Hamburg verbietet „Salafisten-Gala“

Nervenkrieg um den Auftritt mehrerer islamistischer Hassprediger in Hamburg: Trotz Verbots durch die Polizei wollen Top-Salafist Pierre Vogel und andere Prediger an diesem Sonntag in der Hansestadt auftreten. Das bereits zweite Veranstaltungsverbot durch die Polizei konterte Vogel am Freitagnachmittag mit der Ankündigung: „Höchstwahrscheinlich wird es am Sonntag einige Open-Air-Vorträge in Hamburg geben.“ Wo dies genau sein soll, ließ der Salafist offen.

Die Polizei ist in Alarmbereitschaft, auch weil mehrere Gruppen Gegendemonstrationen angekündigt haben. Darunter der radikale Verein „Gemeinsam stark“, eine Abspaltung der „Hooligans gegen Salafisten“. Auch AfD-Lokalpolitiker Jens Eckleben hat zu einer Anti-Islam-Veranstaltung aufgerufen, woraufhin linke Gruppen ebenfalls ihr Kommen angekündigt haben.

Polizeipräsident Ralf Meyer warnte die Prediger und ihre Anhänger davor, sich der Verbotsanordnung zu widersetzen. „Ich rate dringend davon ab, Aufrufen zu derartigen Versammlungen in Hamburg zu folgen. Wir werden jede Ersatzveranstaltung mit entsprechender Polizeipräsenz konsequent unterbinden.“ Die Polizei hatte am Freitagnachmittag eine für den Rathausmarkt vorgesehene Versammlung untersagt. Die ganztägige Veranstaltung, so Meyer, sei von einer „Einzelperson aus dem salafistisch-dschihadistisch geprägten Umfeld“ angemeldet worden. Der Staatsschutz begründete die Absage mit Erkenntnissen, „dass der Veranstalter Ansichten vertritt oder Äußerungen dulden wird, die von strafrechtlicher Relevanz sind“. Das Verbot umfasst auch jede Ersatzveranstaltung in geschlossenen Räumen und in der Öffentlichkeit im gesamten Hamburger Stadtgebiet.

Bereits am Donnerstag hatte die Polizei mit derselben Begründung eine ebenfalls für Sonntag angekündigte „Gala in Hamburg für die Ummah“ (Gemeinschaft der Gläubigen)“ verboten. Bei dem Treffen sei unter anderem von einer Unterstützung der Terrororganisation „Islamischer Staat“ auszugehen. Die Salafisten-Gala sollte in einem Hochzeitssaal in Jenfeld stattfinden. Dabei sollten neben Pierre Vogel weitere namhafte Prediger aus der salafistischen Szene auftreten, Als der ahnungslose Betreiber des Jenfelder Hochzeitssaales allerdings vom tatsächlichen Hintergrund der bei ihm geplanten Veranstaltung erfuhr, lud er die Salafisten prompt wieder aus.