Mageres Ergebnis

Stolze 43 mal hat der Untersuchungsausschuss in den vergangenen zwölf Monaten getagt. Zahllose Zeugen wurden befragt und Tausende Stunden Arbeit investiert. Doch die Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy bleibt wohl ohne Aufklärung. Auch bei der letzten Sitzung mit einer mehrstündigen Befragung von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann konnten die Abgeordneten nicht klären, wer Edathy vor den Ermittlungen warnte.

Dass der Ex-Innenpolitiker im Herbst 2013 vor der drohenden Strafverfolgung gewarnt wurde, steht inzwischen so gut wie fest. Doch wer dies möglicherweise in wessen Auftrag und mit welchem Ziel getan hat, konnte der Ausschuss nicht zweifelsfrei klären. Die Opposition verdächtigt den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann. Der streitet das ab und verweigert die Aussage. Hartmann hat sich seit Wochen bei der Fraktion krankgemeldet. Eine Schlüsselrolle kommt zudem Oppermann zu, der als damaliger Parlamentarischer Geschäftsführer sowohl Kontakt zu Edathy wie zu Hartmann hatte. Oppermann betonte bei seiner Vernehmung am Mittwoch, er habe „keinerlei Informationen“ über den Verdacht gegen Edathy gehabt, bis ihn am 17. Oktober SPD-Chef Sigmar Gabriel informierte. Der wiederum war zuvor vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) unterrichtet worden. In der vorangegangenen Sitzung des Ausschusses hatte die Opposition diese Informationskette in Frage gestellt, weil Oppermann bereits um 15.29 Uhr den damaligen Chef des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, anrief. Dies wäre mit Gabriels Zeitplan kaum vereinbar gewesen. Inzwischen hat das BKA erklärt, dass bei der Rekonstruktion des Anrufs die Sommerzeit vergessen wurde. Er erfolgte also erst um 16.29 Uhr, was immer noch sportlich, aber nicht unmöglich ist.

Ursprünglich hatte Oppermann gesagt, er habe sich die Information von Ziercke bestätigen lassen, was dieser vehement bestritt. Nun soll der BKA-Chef nur gesagt haben, er kommentiere die Information nicht. „Vielleicht habe ich zu weit gehende Schlüsse daraus gezogen“, sagte Oppermann am Mittwoch: „Jedenfalls war mir klar, dass da was auf uns zukommt.“

Oppermann betonte aber, er habe die Information nur an den damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und seine spätere Fraktionsgeschäftsführer-Nachfolgerin Christine Lambrecht weitergegeben: „Uns allen war klar: Das ist eine brisante Information. Die muss man für sich behalten.“ Als Edathy ihn am 8. November „von sich aus“ um ein Gespräch über seine Karrierechancen in der Koalition angesprochen habe, habe er unverbindlich geantwortet. Kommentar Seite 2