
Die Zahl der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan soll von 850 auf 980 erhöht werden. Das betätigte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold dem WESER-KURIER. „Der Auftrag wird nicht verändert. Aber die Bundeswehr muss auch in die Lage versetzt werden, ihn zu erfüllen“, sagte Arnold. Die deutschen Soldaten sollen die afghanische Armee beraten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Entwurf ihres Hauses für das neue Einsatzmandat in dieser Woche in die Ressortabstimmung gegeben. Am kommenden Mittwoch soll das Kabinett ihn beschließen.
Von der Leyen betonte am Mittwochabend anlässlich der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr, Deutschland müsse jetzt beim Einsatz in Afghanistan Verlässlichkeit beweisen. „In einigen Tagen werden 20 Nationen nach Berlin kommen, um mit uns das weitere gemeinsame Vorgehen in Afghanistan zu beraten“. Wie der sicherheitspolitische Blog „Augen geradeaus“ berichtete, soll das Mandat der Bundeswehr in einem Punkt verändert werden. Die Soldaten haben in Zukunft die Erlaubnis, die Afghanen auch am Ort eines Einsatzes zu beraten. Es sei jedoch nicht vorgesehen, dass sie die Partner auch in Kampfeinsätze begleiten. Nach der bisherigen Planung wird der Bundestag in seiner letzten Sitzungswoche vor Weihnachten über den Antrag der Bundesregierung befinden. Thema Seite 3
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