Öffentliche Beratung

Stadtrat kommt zu öffentlicher Sitzung zusammen

Am Donnerstag tritt der Stadtrat zu seiner zweiten Hybridsitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen 19 Punkte, größtenteils geht es um die Corona-Thematik.
23.03.2021, 14:26
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste
Stadtrat kommt zu öffentlicher Sitzung zusammen
Von Gerwin Möller
Stadtrat kommt zu öffentlicher Sitzung zusammen

Die Delmenhorster Ratssitzung am Donnerstag findet - wie hier der Umweltausschuss - in Form einer Hybridsitzung statt.

WK

Zum zweiten Mal tritt der Rat an diesem Donnerstag zu einer hybriden Sitzung zusammen. Die Damen und Herren der Kommunalpolitik treffen sich ab 17 Uhr in der Markthalle oder schalten sich aus ihrem Zuhause online dazu. 19 Punkte umfasst die Tagesordnung im öffentlichen Teil. Eine ganze Reihe von Anträgen befassen sich mit der Pandemielage.

Weil die Maßnahmen zur Corona-Problematik eine schnelle Anpassung an die jeweilige Situation erforderlich machen, werden einige Anträge bei ihrem Aufruf von der Zeit schon überholt sein. Das betrifft beispielsweise das Ansinnen von CDU und Grünen, die sich für ein Covid-19-Testzentrum in Delmenhorst stark machen. Schon seit Mitte März können Bürger der Stadt einen vom Deutschen Roten Kreuz angebotenen wöchentlichen Gratis-Schnelltest auf Infektion mit dem Coronavirus in Anspruch nehmen. Ein ähnlicher Antrag der Gruppe FDP/UAD wird sich auch erledigt haben. Gestritten werden kann hingegen über den Wunsch des Ratsherrn Lothar Mandalka und seiner Fraktion Die Ungebundenen. Danach soll der Rat beschließen, die Maskenpflicht im öffentlichen Raum rückwirkend zum 21. Februar aufzuheben. Es soll auf Bußgeldbescheide verzichtet werden, laufende Verfahren seien einzustellen.

Die SPD beantragt, dass die Stadt als Schulträger ein Corona-Sorgentelefon für Schüler und Eltern einrichtet. Die psychosoziale Begleitung von Schülern sei, gerade auch in der Pandemiezeit, eine der originären Aufgaben der Sozialarbeit an den Schulen. Aufklärungsbedarf hat die Fraktion von Bündnis 90/die Grünen: Man möchte in Erfahrung bringen, ob das städtische Gesundheitsamt bei der Kontaktnachverfolgung von Infektions­ketten des Coronavirus das Pandemie-Management-System Sormas einsetzt. Auch unter dem Beratungspunkt „Corona“ wird eine Anfrage des Beigeordneten Murat Kalmis aufgerufen. Der FDP-Oberbürgermeisterkandidat möchte wissen, wie viele Schulen in Delmenhorst bereits mit WLAN ausgestattet sind und fragt ebenfalls nach einer detaillierten zeitlichen Ablaufplanung dafür. Weil die Zahl der Selbstmordversuche in Berlin um 89 Prozent gestiegen sind, will der Beigeordnete Stefan Kappe von der AfD wissen, ob es auch in Delmenhorst zu einer Zunahme von Suizidversuchen gekommen ist.

Die SPD macht sich Sorgen um die Situation der Sportvereine. In einer Anfrage geht es um die Entwicklung der Mitgliederzahlen und der finanziellen Situation. Die FDP beantragt, die örtlichen Sportvereine finanziell zu unterstützen. Um der Existenznot von Betrieben, Selbstständigen und Einrichtungen entgegenzuwirken, fordern die Grünen koordi­nier­te Landesprogramme. Die Delmenhorster Liste fordert die Installation von Automaten zur kostenlosen Ausgabe von Schutzmasken. Und die Linke setzt sich dafür ein, dass das Land Niedersachsen und der Bundestag beschließen, die Kommunen im Lichte der coronabedingten Mindereinnahmen und Mehrausgaben deutlicher und nachhaltiger als bislang zu unter­stützen.

Die Einwahldaten für Interessierte, die die Sitzung online verfolgen möchten, werden am Sitzungstag etwa eine Stunde vor Beratungsbeginn unter www.delmenhorst.de veröffentlicht.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+