Delmenhorst „Schieben“ ist das Wort der Stunde

In der aktuellen Haushaltsdebatte wird in Delmenhorst angesichts leerer Kassen derzeit viel „geschoben“. Das ist jetzt auch im Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr sowie dem für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Gewässerschutz deutlich geworden.
31.01.2015, 00:00
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Von Marco Julius

In der aktuellen Haushaltsdebatte wird in Delmenhorst angesichts leerer Kassen derzeit viel „geschoben“. Das ist jetzt auch im Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr sowie dem für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Gewässerschutz deutlich geworden.

„Schieben“, das ist ein Wort, das oft fällt, wenn es Haushaltsberatungen in Zeiten finanzieller Nöte gibt. In Delmenhorst ist das Geld knapp. Und Geld, das man an einer Stelle vorerst nicht ausgibt, kann an anderer Stelle mitunter eventuell sinnvoller eingesetzt werden. „Schieben“ war also auch am Donnerstagabend in der gemeinsamen Sitzung des Planungs- und des Umweltausschusses ein Wort, das immer wieder fiel – vor allem, wenn es um den Ausbau oder die Sanierung von Straßen ging.

Und „schieben“, das können sowohl Verwaltung als auch Politik. So schlug die Verwaltung für drei Großprojekte einen neuen Zeitplan vor. Die Arbeiten an der Nordstraße/Dwostraße sollen – wie zuletzt geplant – im Jahr 2016 beginnen. Dafür stehen im ersten Jahr 300 000 Euro zur Verfügung. Die Sanierung der Syker Straße hingegen wird auf Wunsch der Verwaltung um zwei Jahre auf 2017 (Baubeginn) geschoben. Der Hasporter Damm wird ebenfalls geschoben, und das um ein Jahr auf 2018. Die Politik folgte dem Anliegen der Verwaltung. Pläne für die Nordstraße/Dwostraße sollen demnächst im Fachausschuss vorgestellt werden, kündigte Brünjes an.

„Schieben“ kann aber auch die Politik selbst. Die Sanierung der Moltkestraße etwa. „Kann man die nicht noch mal schieben?“, fragte Detlef Roß für die SPD-Fraktion. Fachbereichsleiter Fritz Brünjes entgegnete: „Der Zustand der Kanäle ist schlecht, die Straße steht einfach an.“ Dennoch: Roß münzte seine Frage in eine Aussage um und der Antrag, die Sanierung um ein Jahr zu schieben, erhielt jeweils eine klare Mehrheit.

Oder die Nelkenstraße. Die Politik forderte „Schieben!“, Brünjes antwortete: „Die Kanäle sind kaputt, wir können das nicht so weit schieben.“ Ein Jahr geht nach dem Willen der Politik – einstimmig bekundet – doch. Eva Sassen (Bürgerforum) brachte ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass das alte Kopfsteinpflaster, das die Straße ausmache, trotz Sanierung erhalten bleiben könnte: „Es wäre schade, wenn das einfach verschwindet.“

Für den Endausbau und die Erschließung des Baugebietes An der Riede hatte die Verwaltung einen Haushaltsansatz von 100 000 Euro in diesem Jahr vorgesehen. Diesmal war es die CDU, die auf „schieben“ plädierte, das Geld solle lieber für die „Rettung unserer Graft“ verwendet werden, wie es CDU-Ratsherr Heinrich-Karl Albers formulierte. Sein Antrag erhielt eine satte Mehrheit.

Schieben kann man aber nicht nur Investitionen im Straßenbau. So waren für dieses Jahr 30 000 Euro für den Bau eines Fitnessparcours in der Graft vorgesehen. Dieses Geld soll nun, so haben die Ausschüsse einstimmig bekundet, in die Sanierung der Delmenhorster Spielplätze gesteckt werden. Dafür hatten sich vor allem die Grünen stark gemacht.

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