• Login
  • E-Paper
  • Shop
  • Nachrichten
    • Bremen
      • Stadt
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Bremen-Nord
      • Stadtteile
      • Bürgerschaftswahl
      • Fotos Bremen
      • WESER-Strand
      • ZiSch
      • Geschäftswelt
      • Dossier: Im Eis
    • Region
      • Achimer Kurier
      • Delmenhorster Kurier
      • Die Norddeutsche
      • Osterholzer Kreisblatt
      • Regionale Rundschau
      • Syker Kurier
      • Verdener Nachrichten
      • Wümme-Zeitung
    • Werder
      • Bundesliga-Tabelle
      • Profis
      • Mehr Werder
      • Werder Fotos
    • Sport
      • Bremer Sport
      • Sport in der Region
      • Tabellen
      • Fußball
      • Mehr Sport
    • Deutschland & Welt
      • Politik
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Vermischtes
      • Europawahl 2019
    • Themenwelt
      • Auto & Mobilität
      • Reisen & Tourismus
      • Lifestyle & Genuss
      • Gesundheit & Sport
      • Technik & Multimedia
      • Freizeit & Kultur
      • Reportagen
      • mehr
    • Verlag
      • Abonnement
      • Aboservice
      • AboCard
      • E-Paper
      • WESER-KURIER Plus
      • Anzeigenmarkt
      • Geschäftskunden
      • Shop
      • Tickets
      • Termine
      • Hotelgutscheine
      • Leserreisen
    • Spiel & Spaß
      • Spiele
      • Sudoku
      • Quiz
      • Kino
  • Abo & weitere Angebote
    • Anzeigen
    • Verlag
    • Abo
    • Merkliste
  • Abo
  • Anzeigen
  • E-Paper
  • Start
    • Abo
    • E-Paper
    • Aboservice
    • nordbuzz
    • Archiv
    • Pott un Pann
    • Märkte
    • Jobs
    • Immobilien
    • Trauer
    • Leserreisen
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Kinderzeitung
  • Bremen
    • Stadt
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Bremen-Nord
    • Stadtteile
    • Bürgerschaftswahl
    • Fotos Bremen
    • WESER-Strand
    • ZiSch
    • Geschäftswelt
    • Dossier: Im Eis
  • Region
    • Achimer Kurier
    • Delmenhorster Kurier
    • Die Norddeutsche
    • Osterholzer Kreisblatt
    • Regionale Rundschau
    • Syker Kurier
    • Verdener Nachrichten
    • Wümme-Zeitung
  • Werder
    • Bundesliga-Tabelle
    • Profis
    • Mehr Werder
    • Werder Fotos
  • Sport
    • Bremer Sport
      • Bremen Sport Fotos
    • Sport in der Region
    • Tabellen
    • Fußball
    • Mehr Sport
  • Deutschland & Welt
    • Politik
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Vermischtes
    • Europawahl 2019
  • Themenwelt
    • Auto & Mobilität
    • Reisen & Tourismus
      • Reisen & Tourismus Fotos
    • Lifestyle & Genuss
      • Lifestyle & Genuss Fotos
    • Gesundheit & Sport
    • Technik & Multimedia
      • Technik & Multimedia Fotos
    • Freizeit & Kultur
      • Freizeit & Kultur Fotos
    • Reportagen
    • mehr
  • Verlag
    • Abonnement
    • Aboservice
    • AboCard
    • E-Paper
    • WESER-KURIER Plus
    • Anzeigenmarkt
    • Geschäftskunden
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Hotelgutscheine
    • Leserreisen
  • Spiel & Spaß
    • Spiele
    • Sudoku
    • Quiz
    • Kino
Topslider
  • » Startseite
  • » Ungewöhnliches Bündnis macht Front gegen Gabriels Klimaschutzabgabe
Wetter: Regenschauer, 1 bis 7 °C
Düsseldorf
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Ungewöhnliches Bündnis macht Front gegen Gabriels Klimaschutzabgabe

Johannes Nitschmann 29.04.2015 0 Kommentare

Düsseldorf. Der Streit über die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geplante Klimaschutzabgabe für ältere Kohlekraftwerke zieht sich quer durch Koalitionen und politische Lager. Während in Nordrhein-Westfalen die regierenden Sozialdemokraten einträchtig mit der CDU-Opposition Front gegen die „Strafsteuer“ des Wirtschaftsministers machen, stärken Grüne und Umweltschützer der Großen Koalition in Berlin den Rücken bei ihrem Klimaschutzziel, den Ausstoß des Treibhausgases CO2 bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent zu reduzieren.

  • Der Streit über die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geplante Klimaschutzabgabe für ältere Kohlekraftwerke zieht sich quer durch Koalitionen und politische Lager. Während in Nordrhein-Westfalen die regierenden Sozialdemokraten einträchtig mit der CDU-Opposition Front gegen die „Strafsteuer“ des Wirtschaftsministers machen, stärken Grüne und Umweltschützer der Großen Koalition in Berlin den Rücken bei ihrem Klimaschutzziel, den Ausstoß des Treibhausgases CO2 bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent zu reduzieren.

    „Hier wird eine Schmierenkomödie aufgeführt“, empört sich Reiner Priggen, Grünen-Energie-Experte im Düsseldorfer Landtag. Hauptdarsteller seien führende Landespolitiker und einflussreiche Gewerkschafter, die Belegschaften aus den Kohlerevieren willfährige Statisten. Regie führe RWE. Der Energie-Riese arbeite bereits seit Jahrzehnten nach dem Motto: „Die Kohle vor dem Klima schützen.“ Besonders übel nimmt Priggen seinem grünen Parteifreund Frank Bsirske, dass er als Verdi-Chef vor der drohenden Vernichtung von 100 000 Arbeitsplätzen in der Braunkohlebranche warnt. Schließlich sitze der mächtige Gewerkschafter seit Langem im RWE-Aufsichtsrat und „nicht unschuldig an der Malaise des Unternehmens“. Rücksichtslos würden jetzt die Beschäftigten des rheinischen Reviers für eine verfehlte Strategie des Energiekonzerns „in Geiselhaft genommen“, sagt Priggen. Das Unternehmen habe „viel zu lange viel zu vehement“ versucht, sein fossiles Geschäftsfeld zu erhalten und zugleich die erneuerbaren Energien ignoriert.

    Neben Bsirske empört sich Priggen über CDU-Oppositionsführer Armin Laschet. Seinem Aachener Duzfreund wirft er „kaum erträglichen Opportunismus“ vor. „Laschet leugnet die Probleme der Region, um politischen Profit daraus zu schlagen.“ Deshalb biedere er sich auch ungeniert bei den Gewerkschaften an. Tatsächlich hat Laschet in den letzten Tagen viele Hände von Gewerkschaftsführern und Betriebsräten geschüttelt. „Die Energie- und Klimaschutzpolitik darf nicht einseitig zulasten eines Energieträgers und damit des Wirtschafts- und Industriestandortes Nordrhein-Westfalen gehen“, lautet Laschets Credo.

    Um Gabriels Klimaschutzabgabe zu kippen, spielt die Kohlebranche alles oder nichts. Wenn durch die „Strafsteuer“ auch nur ein Kohlemeiler vom Markt gedrängt werde, fange die ganze Branche Feuer, behaupten die RWE-Manager mit Pokerface. Hop oder top. Der Macht der großen Zahlen sind Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und deren Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) offenbar längst erlegen. „Es ist schlicht Unsinn, dass alleine die Braunkohle für das Erreichen der Klimaziele verantwortlich sein soll“, sagt Duin.

    Dagegen machen Kohlegegner geltend, dass der Braunkohleabbau durch massive Eingriffe in Wasserhaushalte und Infrastruktur hohe Gemeinkosten verursache. Nach Berechnungen des „Forum für ökologisch-soziale Marktwirtschaft“ belief sich die staatliche Förderung für die Braunkohle im Zeitraum zwischen 1950 und 2008 auf insgesamt 56,9 Milliarden Euro. Derzeit betragen die Steuervergünstigungen für diese Branche pro Jahr annähernd zwei Milliarden Euro. Die Europäische Umweltagentur beziffert die Folgekosten durch Luftverschmutzung – vor allem mit Schwermetallen und Feinstaub – für die Kraftwerke Neurath und Frimmersdorf auf eine Milliarde Euro pro Jahr, für das Kraftwerk Weisweiler auf 1,1 Milliarden Euro und für das Kraftwerk Niederaußem auf 1,5 Milliarden Euro.

    Weitere Artikel aus diesem Ressort
    • Shoppen und Erlebnisse zur Weihnachtszeit: Einfach Zeit schenken
    • Emden: Emden bereit für noch größere Schiffe
    • Volkswirte halten schnelle Belebung der deutschen Konjunktur für unwahrscheinlich: Wachstum nahe an der Null-Linie
    • IHU: Messetage gut besucht
    • IHU: Rundum zahngesund

    Schlagzeilen
    vor 11 Minuten
    Verdächtige nach tödlichem Angriff in Augsburg in Haft
    vor 17 Minuten
    Bahn stellt fast 50.000 neue Mitarbeiter ein
    vor 39 Minuten
    Vermutlich betrunkener Weihnachtsmarkt-Waschbär erschossen
    vor 41 Minuten
    Missbrauchsfall: Haftstrafe für Soldat etwas verringert
    vor 41 Minuten
    Femen protestiert gegen Putin vor Ukraine-Gipfel in Paris
    mehr »
    Ihr Wetter in Bremen
    Temperatur: 7 °C / 1 °C
    Vormittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/Regenschauer.png
    Nachmittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/Regen.png
      Regenwahrscheinlichkeit: 90 %
    Community-Regeln des WESER-KURIER
    Community-Regeln des WESER-KURIER

    Um eine anregende, sachliche und für alle Parteien angenehme Diskussion auf www.weser-kurier.de sowie auf Facebook zu ermöglichen, haben wir folgende Richtlinien entwickelt, um deren Einhaltung wir Sie bitten möchten. 

    Community-Regeln des WESER-KURIER »
    Leserkommentare
    Abbiegeassistenten: Städtische Flotte noch nicht umgerüstet
    Neal am 09.12.2019 14:25
    Das "wagt" keiner auszusprechen, weil es Unsinn ist. Victim Blaming vom Feinsten.
    Ich kann während eines Abbiegevorgangs vom Bus oder LKW nicht ...
    Das Mindeste
    Positivdenker am 09.12.2019 14:19
    Ein gut zusammengefasster Kommentar Frau Henkenberens.
    Viele Spediteure wollen auch auf diese Systeme zugriefen und wenn das ...
    TOP
    • Gelesen
    • Kommentiert
    • Gesehen
    Am Nikolaustag
    Drei Einbrüche in Stuhr
    Überwachung von Angestellten
    Bremer Datenschutzbeauftragte will ...
    Made in Niedersachen
    Hofmolkerei Dehlwes will kräftig ...
    Kommentar über Bremens DNA-Suche
    Wo man den Pelz nach innen trägt
    Kriminalität
    Polizei fordert besseren Schutz ihrer ...
    Umweltbundesamt für drastische ...
    Sprit müsste für Klimaziele bis zu 70 ...
    Bremer Ordnungsdienst und Polizei ...
    Viele Radfahrer ignorieren ...
    Juso-Chef
    Kühnert: Bin in der GroKo-Frage nicht ...
    Gegen alle Regeln
    Etliche Verstöße in erster ...
    Stahlsäule mit Asche von Nazi-Opfern
    "Zentrum für politische Schönheit" ...
    Von Capital Bra bis Ed Sheeran
    Das sind die meistgestreamten Musiker ...
    Weltmeisterschaft der Lateinformationen
    So jubelt der Bremer Grün-Gold-Club ...
    Fotos vom Freitag
    So war die 90er-Party mit Oli P. im ...
    Bildwitze der vergangenen Tage
    Die Karikaturen im WESER-KURIER
    Diese Schauspieler verkörperten 007
    James Bond-Darsteller: Die Schauspieler ...
    Sporttabellen & Ergebnisse
    Sporttabellen & Ergebnisse

    Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

    Zu den Tabellen »
    Premiumbox
    alle Angebote auf einen Blick Schließen
    Der WESER-KURIER bei Twitter
    Tweets by weserkurier
    WESER-KURIER Kundenservice
    WESER-KURIER Plus:
    Startseite » E-Paper » Archiv » Apps »

    WESER-KURIER als Tageszeitung:
    Abo & Service » AboCard » Hörzeitung » Historische Zeitung »
    Anzeige
    • Region
    • Achimer Kurier »
    • Delmenhorster Kurier »
    • Die Norddeutsche »
    • Osterholzer Kreisblatt »
    • Regionale Rundschau »
    • Syker Kurier »
    • Verdener Nachrichten »
    • Wümme-Zeitung »
    • Bremen
    • Stadt »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Bremen-Nord »
    • Stadtteile »
    • Bürgerschaftswahl »
    • Fotos Bremen »
    • WESER-Strand »
    • ZiSch »
    • Geschäftswelt »
    • Dossier: Im Eis »
    • Werder
    • Bundesliga-Tabelle »
    • Profis »
    • Mehr Werder »
    • Werder Fotos »
    • Sport
    • Bremer Sport »
    • Sport in der Region »
    • Tabellen »
    • Fußball »
    • Mehr Sport »
    • Deutschland & Welt
    • Politik »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Vermischtes »
    • Europawahl 2019 »
    • Themenwelt
    • Auto & Mobilität »
    • Reisen & Tourismus »
    • Lifestyle & Genuss »
    • Gesundheit & Sport »
    • Technik & Multimedia »
    • Freizeit & Kultur »
    • Reportagen »
    • mehr »
    • Verlag
    • Abonnement »
    • Aboservice »
    • AboCard »
    • E-Paper »
    • WESER-KURIER Plus »
    • Anzeigenmarkt »
    • Geschäftskunden »
    • Shop »
    • Tickets »
    • Termine »
    • Hotelgutscheine »
    • Leserreisen »
    • Spiel & Spaß
    • Spiele »
    • Sudoku »
    • Quiz »
    • Kino »
    Abo Mediadaten Anzeigen Kontakt Karriere Datenschutz Widerruf AGB Impressum
    © WESER-KURIER digital