18. SEPTEMBER 2005: WAHLSIEG EBNETE DEN WEG FÜR ANGELA MERKELS KANZLERSCHAFT

Regierungschefin im Krisenmodus

Wie fein geplant das wirkt, wie eine um zehn Jahre verschobene triumphale Siegesgeste: Angela Merkel hält am Donnerstag die Eröffnungsrede zur Internationalen Automobilausstellung in Frankfurt. Sie spricht über Antriebstechnologie und Begeisterung für Mobilität. Am Tag vor dem Jahrestag nimmt sie Gerhard Schröder auch noch den Titel des Autokanzlers. Auf einer Konferenz im Kanzleramt wirbt sie zuvor für mehr Macht für Frauen. Kommende Woche wird sie in Berlin eine Biografie über ihren Vorgänger vorstellen, Geschichtsschreibung über einen Gewesenen, ein Blick zurück einer Mächtigen über einen Politik-Rentner. Es ist wie ein spätes Lächeln der Siegerin. Das Lächeln, das ihr damals vergangen ist, an diesem 18. September 2005, an dem sie zum ersten Mal eine Bundestagswahl gewonnen hat.

An diesem Abend schaut die Siegerin aus wie eine Verliererin, und der Verlierer trumpft auf wie der Sieger. Und ausgerechnet das wird für Merkel zum Schlüssel des Erfolgs, es ist der Beginn einer Kanzlerschaft, die beginnt mit Spott über herabgezogene Mundwinkel und irgendwann in eine scheinbar kollektive Hypnose mündet. Die präsidiale Züge annimmt, weil die Amtsinhaberin über die Parteigrenzen hinweg auf Zustimmung stößt. Nicht in allen Details und Schritten, aber im großen und ganzen. Es ist der Beginn einer Kanzlerschaft mit Höhen und Tiefen. Merkel scheint in dieser Zeit nichts aus der Ruhe zu bringen. Zum Zehnjährigen, so scheint es, ist der Einschnitt da.

Aber erst einmal ist Wahlabend im Jahr 2005. In der ARD-Sendung „Berliner Runde“ trifft der amtierende Kanzler Schröder auf Merkel und die anderen Parteivorsitzenden. 13 Millionen Zuschauer sehen eine fast traumatisiert wirkende Kanzlerkandidatin der Union, die Mühe zu haben scheint, sich an der aufgeregten Debatte zu beteiligen, die von dem wie gedopt wirkenden Schröder dominiert wird. Entgegen den Prognosen, die einen hohen Wahlsieg der Union vorhergesagt hatten, liegt die Union nur knapp vor den Sozialdemokraten, mit einem der schlechtesten Ergebnisse ihrer Geschichte. Das bis dahin regierende rot-grüne Bündnis aber hat keine Mehrheit mehr.

Schröder triumphiert. Er erkennt alles Mögliche an, aber bestimmt nicht, dass Angela Merkel die nächste Kanzlerin sein wird. Sie lässt sich von ihm förmlich überrollen, wirkt unsicher, verletzlich. Es ist schließlich FDP-Chef Guido Westerwelle, der sich mit starken Worten für sie und ihren Regierungsanspruch einsetzt. Es zeigt aber auch, wie tief Angela Merkel getroffen ist. So tief, dass sie sich kaum allein behaupten kann. Darauf mag mancher ihrer Konkurrenten in der CDU nur gewartet haben. „Frau Merkel wird keine Koalition unter ihrer Führung mit meiner sozialdemokratischen Partei hinkriegen“, sagt der Kanzler, und blickt höhnisch auf die recht zerrupft ausschauende Kandidatin. „Das ist eindeutig. Machen Sie sich da nichts vor.“

Von heute aus gesehen eine absonderliche Feststellung, und schon an jenem Abend hatte sie etwas Irreales. Franz Müntefering gab später ein wenig Aufschluss darüber, was passiert sein könnte. Der damalige SPD-Vorsitzende schilderte, wie Schröder und er am Vorabend von 20 000 Anhängern begeistert gefeiert wurden. „Dabei hatten wir beide einen Zettel in der Tasche: Ihr könnt nicht mehr gewinnen.“ Das waren die letzten Erkenntnisse der Wahlforscher. Noch auf der Bühne, im Jubel, hätten Schröder und er sich ausgetauscht, wie man das den Genossen am nächsten Tag vermitteln könnte. Und dann lag am Wahlabend die SPD nun fast gleichauf mit der Union, eine Sensation. Gegen halb acht saß er mit Schröder in seinem Büro und verfolgte die Hochrechnungen, die zu dieser Zeit noch die Möglichkeit bargen, dass die SPD sogar stärkste Fraktion werden könnte. „In diesem Zustand, gestern noch tief im Keller und heute vielleicht vorne, ist Gerhard Schröder da hin.“ Und das Unheil nimmt seinen Lauf. Joschka Fischer trifft im Studio ein, wo Schröder bereits hinter einem Tisch sitzt. Sein Juniorpartner schlägt die Hacken zusammen und salutiert: der Respekt des einen Superwahlkämpfers vor dem anderen. Während der Sendung allerdings ist auch Fischer anzumerken, wie unangenehm ihm der Auftritt des Kanzlers ist. Schröder selbst nennt ihn später „subopitmal“ und schließt sich dem Urteil seiner Ehefrau Doris Schröder-Köpf an. Ein wenig mehr Bescheidenheit wäre besser gewesen, gibt er zu. Die SPD wird schließlich der Juniorpartner der Union, es ist eine Regierung nicht ohne sozialdemokratische Partei, sondern nur ohne Schröder. Doch sein raubtierhaftes Verhalten bewirkt auch Positives für seine Partei. Er kann seinen Führungsanspruch zwar nicht aufrechterhalten, doch die CDU muss sich denselben teuer erkaufen. Für die Geschichte der Bundesrepublik beispiellos, bekommt der knapp unterlegene Koalitionspartner, hier die SPD, mehr Ministerposten als der größere Partner, die CDU/CSU.

Aber der Fernsehabend ist eben auch ein definierender Moment für die Kanzlerschaft Merkels. Die Frau aus Ostdeutschland, Pfarrerstochter, Physikerin, Vize-Regierungssprecherin der letzten DDR-Regierung, hatte im Spendenskandal zwar die Nach-Kohl-Zeit eingeläutet, sie hatte die Union in der Oppositionszeit geführt. Dennoch galt sie als Übergangslösung. Die CDU stellte einige Ministerpräsidenten, Roland Koch in Hessen, Christian Wulff in Niedersachsen, Jürgen Rüttgers in Nordrhein-Westfalen sehen sich als die kommenden Bestimmer der Partei. Durch Schröders Verhalten werden sie zur Solidarität mit ihrer Vorsitzenden gezwungen, der sie doch eigentlich das wider Erwarten schlechte Wahlergebnis anlasten wollten. Der CDU-Politiker und Merkel-Widersacher Friedrich Merz, mittlerweile in die Wirtschaft abgewandert, stellte später fest: „Wahrscheinlich hat Gerhard Schröder an diesem Abend die Kanzlerschaft von Angela Merkel abschließend gesichert.“ Sie sichert mit: In die Empörung hinein lässt sich Merkel schnell wieder zur Fraktionsvorsitzenden wählen, den Anspruch aufs Kanzleramt kann ihr nun keiner mehr nehmen.

Zehn Jahre später ist sie zwei Mal wiedergewählt worden, das letzte Mal, 2013 kratzte die Union sogar an der absoluten Mehrheit. Es sind weniger CDU/CSU-Stimmen, mit denen das gelingt, sondern mehr Merkel-Stimmen. Es sind Siege des Stoischen, Bedächtigen. Merkel ist zurückhaltend, wenig nahbar, eine, die sich gerne alles offen hält und sich nicht festlegt, keine, die zu großen Gesten neigt. Sie siegt auch, weil sich gleichzeitig die Gegenseite zerlegt: Die SPD bekommt die Konkurrenz von der Linkspartei nicht klein und bekommt auch dadurch keinen Fuß mehr ins Kanzleramt. Merkel, die neoliberal begonnen hat, macht sich von der anderen Seite breit. Sie bewegt sich taktisch, auf der Suche nach Mehrheiten: Sie übernimmt mehr und mehr Positionen der SPD, der Grünen auch.

Die erste Frau und erste Ostdeutsche im Kanzleramt wird so zur bestimmenden Frau der deutschen und zu einer der bestimmenden Politikerinnen auf der internationalen Bühne. Die CDU kann sich keinen Alltag mehr ohne die Merkel-Macht vorstellen, die CSU träumt von der absoluten Merkel-Mehrheit im Bund. Und im Sommer sagt der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig, gegen diese Kanzlerin müsse seine SPD erst gar keinen eigenen Kanzlerkandidaten bei der nächsten Bundestagswahl ins Rennen schicken.

Und nun stellt sich diese Kanzlerin hin und droht mit Rücktritt. So kann man es zumindest verstehen, was sie da am Dienstag dieser Woche im Kanzleramt sagt, den österreichischen Ministerpräsidenten Werner Faymann neben sich. Sie hat die Grenzen für Flüchtlinge geöffnet, dann doch Kontrollen eingeführt, es sieht nach Panik aus, nach einer Regierung, die den Überblick verloren hat. Auch in den eigenen Reihen wird Merkel kritisiert, vom CSU-Chef Horst Seehofer so scharf wie selten zuvor. Tagelang hat sie dazu geschwiegen. Nun tritt sie mit dem Sozialdemokraten Faymann auf, und sie geht nicht wie sonst gleich zur Tagesordnung über, sondern verteidigt sich: „Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“ Es ist ein pathetischer, ein emotionaler Satz, sehr absolut, nicht relativierend. Er klingt wie eine Vertrauensfrage an ihr Volk.

Es ist ein seltener Satz: Merkel zeigt normalerweise keine autoritären Gesten. In der Pressekonferenz mit Faymann sagt sie mit Blick auf Verhandlungen in der EU: Drohungen nützen nichts. Verhandeln habe bislang immer ein Ergebnis gebracht. Sie lässt diskutieren, sie hält sich im Hintergrund, irgendwann wird es sich schon rütteln. Das ist meist ihre Strategie. Doch nun schlägt sie plötzlich den Schröder-Ton an: Ihr könnt es auch alleine machen. Schaut doch, wie ihr dann zurecht kommt. Es ist auch ein riskanter Satz: „Dann ist das nicht mein Land“ kann sich schnell drehen in: „Dann ist das nicht meine Kanzlerin.“ Aus der Rücktrittsdrohung würde dann eine Rücktrittsaufforderung.

Aber noch ist es nicht so weit. In der CDU gibt es Irritationen. Es heißt aber auch, der Satz sei geschickt, weil Merkel die Kritik damit zum Verstummen gebracht habe. Wer kann schon etwas sagen gegen ein freundliches Gesicht in Notsituationen, in einer christlich orientierten Partei zumal. Und ab und an haben sie sie ja auch schon kennengelernt, die rabiate Merkel, sehr sporadisch nur, zugegebenermaßen: Ohne Absprache mit dem damaligen Parteichef Wolfgang Schäuble forderte sie in der Parteispendenaffäre einen Neuanfang der CDU ohne Helmut Kohl. Nach dem Reaktorunglück in Fukushima entschloss sie sich quasi über Nacht zum Ausstieg aus der Atomenergie – eine 180-Grad-Wende wenige Tage vor der Baden-Württemberg-Wahl.

Dort übernehmen Grüne und SPD die Regierung. Die CDU grummelt, aber folgt der Chefin. Die zieht weiter zu den nächsten Krisen, international sind die in den folgenden Jahren vor allem. Und alle bleiben eher abstrakt: Atomenergie, Bankenkrise, Griechenland, Ukraine. Es geht auch um Menschenleben, um Armut, um Hunger, um Tote. Aber die sind immer noch ein Stück weit entfernt. Die Flüchtlingskrise, die Merkel als größte Herausforderung der vergangenen Jahrzehnte bezeichnet, ist auch deswegen so besonders, weil sie im Land stattfindet, auf den Bahnhöfen und Straßen, in den Dörfern und Turnhallen.

„Wir schaffen das“, sagt Merkel. Sie hat viel erreicht, fast sogar die absolute Mehrheit, man kann vermuten, dass ihr das einige innere Unabhängigkeit gibt. Die Anspannung der letzten Tage scheint wieder etwas gewichen.

Zur Vorstellung der Schröder-Biografie wird am kommenden Dienstag auch Gerhard Schröder erwartet. Die beiden könnten den Wahlabend nachstellen.