Arme Bremer wählen seltener

Seit den Achtziger Jahren gehen immer weniger Bremer zur Bürgerschaftswahl. Statt knapp achtzig Prozent im Jahr 1983 gaben zuletzt 2011 nur noch 55,5 Prozent der Wahlberechtigten im Land Bremen ihre Stimme ab. Damit sank die Beteiligung ein weiteres Mal auf einen neuen Rekordtiefstand. Und dass, obwohl Bremen zuletzt das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre gesenkt und das Fünf-Stimmen-Wahlrecht eingeführt hat – beides auch in der Hoffnung, mehr Wähler zu erreichen.

Landeswahlleiter Jürgen Wayand beobachtet die wachsende Enthaltsamkeit mit Sorge: „Jedes Mal hoffe ich, dass jetzt die Talsohle erreicht ist, und die Wahlbeteiligung wieder steigt – und jedes Mal sinkt sie noch weiter.“ So dürfe das nicht endlos weitergehen, stellt er mit Blick auf die Bürgerschaftswahl am 10. Mai klar: „Das Parlament verliert irgendwann seine Legitimation, wenn sich die Hälfte aller Wahlberechtigten nicht mehr dafür interessiert.“

17 Millionen Nichtwähler gibt es in ganz Deutschland. Und immer mehr von ihnen verabschieden sich dauerhaft vom Wählen. Das stellen die Autoren einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Wahlbeteiligung fest. Sie betonen: Die wenigsten Nichtwähler sind reflektierte Intellektuelle, die aktiv und gezielt ihre Stimme nicht abgeben und dies auch gut begründen können. Solche bewussten Nichtwähler meldeten sich zwar häufiger öffentlich zu Wort, seien aber nicht typisch für die breite Masse, stellen die Autoren der Studie klar.

Deutlich zeigen die Daten: Je höher die Armut und Arbeitslosigkeit in einem Stadtteil, desto geringer die Wahlbeteiligung. Was in ganz Deutschland zu beobachten ist, wird im Bremer Mikrokosmos der Großstadt besonders stark sichtbar: Die Stadt spaltet sich immer stärker in Gebiete der Wähler und Gebiete der Nichtwähler auf. In Borgfeld, Schwachhausen oder im Blockland – in den gutbürgerlichen Vierteln der Gebildeten und Wohlhabenderen – gehen drei Viertel der Berechtigten zur Wahl. In armen Stadtteilen mit hoher Arbeitslosigkeit wie zum Beispiel in Tenever, Gröpelingen, Kattenturm oder in der Neuen Vahr stimmte nicht einmal jeder Zweite ab.

Am niedrigsten war die Wahlbeteiligung in Tenever. Der Stadtteil wird von den Autoren der Bertelsmann-Studie als eine der „Nichtwähler-Hochburgen“ in Deutschland bezeichnet. In Tenever lag die Wahlbeteiligung 2011 bei gerade einmal 38 Prozent – und der Anteil der Hartz-IV-Empfänger bei fast vierzig Prozent.

„Nichtwähler-Hochburgen finden sich fast ausnahmslos in Stadtteilen, die mit einer Füller sozialer Probleme zu kämpfen haben“, stellen die Autoren der Bertelsmann-Studie fest. Je höher die Arbeitslosigkeit, je niedriger die Bildung, je schlechter die Wohnungen, umso geringer fällt die Wahlbeteiligung aus.

Die Folge: Politische Beteiligung wird immer mehr zu einer exklusiven Veranstaltung. Auf Basis der Daten zur Bürgerschaftswahl 2011 lässt sich bestätigen: Die gebildeten, wohlhabenderen Bremer bestimmen besonders stark über die Zusammensetzung des Parlaments und damit auch über die Richtung der Politik.

Und dieser Trend verschärft sich seit Jahren. Der Graben zwischen den Gebieten der Wähler und denen der Nichtwähler wird seit Jahren tiefer. Bestimmen irgendwann fast nur noch die Wähler in Borgfeld, Oberneuland und Schwachhausen darüber, wer Bremen regiert? Verabschieden sich ganze Ortsteile aus der politischen Mitbestimmung? Wird die Beteiligung insgesamt weiter sinken, weil in den armen Stadtteilen immer weniger Menschen wählen gehen?

Bremen setzt nun darauf, das Wählen in leichter Sprache zu erklären. Es wurde auch diskutiert, Wahlurnen in Einkaufszentren aufzustellen. Allerdings: „Das sind gute und wichtige Ansätze, aber an das Kernproblem kommt man damit wohl nicht ran“, sagt der Landeswahlleiter. Mehr über das Kernproblem lässt sich in Gröpelingen erfahren – in einem Stadtteil mit besonders vielen Nichtwählern. Bericht und Kommentar Seite 8