit dem Parlamentskreis zu vernetzen. Mit solchen Allianzen soll der Bundestag schließlich dazu bewegt werden, dem Anliegen zu folgen, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. So, wie die politische Arbeit in Delmenhorst bereits gefruchtet hat. "Für die Meinungsbildung ist es wichtig, die Beschlüsse auch mit Leben zu füllen, damit die Themen immer wieder besprochen werden", sagt Oflazoglu.

Zur Sache

Kritik an Afghanistan-Einsatz

Angesichts der humanitären Katastrophe in Afghanistan hat sich das bundesweite Netzwerk Friedenskooperative deutlich positioniert: "Auf beklemmende Weise zeigt sich nun die Sinnlosigkeit von zwei Jahrzehnten Krieg, die nicht zu einer nachhaltigen Friedenslösung beitragen konnten."

Die Delmenhorster Vertreter des Friedensforums äußern ähnliche Standpunkte. Für Vahit Oflazoglu ist es ein weiteres Beispiel, das gegen Auslandseinsätze spricht. "20 Jahre waren westliche Mächte dort, und Milliarden an Geld sind verpufft", sagt er. Er habe auch nicht den Eindruck, dass die Politik die Folgen des Abzugs zum Anlass nehme, die Auslandseinsätze grundsätzlich zu überdenken

Helmuth Riewe gibt zu bedenken, dass auch Delmenhorster Truppen intensiv in solche Einsätze eingebunden seien und die Standortfrage mit dem Thema verknüpft werden könne. "Die konkreten Ereignisse des völlig missglückten Einsatzes sollten genutzt werden, um sich kritisch mit dem Mali-Einsatz zu befassen", sagt er. Dazu wolle auch das Friedensforum einen Beitrag leisten.

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