Rätselraten in Berlin

Daniela Vates 20.01.2017 0 Kommentare

Im Kanzleramt versuchen sie es beim Thema Donald Trump mal mit Hoffnung, und dafür blicken sie mehr als 30 Jahre zurück. Der Start von Ronald Reagan als US-Präsident sei 1981 auch von Entsetzen begleitet gewesen, sagt Angela Merkels außenpolitischer Berater Christoph Heusgen.

Und vor ein paar Jahren habe dann der SPD-Bürgermeister von Berlin eine Gedenkplatte für diesen Mann eingeweiht, der zwei Jahre vor dem Mauerfall die Sowjetunion aufforderte: „Reißen Sie diese Mauer nieder!“ Heusgen empfiehlt deshalb Gelassenheit. Er ist ohnehin kein Mann der Panik. Aber man kann bei ihm auch das heraushören: Noch weiß die Bundesregierung wirklich nicht, wie Trump und seine künftige Regierung einzuschätzen sind, und das fängt schon ganz grundsätzlich an.

„Ich hoffe, dass Entscheidungen auf Grundlage von Beratungen getroffen werden“, sagt Heusgen bei einer Konferenz der Unions-Bundestagsfraktion über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen. Trump hat über Deutschland, Europa und die Nato alles Mögliche gesagt, Negatives wie Positives. In der Regierung betonen sie gerne, dass Trump sich entweder selbst widerspreche oder dass seine designierten Minister dies getan hätten. Heusgen hat allerdings beim Trump-Team festgestellt, dass das Verständnis für die EU und deren Probleme und Möglichkeiten „nicht überausgeprägt“ ist. Für einen Diplomaten wie Heusgen ist das eine relativ scharfe Formulierung.

Kurz vor Weihnachten hat er sich erstmals mit Leuten aus Trumps Team getroffen, reichlich spät ist das. Normalerweise gibt es solche Kontakte bereits im Wahlkampf. Trump und sein Team verzichteten darauf. Und noch immer sind die Kontakte schwierig. „Es gibt keinen Europa-Abteilungsleiter im State Department, mit dem man telefonieren kann“, sagt der Regierungskoordinator für transatlantische Beziehungen, Jürgen Hardt. Und wenn demnächst diverse US-Botschafter, wie der in Berlin stationierte John B. Emerson, abgezogen seien, werde die Kontaktaufnahme nicht einfacher.

Wie die USA auf der nächsten internationalen Konferenz zur Lösung des Syrien-Konflikts vertreten sein werden, sei auch unklar. „Es ist die Frage offen, welcher Beamte hinfährt“, sagt Hardt. Er stellt sich auf eine längere Übergangsphase ein – ohne verlässliche Kontaktmöglichkeiten in die US-Regierung also – und darauf, dass es „rumpeln und knirschen kann“. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU), hat es im Deutschlandfunk deutlich schärfer formuliert. In Trumps Denken komme „der Westen“ als gemeinsames Konstrukt offenbar nicht vor. Dies sei „ein bedrohliches Novum für Europa und die Welt“.

Heusgen setzt dagegen weiter auf Optimismus. Man könne den bislang auf die Wirtschaftspolitik konzentrierten Trump in der Außenpolitik möglicherweise bei seiner Ehre als „Dealmaker“, als Geschäftsmann packen. Man könne ihm etwa vor Augen führen, dass Russland mit der Annexion der Krim einen Deal verletzt habe – den nämlich, der die Ukraine auf Atomwaffen verzichten ließ gegen Russlands Zusicherung territorialer Souveränität.

Und Trump macht auch nicht alles neu, betonen Heusgen wie Hardt. So habe etwa der Rückzug der USA aus internationaler Verantwortung schon länger begonnen, europäische Staaten hätten bei internationalen Einsätzen parallel dazu immer mehr Verantwortung übernommen. „Das ist kein spezifisches Trump-Thema“, sagt Hardt. Die Entwicklung könne sich allenfalls „etwas beschleunigen".

Der Sicherheitsberater des früheren US-Präsidenten George W. Bush, Stephen Hadley, gibt einen Rat: „Nicht überreagieren. Geben Sie der Regierung Zeit, sich zu sortieren. Kommen Sie so früh wie möglich nach Washington. Treffen Sie sich mit Trump, und geben Sie ihm Ratschläge.“ Die Unerfahrenheit des Präsidenten sei auch eine Chance: Andere Politiker könnten dazu beitragen, ihn zu formen. „Er will der beste aller Präsidenten sein“, sagt Hadley. „Das ist kein schlechter Ansatz.“ Er warnt davor, Trump nicht ernst zu nehmen. „Wir brauchen seinen Erfolg.“