Debatte um Steuersenkungen Kalmis wehrt sich gegen Kritik

Für seine Forderung, in Delmenhorst die Steuern zu senken, hat Oberbürgermeisterkandidat Murat Kalmis (FDP) Kritik eingesteckt. Nun legt der Politiker noch einmal nach.
24.08.2021, 15:52
Lesedauer: 1 Min
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Kalmis wehrt sich gegen Kritik
Von Björn Struß

Oberbürgermeisterkandidat Murat Kalmis (FDP) hat seine Forderung, die Gewerbesteuer und die Grundsteuer B in Delmenhorst wieder auf das Niveau von 2017 zu senken, gegen Kritik verteidigt. Im Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 sei die Erhöhung der Hebesätze von der Stadtverwaltung mit dem Finanzbedarf für die Kommunalisierung des Klinikums begründet worden. "Diese damaligen Vermutungen waren jedoch unbegründet", argumentiert Kalmis. In den Jahren 2018 und 2019 habe der städtische Haushalt einen Überschuss von 18 beziehungsweise knapp 20 Millionen Euro ausgewiesen. Der OB-Kandidat weiter: "Für die FDP heißt das, dass wir 2018 einen Nachtragshaushalt beschlossen haben, der in seinen Einnahmen und Ausgaben erheblich falsch justiert war."

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