Neues Wahlbündnis in Spanien

Seit die große Empörten-Bewegung Podemos und die kleinere Vereinigte Linke ihren Wahlpakt besiegelten, zittern Spaniens Traditionsparteien, die regierenden Konservativen und die oppositionellen Sozialisten. Auch in Brüssel und Berlin wird der mögliche Aufstieg der Linken, die die europäische strikte Sparpolitik ablehnen, mit Sorgen gesehen.

Die neugeborene Linksallianz, die mit der griechischen Syriza sympathisiert, könnte bei der Wahlwiederholung am 26. Juni die Macht des politischen Establishments weiter beschneiden. Den Wählerumfragen zufolge hat das Linksbündnis, das mit dem Motto „Vereint können wir es schaffen“ antritt, gute Aussichten, im spanischen Parlament zusätzliche Mandate zu erobern.

Angeführt wird diese linksalternative Liste von Podemos-Chef Pablo Iglesias, der bereits in der vergangenen Wahl im Dezember mit seiner auf der Straße geborenen Protestbewegung Podemos auf Anhieb 21 Prozent holte. Der neue antikapitalistische Podemos-Partner Vereinigte Linke, der kommunistische Wurzeln hat und sich ein „demokratisches sozialistisches System“ auf die Fahnen geschrieben hat, kam damals auf knapp vier Prozent.

Es wird nicht ausgeschlossen, dass das neue Linksbündnis sogar die sozialdemokratisch orientierten Sozialisten überrunden und so zum eigentlichen Herausforderer des geschäftsführenden konservativen Regierungschefs Mariano Rajoy werden wird. Rajoy hatte im Dezember seine absolute Mehrheit verloren, nur noch 29 Prozent der Stimmen geholt und es dann nicht geschafft, eine neue Regierung zu bilden. Auch in der kommenden zweiten Runde räumen die Meinungsforscher dem Konservativen, der nach Korruptionsskandalen angeschlagen ist, wenige Chancen ein, eine ausreichende Mehrheit zu bekommen.

Im ersten Wahlgang im vergangenen Dezember hatten die beiden Parteien des neuen Linksbündnisses zusammengerechnet bereits rund 600 000 Stimmen mehr erhalten als die von Pedro Sánchez geführten Sozialisten. Diese hatten damals mit 22 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren. Nach den Wählerbefragungen ist es nicht wahrscheinlich, dass sich die spanischen Sozialisten, die wie andere sozialdemokratische Parteien Europas in einer Identitätskrise stecken, erholen werden. Zumal sie in Spanien darüber streiten, ob sie der neuen Linken die Hand reichen sollen.

Doch die Linksallianz will nicht nur die Sozialisten überrunden: „Wir wollen die Konservativen besiegen“, verkünden selbstbewusst die beiden jungen Anführer der Protestfront, der 37-jährige Podemos-Chef Pablo Iglesias und der 30 Jahre alte Alberto Garzón der Vereinigten Linken. Nach einem solch großen Wahltriumph sieht es derzeit freilich nicht aus. Aber auf jeden Fall könnte einem erstarkenden Bündnis eine entscheidende Rolle im Parlament wie bei Bildung einer von den Linken angestrebten „progressiven Regierung“ zukommen.