„Euro Hawk“ vor Neustart

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Wiederbelebung des unter Schwarz-Gelb gescheiterten Drohnenprojekts „Euro Hawk“ verteidigt. Im der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ sagte sie am Sonntagabend, entscheidend sei, welche „Schlüsseltechnologien“ Deutschland benötige, „um unabhängig zu sein“. Den Labortest habe das Projekt bereits bestanden, jetzt gehe es noch um den Praxistest.

Die Ministerin bezog sich auf den externen Prüfbericht zu Problemen bei zentralen Rüstungsvorhaben, den sie im Februar in Auftrag gegeben hatte und der ihr heute übergeben wird. Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) hatte das Projekt „Euro Hawk“ im Mai 2013 gestoppt, weil die Kosten aus dem Ruder gelaufen waren. Die Ministerin sagte jetzt, die Investitionen hätten sich „ausgezahlt“.

Wie der „Spiegel“ aus dem Gutachten berichtet, empfehlen die Prüfer, die Ausrüstungslücke der Bundeswehr in der Aufklärungstechnik mit einem „unbemannten“ Luftfahrzeug als Trägersystem zu beheben. Die einzige in absehbarer Zukunft realisierbare Lösung hierfür wäre die Nutzung der von der US-Firma Northrop Grumman entwickelten Drohne „Triton“. Dies ist ein Nachfolger des „Global Hawk“, der technischen Basis des „Euro Hawk“.

Von der Leyen räumte zugleich Schwächen ihres Hauses im Umgang mit großen Rüstungsprojekten ein. „Es ist richtig, dass wir für so große Angehen im Verteidigungsministerium besser werden müssen, was die Professionalität angeht“, sagte sie. Im Ministerium gebe es sehr viel Sachverstand, „der aber nicht klug zusammengefasst ist bisher. Und das ist eine Managementaufgabe, die ich annehmen will“.

Die Bundeswehr wird auch im laufenden Haushaltsjahr möglicherweise weniger Geld für Rüstung ausgeben als möglich wäre. Das Verteidigungsministerium rechne damit, dass knapp 400 Millionen der verfügbaren 4,4 Milliarden Euro verfallen, berichtete die „FAS“ aus einer ihr vorliegenden internen Berechnung des Ministeriums.

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