Verbände lehnen Nachtfahrten ab

Mit deutlicher Kritik reagierten deshalb die drei Verbände der Weser-Region auf die Ablehnung eines Antrages von CDU und FDP in der Bremischen Bürgerschaft zugunsten der Anpassung der Mittelweser. So hätten die Fraktionen von SPD und Grüne die Chance versäumt, gegenüber der Bundesregierung „ein klares Votum für die überfällige und bereits seit vielen Jahren planfestgestellte Anpassung der Fahrrinne der Mittelweser zwischen Bremen und Minden im Bremer Parlament abzugeben.“ Entgegen der klaren Forderung der Landesregierungen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen an den Bund, die Ausbaumaßnahmen an der Mittelweser schnellstmöglich gemäß den bisherigen Plänen zu vollenden, fehle ein Bekenntnis der Bremer Landesregierung und der Regierungsfraktionen für dieses Infrastrukturprojekt. Dies schadet nach Auffassung der Verbände der bremisch-niedersächsischen Wirtschaftsregion an Mittel- und Unterweser. Die Verbände fordern daher den Senat auf, beim Bundesverkehrsministerium auf einen schnellen und vollständigen Ausbau der Mittelweser zu drängen.

Die bisherigen Investitionen, von denen Bremen 22,5 Millionen Euro trage, wären nutzlos, wenn es bei der vom Bundesverkehrsministerium und dem Land Bremen beabsichtigten Einführung von Einbahnstrecken auf einer Länge von cirka 40 Prozent der Mittelweser bleibe. Ein Großteil der maßgeblichen Binnenschifffahrts- und Logistikunternehmen sehe aus wirtschaftlichen Gründen so keine Möglichkeiten für den Einsatz von 110 Meter langen Binnenschiffen, sogenannte Großmotorgüterschiffe, wenn nicht die planfestgestellten Baumaßnahmen umgesetzt würden. Die Ausweitung von Schleusenbetriebszeiten auf 24 Stunden, die das Bundesverkehrsministerium anstelle der noch ausstehenden Baumaßnahmen einführen wolle, um eine Nachtfahrt der größeren Binnenschiffe zu ermöglichen, sei völlig wirklichkeitsfremd. Die Mittelweser eigne sich aus Sicherheitsgründen und wegen der schwierigen Fahrwasserverhältnisse nicht für regelmäßige Nachtfahrten.