Tod von Qosay K.

Polizei ermittelt wegen Beleidigungen

Der Tod des 19-jährigen Qosay K. hat bei vielen Delmenhorstern die Emotionen hochgekocht. Mordvorwürfe sind aus Sicht der Polizei eine Beleidigung der Beamten. Deshalb laufen nun diverse Strafverfahren.
19.05.2021, 19:27
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Polizei ermittelt wegen Beleidigungen
Von Björn Struß

Nach dem Tod des 19-Jährigen Qosay K. haben insbesondere auf digitalen Plattformen viele Menschen aus Sicht der Polizei die Grenze einer legitimen Meinungsäußerung weit überschritten. Für Aussagen wie "Ihr seid Mörder und keine Polizisten" oder „Ich wünsche Ihnen und Ihren ehrenlosen radikalen Kollegen einen schnellen Tod auf der Autobahn“ hat die Polizei nun Ermittlungen eingeleitet. Es geht um die Straftatbestände der Beleidigung und der Bedrohung. Bei der Polizei Delmenhorst liegt die Zahl der laufenden Verfahren nach eigenen Angaben im niedrigen zweistelligen Bereich. Hinzu kommt eine niedrige einstellige Zahl bei der Polizei Oldenburg, die in diesem Fall die Ermittlungen führt.

Jörn Stilke, Chef der Polizei Delmenhorst, beobachtet diese Entwicklung mit Sorge: "Die Gesellschaft wehrt sich regelmäßig gegen Vorverurteilungen, bevor die Ermittlungen in einem Strafverfahren nicht abgeschlossen sind und ein Urteil gefällt wurde. Ich bedaure sehr, dass wir diese Unschuldsvermutung nicht erfahren haben und meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als 'Mörder' bezeichnet werden." Der Tod des jungen Mannes sei schlimm und tragisch für die Familie. Die Forderung nach einer lückenlosen Aufklärung sei – wie bei allen Verfahren – ohne Frage berechtigt. Aber kollektive Verunglimpfungen und Beschimpfungen hätten wenig mit einer freien Meinungsäußerung zu tun.

Auch Dietmar Schilff, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), äußert sich in einer Pressemitteilung zu den aus seiner Sicht ungerechtfertigten Vorwürfen: „Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft haben ergeben, dass die Kollegen korrekt gehandelt haben. Die Polizei in Delmenhorst muss ihren Dienst unbehelligt fortsetzen können. Berichte über Anfeindungen jeglicher Art sind untragbar.“  

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