Öffnungen für Kultur und Gastronomie

Delmenhorst bewirbt sich als Modellkommune

Nach dem Vorbild Tübingen sollen auch in Niedersachsen vereinzelt Gastronomie und Kultur wieder öffnen. Auch Delmenhorst bewirbt sich darum, eine sogenannte „Modellkommune“ zu werden.
26.03.2021, 16:30
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste
Delmenhorst bewirbt sich als Modellkommune
Von Björn Struß

Mit einem negativen Corona-Schnelltest ohne Voranmeldung shoppen, zum Essen ausgehen oder sogar wieder ein Konzert besuchen - trotz steigender Infektionszahlen könnte das in naher Zukunft möglich sein. Denn Delmenhorst steht kurz davor, sich bei der niedersächsischen Landesregierung als sogenannte „Modellkommune“ zu bewerben. „Am vergangenen Freitag haben wir bereits eine Absichtsbekundung abgegeben. Nun besprechen wir die letzten Details intern“, berichtete Oberbürgermeister Axel Jahnz (SPD) am Donnerstagabend dem Stadtrat. Er äußerte sich auch wohlwollend zu einem Eilantrag von Murat Kalmis (FDP), den dieser eine Stunde vor Sitzungsbeginn eingereicht hatte. Darin fordert die Gruppe FDP/UAD, Öffnungen für Gastronomen und Kulturschaffende zu prüfen, wenn Kunden die Bescheinigung eines negativen Schnelltests vorlegen.

Doch seitdem Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am 19. März, die kommunalen Spitzenverbände über den Plan informiert hatte, ausgewählten Regionen derartige Öffnungen zu ermöglichen, ist viel passiert. Es folgte der Bund-Länder-Gipfel, auf dem Lockerungen keine Rolle spielten. Nachdem Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die fünftägige Osterruhe wieder absagte, erklärte Weil, eigene Lockdown-Verschärfungen für Niedersachsen umsetzen zu wollen. Das Ergebnis präsentierte er dann am Freitag in seiner Regierungserklärung: Ab einer Inzidenz von 100 sollen Landkreise und kreisfreie Städte die Einführung einer Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr prüfen. Eine entsprechende Anordnung des Landes soll dann folgen, wenn die Inzidenz auf über 150 steigt und die Infektionszahlen nicht mit anderen Mitteln gesenkt werden können.

Öffnungen am 6. April möglich

Inwieweit die Landesregierung trotzdem an ihrem Plan festhält, einzelnen Städten Öffnungen zu ermöglichen, bleibt abzuwarten. „Nach aktuellem Stand soll es 25 Modellkommunen geben, die Öffnungen ab dem 6. April anstreben“, berichtet Deniz Kurku, Ratsherr und Landtagsabgeordneter der regierenden SPD im Gespräch mit dieser Zeitung. Landkreise sollten allerdings nur eine Stadt für die Öffnungen auswählen. Gleichzeitig verweist Kurku auf den Kampf gegen die dritte Welle: „Unser Hauptanliegen ist es, für eine Einhaltung der geltenden Regeln zu sorgen und das Impfen und Testen voranzubringen.“

In der Ratssitzung hat OB Jahnz allerdings auch auf eine Aussage der Bundeskanzlerin verwiesen. „Es ist keinem Bürgermeister und keinem Landrat verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock gemacht wird“, hatte Merkel erklärt. Tübingen ist bereits eine Modellstadt, wie sie sich nun auch Niedersachsen vorstellen kann. Wenige Stunden nach Merkels Regierungserklärung griff Jahnz diesen Spielball in der Markthalle auf: „Wir sollen also kreativer sein. Schon lange haben wir mehr Kreativität, als die Bundesregierung und die Landesregierung glauben.“

„Situation selbst managen“

Auch Oberbürgermeister-Kandidat Murat Kalmis wirbt dafür, die Handlungsspielräume als Kommune voll auszuschöpfen. „Über die restriktive Linie der Bundes- und Landesregierung hinaus bestehen für aktive Kommunen aber auch weiterhin gute Möglichkeiten, selbst die Situation vor Ort risikoadäquat zu managen“, schreibt er in seinem Eilantrag. Shopping, Gastronomie und Kultur per negativen Corona-Test zu ermöglichen, steigere den Anreiz, sich testen zu lassen.

Ein Baustein für die Bewerbung als Modellkommune könnte auch die geplante Verwendung der Luca-App sein. Diese kommt in Deutschland bereits in einigen Städten zum Einsatz, um die Nachverfolgung von Kontakten nach einer Infektion zu erleichtern. Den Eilantrag von CDU und Grünen, eine technische Umsetzung für Delmenhorst anzugehen, verabschiedete der Stadtrat. CDU-Fraktionsvorsitzender Kristof Ogonovski machte deutlich, dass der Verwaltungsausschuss schon während der Beratungen zur Luca-App über einen Modellversuch gesprochen habe.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+