Obama nennt Assad einen „Tyrannen“

Die Begegnung sollte am Dienstagabend (Ortszeit) am Rande der Vollversammlung stattfinden.

Die Reden am Vormittag bei der UN-Generaldebatte offenbarten aber auch tiefe Differenzen über die Ursachen des Konflikts in Syrien und die Zukunft des zerrissenen Lands. Während der russische Präsident das Regime in Damaskus als völkerrechtlich einzig legitimierte Kraft betrachtet, machte Obama den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die Bedingungen verantwortlich, die den Aufstieg des IS überhaupt erst ermöglichten. Obama bezeichnete Assad als „Tyrannen“, der „Fassbomben auf unschuldige Kinder“ werfe.

Spielraum für Kooperation

„Wir sind bereit, mit Russland und Iran für den Frieden zu arbeiten, aber es kann nicht beim Status quo bleiben”, erklärte Obama der Vollversammlung die Position der USA. Das lässt Spielraum für eine eng gefasste Kooperation mit den bisherigen Gegenspielern im Kampf gegen den IS. In seinem glühenden Plädoyer für internationale Zusammenarbeit und Diplomatie signalisierte der Präsident Bereitschaft, Kompromisse einzugehen, bestand aber auf einem Punkt: „Es muss einen Übergang weg von Assad geben”.

Das schließen die Russen nicht grundsätzlich aus. Allerdings nicht zum jetzigen Zeitpunkt, wie Putin in seinen Ausführungen wiederholt klarstellte. „Es ist ein enormer Fehler, nicht mit der syrischen Regierung zu kooperieren”. Niemand anderes als Assad und die mit ihm verbündeten iranischen Kuds-Einheiten kämpften gegen die IS-Terroristen.

Obama schlug die Tür für eine begrenzte Zusammenarbeit mit Russland und Iran nicht zu. „Kooperation statt Konflikt zu wählen, bedeutet nicht Schwäche, sondern Stärke”, lautete der Schlüsselsatz seiner 45-minütigen Rede, in der Obama davor warnte, in die düstere Zeit vor Gründung der Vereinten Nationen zurückzukehren.

Aus amerikanischer Sicht bleibt das Misstrauen gegenüber den Zielen des russischen Präsidenten bestehen. Das Treffen mit Putin, so hieß es im Vorfeld aus dem Umfeld Obamas, werde dazu beitragen, ein besseres Verständnis der Absichten zu bekommen.

Mit Sorge beobachteten die Amerikaner über die vergangenen Wochen, wie Russland in Syrien mit der Verstärkung seiner Hafenbasis Latakia am Mittelmeer neue Fakten schuf und Aufklärungsflüge mit Drohnen begann. Völlig überrascht wurde die US-Diplomatie nach Medienberichten von der diplomatischen Offensive Moskaus, die zu einer Übereinkunft mit Iran und Irak im Kampf gegen den IS führte.

Rohanis versöhnliche Töne

Während das Weiße Haus eine Begegnung mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani in New York ausschloss, erwähnte Obama in seiner Rede den erfolgreichen Abschluss der Atomverhandlungen mit Teheran als Beispiel für erfolgreiche Diplomatie. Rohani seinerseits schlug in seiner ersten Rede vor der Vollversammlung versöhnliche Töne an. „Ich bin stolz, ein neues Kapitel im Verhältnis zur Welt verkünden zu können“, sagte der vor zwei Jahren als Reformer ins Amt gewählte iranische Präsident. Alle Verhandlungspartner hätten ihren Teil zu dem Atomkompromiss beigetragen. „Wir haben das Potenzial von konstruktivem Dialog unter Beweis gestellt”. Das Abkommen sollte nur ein Anfang sein und „zu fundamentalen Änderungen in der Region führen”. Rohani schlug vor, internationale Regeln zu schaffen, die Ländern verbieten, Terrorismus als Mittel zu benutzen, in anderen Ländern zu intervenieren.