Gebührenanpassungen Sterben in Delmenhorst wird teurer

In dieser Woche starten in Delmenhorst die Haushaltsberatungen. Bei der Abfallentsorgung und im Bestattungswesen kalkulieren Politik und Verwaltung mit steigenden Gebühren.
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Sterben in Delmenhorst wird teurer
Von Gerwin Möller

Politik und Verwaltung beginnen in diesen Wochen ihre Beratungen für den kommenden Haushalt. Während in den Bereichen Abfallentsorgung und Bestattungswesen die Gebührenschraube nach oben verstellt werden soll, kann für die Grundstücksentwässerung mit Abschlägen gerechnet werden.

Für den Abrechnungszeitraum 2020 wird mit höheren Friedhofskosten gerechnet. Weil zudem Einnahmen durch sogenannte positive Betriebsergeb­nisse aus Vorjahren entfallen, vergrößert sich das so entstehende Defizit, das durch die Gebührenerhöhung gedeckt werden muss. In die Gebührenbedarfsberechnung fließt auch ein, dass für 2021 mit weniger Beisetzungen kalkuliert wird. Der Preis für ein Reihengrab im Rasenfeld soll um 8,44 Prozent steigen, im Falle einer Urnenbeisetzung würde das Begräbnis um 9,44 Prozent teurer werden, das bedeutet eine Kostensteigerung um etwa 100 bis 150 Euro pro Sterbefall.

Eine Neuberechnung führt auch zu einer Erhöhung der Abfall­gebühren. Für ihre Abfälle aus den Restabfallkleinbehältern zahlen Delmenhorster im kommenden Jahr, abhängig von der jeweiligen Behältergröße, zwischen 6,5 und 15,04 Prozent höhere Gebühren. Für Restabfallgroßbehälter steigen die Entsorgungskosten um 10,29 bis 12,87 Prozent. Gewerbeabfallkleinbehälter werden um 9,64 Prozent, bei Gewerbeabfallgroßbehältern werden 9,15 Prozent mehr fällig, richtig teuer wird es im Bereich der Gewerbeabfallcontainer, für deren Entsorgung ist mit einer Gebührenerhöhung, je nach Behältnisgröße, um 42,88 bis 43,12 Prozent zu kalkulieren. Zwischen 2,26 und 2,49 Prozent sollen die Gebühren für den Bioabfall angehoben werden.

Im Vergleich zu den Planungen des vergangenen Jahres wird mit einer Steigerung der originären Entsorgungskosten um 4,78 Prozent gerechnet. Dabei spiele es auch eine Rolle, dass die Kosten der Altholz-Entsorgung ab 2021 deutlich höher ausfallen werden. „Aufgrund gesetzlicher Bestimmungen ist das zu entsor­gende Altholz in Zukunft je nach Belastungsgrad in eine von vier Entsorgungsklassen zu kategorisieren“, heißt es in der entsprechenden Verwaltungsvorlage. Ein Großteil des bisher entsorgten Altholzes wäre künftig einer Entsorgungs­klasse zuzuordnen, deren Entsorgungskosten aufgrund der festgestellten Umweltbelastung deutlich höher ausfiele als bisher. „Daher muss in den Planungen für das kommende Jahr davon ausgegangen werden, dass die Kosten der Altholz-Entsorgung sich deutlich erhöhen werden“, schreibt das Rathaus. Bei den Gemeinkosten ergeben sich Kostensteigerungen in Höhe von 15,73 Prozent, die im Wesentlichen auf erhöhte Personal- und Verwaltungskosten zurückzuführen seien. Neben einem neuen Außendienstmitarbeiter im Bereich des Fachdienstes Umwelt werden für 2021 erhöhte interne Verwaltungskosten erwartet. Im Erlösbereich rechnet man mit vermin­derten Einnahmen in Höhe von insgesamt 36,11 Prozent, die insbeson­dere auf deutlich geringere Verkaufserlöse im Bereich des Altpapiers zurückzuführen sind. Aus den Betriebsergebnisvorträgen der Vorjahre kann für das Jahr 2021 noch ein positiver Vortrag einkalkuliert werden, der prozentual betrachtet um 22,42 Prozent höher ausfällt als der Vortrag, der noch im Herbst des vergangenen Jahres für das Jahr 2020 einkalkuliert wurde.

Bei der Ermittlung der Straßenreini­gungsgebühr muss für einen Vergleich zum Vorjahr eine gerade vom Stadtrat beschlossene Satzungsänderung berücksichtigt werden: Künftig soll in Delmenhorst nicht mehr die zur Straßenseite angrenzende Grundstückslänge zur Gebührenkalkulation herangezogen werden, sondern der Quadratwurzelmaßstab der gesamten Grundstücksfläche. Für ein 500 Quadratmeter großes Grundstück wurden bisher in der ersten Reinigungsklasse 27,50 Euro abgerechnet. Nach dem Quadratwurzelmaßstab soll ab 2021 ein Betrag in Höhe von 25,09 Euro in Rechnung gestellt werden, es bliebe also fast die gleiche Summe wie bisher. Weil es besonders im Bereich des Winterdienstes nach den milden Temperaturen zu Einsparungen kam, wird erwartet, dass die Kalkulation 2021 auch noch von einem dadurch zustandekommenden positiven Gesamtergebnis profitiert.

Das Gesamtergebnis der Abwasserkosten wird nach derzeitigem Kenntnisstand positiver ausfallen als vor einem Jahr für 2020 kalkuliert. Bei der Stadtwerkegruppe geht man für das aktuelle Jahr davon aus, dass sich auch bei den Kosten für Personal und Unterhaltung Einsparungen ergeben werden. Zudem zeichnen sich Veränderungen bei der zu behandelnden Schmutzwasser­menge (+ 2,45 Prozent) sowie den überbauten Flächen des Niederschlags­wasserbereichs (+ 0,38 Prozent) ab. Für die Schmutzwasserentsorgung ergibt sich damit eine Gebührensenkung von 2,82 auf 1,97 Euro pro Kubikmeter. Für Niederschlagswasser würden noch 0,51 statt 0,66 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche berechnet werden.

Bau- und Planungsausschuss sowie Umweltausschuss kommen am Dienstag, 10. November, ab 17 Uhr im Commedia-Zentrum, Lahusenstraße 25, zur Beratung zusammen.

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