Tod von Qosay K.

Demonstranten fordern Aufklärung

Nach der Einstellung der Ermittlungen im Fall Qosay K. sind in Delmenhorst 500 Menschen dem Demonstrationsaufruf vom "Bündnis in Erinnerung an Qosay" gefolgt.
06.06.2021, 16:13
Lesedauer: 3 Min
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Demonstranten fordern Aufklärung
Von Björn Struß

"No justice, no peace, fight the police" – Keine Gerechtigkeit, kein Frieden, bekämpft die Polizei. Mit Sprechchören wie diesen sind am Sonnabend nach Polizeiangaben bis zu 500 Demonstranten durch die Delmenhorster Innenstadt gezogen. Aufgerufen dazu hatte das "Bündnis in Erinnerung an Qosay", welches sich für die Aufklärung der Todesumstände von Qosay K. einsetzt. Der 19-Jährige war vor drei Monaten nach einem Polizeieinsatz im Wollepark gestorben, die Staatsanwaltschaft hat inzwischen sämtliche Ermittlungen gegen die am Einsatz beteiligten Polizisten und Sanitäter eingestellt (wir berichteten mehrfach).

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Gegen 14 Uhr versammelten sich die Demonstranten an der Stedinger Straße am Wollepark. Von dort aus zogen sie über mehrere Straßen im Innenstadtbereich, es kam vereinzelt zu Verkehrsbehinderungen. Nach einer Zwischenkundgebung auf einer Kreuzung endete die Demonstration auf dem Marktplatz. Einsatzkräfte der Polizeidirektion Oldenburg sowie der Polizeiinspektion Delmenhorst/ Oldenburg-Land/ Wesermarsch begleiteten den Zug.

Friedlicher Verlauf

"Insgesamt konnte ein friedlicher Verlauf verzeichnet werden", bilanzierte die Polizei im Anschluss in einer Pressemitteilung. Allerdings seien diverse polizeikritische Äußerungen festzustellen gewesen, die zum Teil in erhebliche Beleidigungen gegenüber den eingesetzten Beamten ausgeufert seien. "Entsprechende Strafverfahren wurden eingeleitet", heißt es von der Polizeiinspektion.

Gegenstand dieser Ermittlungen könnte auch der Schriftzug sein, den die Demonstranten der vordersten Reihe auf einem großen Transparent durch Delmenhorst trugen. "Qosay Sadam Khalaf – Das war Mord!" war darauf zu lesen. Die Polizeiinspektion Delmenhorst hat bereits deutlich gemacht, dass sie die Bezeichnung "Mörder" nicht als freie Meinungsäußerung einstuft, sondern als justiziable Beleidigung. Auch wegen diverser im Internet verbreiteter Hasskommentare laufen bereits entsprechende Strafverfahren. Bei den inzwischen eingestellten Ermittlungen zum Polizeieinsatz im Wollepark ging es nie um den Tatvorwurf des Mordes. Auch Anhaltspunkte für eine fahrlässige Tötung oder eine unterlassene Hilfeleistung konnte die Staatsanwaltschaft Oldenburg nicht feststellen.

Weiter teilt die Polizei mit, dass sie den Versammlungsleiter mehrfach auf das Einhalten der Corona-Regeln, also das Einhalten des Mindestabstands und das Tragen einer Mund-Nase-Maske, hinweisen musste. Hier prüft die Polizeiinspektion die Einleitung von Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten.

Aufgerufen zu der Teilnahme an der Demonstration hatten unter anderem der Flüchtlingsrat Bremen und der Flüchtlingsrat Niedersachsen. Dem Aufruf folgten nicht nur Delmenhorster, auch aus dem Umland waren Unterstützer angereist. Bereits am Donnerstag hatten Aktivisten in Hannover eine Demonstration unter dem Motto  „Gerechtigkeit für Qosay Sadam Khalaf“ organisiert.

Kritik an Staatsanwaltschaft

In einer Pressemitteilung kritisiert das "Bündnis in Erinnerung an Qosay" das Vorgehen der Oldenburger Staatsanwaltschaft: "Die Todesursache ist nach wie vor ungeklärt. Dennoch hat die Staatsanwaltschaft Oldenburg alle Ermittlungsverfahren gegen die am tödlichen Einsatz beteiligten Personen eingestellt. Sie sieht keine Notwendigkeit aufzuklären, warum ein mitten im Leben stehender 19-Jähriger kurze Zeit nach einem Polizeieinsatz auf der Wache tödlich kollabiert." Inzwischen ist bekannt, dass schon auf der Delmenhorster Polizeiwache eine Wiederbelebung nötig war. Verstorben ist der junge Mann dann einen Tag später in einem Krankenhaus in Oldenburg.

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Nach Angaben der Aktivisten ist es auch nach dem Tod von Qosay K. in Delmenhorst zu weiteren Fällen von Polizeigewalt gekommen. So hätten sich viele Bürger gemeldet, die von ständigen rassistischen Kontrollen und auch Übergriffen durch Polizeibeamte berichteten. „Viele Angehörige der Stadtgesellschaft Delmenhorst werden von der Polizei immer wieder herabgewürdigt, schikaniert oder sogar bedroht – das muss endlich aufhören!“, fordert Bündnis-Sprecher Barsan Mehdi.

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