Unterwasserdrohne wird zum Politikum

Doch Donald Trump hatte kurz zuvor neues Öl ins Feuer gegossen. „"Wir sollten China sagen, dass wir die Drohne, die sie stahlen, nicht wiederhaben wollen – lasst sie sie behalten!“, twitterte der designierte US-Präsident am Sonnabend. Er bezichtigte China damit ganz unverhohlen des Diebstahls. Zuvor hatte er von einem "beispiellosen" Vorgang gesprochen.

Angesichts der ohnehin gereizten Stimmung zwischen den beiden Großmächten mag das für Außenstehende zwar nur noch ein Detail bei der Wortwahl sein. Doch es macht zugleich deutlich, wie sehr sich die Beziehungen in den vergangenen zwei Wochen verschlechtert haben. Auf diplomatisches Fingerspitzengefühl scheint der künftige US-Präsident keinen Wert zu legen. Trump nannte Chinas Vorgehen eine „beispiellose Tat“. Die chinesische Führung wiederum gab sich überrascht und meinte, die USA haben die Sache „unangemessen aufgebauscht“.

Am vergangenen Donnerstag hatte rund 50 Seemeilen von der philippinischen Küste ein chinesisches Marineschiff ein unbemanntes Mini-U-Boot der USA aus dem Wasser geholt. Offizielle Begründung: Das zunächst nicht identifizierte Objekt sei „zu Prüfungszwecken“ herausgefischt worden, um Gefährdungen für die Seefahrt zu verhindern. Die USA legte jedoch Beschwerde ein. Das US-Verteidigungsministerium behauptete, das Fahrzeug diente ausschließlich zur Messung der Wassertemperatur, des Meerwassersalzgehalts sowie der Strömungsstärke. Die Drohne sollte gerade eingeholt werden, als die Besatzung eines chinesischen Marineschiffes eingriff.

Doch so „beispiellos“ wie Trump behauptet, ist der aktuelle Vorfall gar nicht. In den vergangenen Jahren ist es im Südchinesischen Meer mehrfach zu Konflikten zwischen dem chinesischen und US-amerikanischen Militär gekommen. Im Mai 2015 war ein Überwachungsflugzeug der US-Marines über mehrere der umstrittenen Inseln geflogen, die China für sich beansprucht und auf denen es Militärbasen errichtet. An Bord war ein CNN-Reporter, der sich darüber lustig machte, wie die chinesische Küstenwache per Funk geradezu verzweifelt darum bat, doch umzukehren. US-amerikanische Flugzeuge sind auch danach noch mehrfach gezielt provozierend haarscharf über chinesisches Hoheitsgebiet geflogen.

Zum schlimmsten militärischen Zwischenfall kam es 2001 als ein US-Überwachungsflugzeug mit einem chinesischen Abfangjäger zusammenstieß. Das chinesische Flugzeug stürzte ab, die Piloten kamen ums Leben. Die US-Maschine machte eine Notlandung auf der südchinesischen Insel Hainan – woraufhin China das damals hochmoderne Flugzeug beschlagnahmte und komplett zerlegte, um die Technik zu erkunden. Beide Seiten echauffierten sich über das Vorgehen der Gegenseite. Eine wirkliche militärische Auseinandersetzung wollte keiner.

Obwohl die Regierung in Peking Trumps Wahlsieg im November anfangs begrüßte und darauf setze, dass die USA sich unter ihm aus Asien stärker zurückziehen würden, ist es dem designierten Präsidenten in den letzten zwei Wochen gelungen, gleich mehrfach die chinesische Führung zu provozieren. Trump verkündete, an seinen ersten Tagen im Amt prüfen zu wollen, ob China nicht der Währungsmanipulation bezichtigt werden könne. Entsprechende Handelssanktionen wolle er vorbereiten.

Zudem hat Trump vor zwei Wochen mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen telefoniert – und damit die seit fast 40 Jahren für die USA gültige Ein-China-Politik infrage gestellt, wonach Washington die Führung in Peking als einzige rechtmäßige Regierung Taiwans anerkennt. Das war 1979 die Bedingung für die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zwischen Peking und Washington.

Trump hatte bereits im Wahlkampf heftig gegen China gewettert. Und anders als Peking erhofft hatte, scheint er an seinen Drohungen festzuhalten und es wirklich darauf an zu legen, die Beziehungen zum größten Handelspartner zu verschlechtern. Das scheint die chinesische Führung jetzt erst wahrzunehmen. Wie chinesische Staatsmedien am Wochenende berichteten, ist innerhalb der Führung eine Diskussion darüber entbrannt, wie der künftige US-Präsident in seine Schranken gewiesen werden kann.

Für Spott im Netz sorgte Trump in seiner aktuellen Twitter-Nachricht mit einem Verschreiber: Statt „unprecedented“ (beispiellos), schrieb der designierte Staatschef „unpresidented“, ein nicht existierendes Wort, das freilich „President“ als Bestandteil enthält. Trump löschte den Tweet und ersetzte ihn durch eine korrigierte Version.