• Login
  • E-Paper
  • Shop
  • Nachrichten
    • Corona
      • Liveblog
      • Karten und Grafiken
    • Bremen
      • Stadt
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Bremen-Nord
      • Stadtteile
      • Fotos Bremen
      • WESER-Strand
      • ZiSch
      • Geschäftswelt
      • Dossier: Im Eis
    • Region
      • Achimer Kurier
      • Delmenhorster Kurier
      • Die Norddeutsche
      • Osterholzer Kreisblatt
      • Regionale Rundschau
      • Syker Kurier
      • Verdener Nachrichten
      • Wümme-Zeitung
    • Werder
      • Bundesliga-Tabelle
      • Profis
      • Mehr Werder
      • Werder Fotos
    • Sport
      • Bremer Sport
      • Sport in der Region
      • Tabellen
      • Fußball
      • Mehr Sport
    • Deutschland & Welt
      • Politik
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Vermischtes
    • Themen
      • Auto & Mobilität
      • Reisen & Tourismus
      • Lifestyle & Genuss
      • Gesundheit & Sport
      • Technik & Multimedia
      • Freizeit & Kultur
      • Reportagen
      • mehr
    • Verlag
      • Abonnement
      • Aboservice
      • AboCard
      • E-Paper
      • WESER-KURIER Plus
      • Anzeigenmarkt
      • Geschäftskunden
      • Shop
      • Tickets
      • Termine
      • Hotelgutscheine
      • Leserreisen
    • Spiele
      • Spiele
      • Sudoku
      • Quiz
      • Kino
  • Abo & weitere Angebote
    • Anzeigen
    • Verlag
    • Abo
    • Merkliste
  • Abo
  • Anzeigen
  • E-Paper
  • Start
    • Abo
    • E-Paper
    • Aboservice
    • nordbuzz
    • Archiv
    • Pott un Pann
    • Märkte
    • Jobs
    • Immobilien
    • Auto
    • Trauer
    • Leserreisen
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Kinderzeitung
  • Corona
    • Liveblog
    • Karten und Grafiken
  • Bremen
    • Stadt
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Bremen-Nord
    • Stadtteile
    • Fotos Bremen
    • WESER-Strand
    • ZiSch
    • Geschäftswelt
    • Dossier: Im Eis
  • Region
    • Achimer Kurier
    • Delmenhorster Kurier
    • Die Norddeutsche
    • Osterholzer Kreisblatt
    • Regionale Rundschau
    • Syker Kurier
    • Verdener Nachrichten
    • Wümme-Zeitung
  • Werder
    • Bundesliga-Tabelle
    • Profis
    • Mehr Werder
    • Werder Fotos
  • Sport
    • Bremer Sport
      • Bremen Sport Fotos
    • Sport in der Region
    • Tabellen
    • Fußball
    • Mehr Sport
  • Deutschland & Welt
    • Politik
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Vermischtes
  • Themen
    • Auto & Mobilität
    • Reisen & Tourismus
      • Reisen & Tourismus Fotos
    • Lifestyle & Genuss
      • Lifestyle & Genuss Fotos
    • Gesundheit & Sport
    • Technik & Multimedia
      • Technik & Multimedia Fotos
    • Freizeit & Kultur
      • Freizeit & Kultur Fotos
    • Reportagen
    • mehr
  • Verlag
    • Abonnement
    • Aboservice
    • AboCard
    • E-Paper
    • WESER-KURIER Plus
    • Anzeigenmarkt
    • Geschäftskunden
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Hotelgutscheine
    • Leserreisen
  • Spiele
    • Spiele
    • Sudoku
    • Quiz
    • Kino
Topslider
  • » Startseite
  • » Der Streit um deutsche Gestaltungsmacht
Wetter: bedeckt, 1 bis 10 °C
Ist die Nato „hirntot“?
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Der Streit um deutsche Gestaltungsmacht

08.11.2019 0 Kommentare

Wirtschaftlich ein Riese, sicherheitspolitisch ein Zwerg. Diese Beschreibung Deutschlands ist nicht neu und war über Jahrzehnte politisch gewollt. Im Streit um einen Kurswechsel könnte es noch knallen.

  • Annegret Kramp-Karrenbauer
    Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Bundesministerin der Verteidigung und CDU-Bundesvorsitzende. Foto: Kay Nietfeld/dpa (Kay Nietfeld / dpa)

    Mali, Mali und wieder Mali. Hat Annegret Kramp-Karrenbauer, die in Meinungsumfragen einen Tiefschlag nach dem anderen kassiert, keine andere Sorge als die Region südlich der Sahara?

    Oder nutzt die Verteidigungsministerin das Feld der Sicherheitspolitik vor allem als Bühne für ihre Ambitionen auf die Kanzlerschaft? Mit mehreren Vorschlägen hat die CDU-Chefin vor allem SPD-Außenminister Heiko Maas vor den Kopf gestoßen. Erklärtes Ziel: notfalls auch Streit um eine entschlossenere militärische Rolle Deutschlands in einer Welt im Umbruch.

    Nötig sei der Mut, eine „Rolle der Gestaltungsmacht anzunehmen“ und die Bereitschaft, „gemeinsam mit unseren Verbündeten und Partnern das Spektrum militärischer Mittel, wenn nötig, auszuschöpfen“, erklärte sie vor dem Führungsnachwuchs der Bundeswehr in München. Sie schlägt dazu einen nationalen Sicherheitsrat vor. Kurz vorher schon: Ihre Forderung nach einer international kontrollierten Sicherheitszone im umkämpften Norden Syriens, wo der Nato-Partner Türkei gegen Kurden vorgeht.

    Der Vorschlag eines Sicherheitsrates wird seit Jahren diskutiert. Im Januar beleuchtete die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) die Chancen eines solchen Gremiums. Mit einem Rückzug Angela Merkels aus der Politik gebe es die Chance, die Sicherheitsarchitektur an veränderte Interessen und die Bedrohungslage anzupassen. In Deutschland liege die Außenpolitik fast ausschließlich in den Händen des Außenministers. „In der komplexen Welt von heute, in der Bedrohungen ebenso die Innen- wie die Außenpolitik betreffen können, zeigen sich die Mängel und Lücken dieses Systems immer deutlicher“, hieß es in der DGAP-Zeitschrift „Internationale Politik“.

    Zu den Befürwortern gehörte am Freitag auch Wolfgang Ischinger, der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Der jetzige Bundessicherheitsrat, der sich ausschließlich mit Rüstungsexportthemen befasse, müsse ausgebaut werden. Dem Radiosender Bayern 2 sagte er: „Der Vorschlag weist absolut in die richtige Richtung.“

    Mehr beobachtend als aktiv beteiligt scheint Kanzlerin Merkel die Vorstöße ihrer möglichen Nachfolgerin zu verfolgen. Sie würdigt die Schritte, die wohl überhaupt erst nach ihrem für spätestens 2021 vorgesehenen Ausscheiden aus den Politik wirksam werden. Zu eigen macht sie sich nicht wirklich. Mit jedem Ruf nach einem deutlichen Kurswechsel, den Kramp-Karrenbauer fordert, schwingt immer auch Kritik an der Kanzlerschaft Merkels mit.

    Denn Kramp-Karrenbauers Vorschläge lassen erkennen, dass sie Deutschland schlecht vorbereitet sieht auf die Herausforderungen, die sich im Nahen Osten und auch in Afrika zusammengebraut haben. Zu dem Krieg in Syrien sind wieder blutige Proteste im Irak gekommen und die Lage im Libanon, wo Demonstranten gegen ihre als korrupt geltende Regierung auf die Barrikaden gehen. Ägypten wird mit harter Hand und Brutalität regiert. Schon schallt wieder der Ruf nach dem Sturz der Führung dort durch die Straßen.

    Und dann die Sahelzone, ein Gebiet, das sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt. Wöchentlich kommen aus den G5-Staaten (Burkina Faso, Mali, Niger, Mauretanien und Tschad) Meldungen über Anschläge islamistischer Terrorgruppen mit dutzenden Toten. Die Bundeswehr und Soldaten anderer EU-Staaten sind dort mit militärischer Ausbildungshilfe aktiv, doch zeigen die Indikatoren trotz Entwicklungshilfe und Diplomatie in Richtung negativ. Die Folgen von Flucht und Vertreibung, aber auch von Terror und organisierter Kriminalität werde Europa noch zu spüren bekommen, warnen Sicherheitsexperten.

    Die Region könnte der erste Test werden für einen Kurswechsel Kramp-Karrenbauers. Das Mandat für die UN-Truppe Minusma in Mali soll an die neue Lage angepasst werden, forderte sie jüngst.

    Praktisch möglich wäre nach Einschätzung von Militärexperten beispielsweise, dass deutsche Soldaten ihre militärischen Schüler in Mali oder Niger aktiv in Einsätze begleiten - als Ausbilder und Militärberater zugleich. Frankreich, der politisch wichtigste Partner Deutschlands in Europa, bekämpft islamische Terroristen mit der Mission „Barkhane“ selbst. Am Dienstag gab Paris bekannt, dass französische Soldaten in Mali den Dschihadisten-Anführer Ali Maychou getötet haben. Ein solcher Einsatz würde in Deutschland zu bitteren Diskussionen führen.

    Schon die nur grundsätzlich formulierten Vorschläge Kramp-Karrenbauers in der Sicherheitspolitik sorgen für Wirbel, bei den Bündnispartnern könnten sie allerdings zu einer Art Charmeoffensive werden. Am Freitag traf sie in Berlin US-Außenminister Mike Pompeo, der bei seinem Deutschland-Besuch recht freundliche Töne anschlug. Aber sie betont auch die wichtige Rolle des deutsch-französischen Tandems in Europa.

    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der am Sonntag nach Deutschland kommt, scheint aufgebracht. Er fordert mehr europäische Eigenständigkeit und warnt, die USA seien kein zuverlässiger Partner mehr. Als „hirntot“ bezeichnete er die Nato in einem Interview. Es gebe bei strategischen Entscheidungen keine Koordinierung zwischen den Nato-Ländern und den USA. Auch die Rüstungskooperationen mit Deutschland sind in überaus schwieriges Fahrwasser geraten. Die Nerven liegen offensichtlich blank. (dpa)

    Schlagwörter
    • Annegret Kramp-Karrenbauer
    • Bundesregierung
    • Deutschland
    • Frankreich
    • Heiko Maas
    • Nato
    • USA
    • Verteidigung
    Weitere Artikel aus diesem Ressort
    • Archäologie: Triumphwagen mit erotischen Motiven in Pompeji ausgegraben
    • Filmfestival 2021: Die Alles-Ist-Anders-Berlinale
    • Post-Rock: Mogwai treffen mit ihrem neuen Album ins Schwarze
    • Nach Diebstahl: Lady Gagas Hunde sind wieder da
    • Award-Season: Morgan Freeman zollt Cicely Tyson Tribut

    Schlagzeilen
    vor 2 Stunden
    Corona-Pandemie: Lockern trotz steigender Zahlen?
    vor 3 Stunden
    Politiker warnen vor überzogenen Erwartungen an EU-Impfpass
    vor 6 Stunden
    Hamburger Katzen haben Corona überstanden
    vor 7 Stunden
    Essig-Streit zwischen Italien und Slowenien um den Balsamico
    vor 8 Stunden
    Kreuzfahrtschiff „Odyssey of the Seas“ unterwegs zur Nordsee
    mehr »
    Ihr Wetter in Bremen
    Temperatur: 10 °C / 1 °C
    Vormittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/bedeckt.png
    Nachmittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/bedeckt.png
      Regenwahrscheinlichkeit: 40 %
    Community-Regeln des WESER-KURIER
    Community-Regeln des WESER-KURIER

    Um eine anregende, sachliche und für alle Parteien angenehme Diskussion auf www.weser-kurier.de sowie auf Facebook zu ermöglichen, haben wir folgende Richtlinien entwickelt, um deren Einhaltung wir Sie bitten möchten. 

    Community-Regeln des WESER-KURIER »
    Leserkommentare
    Mehr als 400 Erzieher nutzen Impfangebot
    peridoxicon am 26.02.2021 20:54
    Nein, dauert es nicht. Bitte informieren, bevor man hier Quatsch erzählt. Der Impfstoff ist sicher und zugelassen.
    Kostenloser Kirchenaustritt für Bremer derzeit nicht möglich
    Lebewesen am 26.02.2021 20:54
    Menschlich sehe ich da, dass der Stahmann Betrieb das Personal mit Bürgerinnen-Steuer bezahlt und einfach Schulden machen kann.

    Die ...
    TOP
    • Gelesen
    • Kommentiert
    • Gesehen
    Bremer Senat lockert Regeln
    Einkaufen mit Termin ab dem 8. März
    Polizei sichert Stadtteil ab
    Streit zwischen Familien löst ...
    Oldenburg
    Schwerer Unfall nach illegalem ...
    Am ersten Tag
    Mehr als 400 Erzieher nutzen ...
    Die aktuelle Corona-Lage
    Liveticker: 103 neue Infektionen in ...
    Private Parkraumüberwachung
    Supermarktkundin bekommt Knöllchen ...
    Polizei-Vizepräsident Dirk Fasse
    „Die ,Hells Angels' sind in Bremen ...
    Gebühren werden 2022 deutlich angehoben
    Kostenanstieg bei der Bremer Müllabfuhr
    Ausbaukonzept für Straßenbahnnetz
    Mit der Bahn durch den Bürgerpark
    Weitere 1000 Impfungen sind terminiert
    Impfdosen von Astra-Zeneca in Bremen ...
    Fotostrecke
    "Let's Dance": Heißer Tanz, trotzdem ...
    Bildwitze der vergangenen Tage
    Die Karikaturen im WESER-KURIER
    Streaming-Highlights
    Netflix, Disney+ und Amazon: Was Sie im ...
    Titelmelodien zum Mitsingen
    Nostalgie pur: Diese 67 Kinderserien ...
    Historischer Bund
    Das sind Deutschlands Hansestädte
    Sporttabellen & Ergebnisse
    Sporttabellen & Ergebnisse

    Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

    Zu den Tabellen »
    Der WESER-KURIER bei Twitter
    Tweets by weserkurier
    WESER-KURIER Kundenservice
    WESER-KURIER Plus:
    Startseite » E-Paper » Archiv » Apps »

    WESER-KURIER als Tageszeitung:
    Abo & Service » AboCard » Hörzeitung » Historische Zeitung »
    Anzeige
    • Region
    • Achimer Kurier »
    • Delmenhorster Kurier »
    • Die Norddeutsche »
    • Osterholzer Kreisblatt »
    • Regionale Rundschau »
    • Syker Kurier »
    • Verdener Nachrichten »
    • Wümme-Zeitung »
    • Bremen
    • Stadt »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Bremen-Nord »
    • Stadtteile »
    • Fotos Bremen »
    • WESER-Strand »
    • ZiSch »
    • Geschäftswelt »
    • Dossier: Im Eis »
    • Werder
    • Bundesliga-Tabelle »
    • Profis »
    • Mehr Werder »
    • Werder Fotos »
    • Sport
    • Bremer Sport »
    • Sport in der Region »
    • Tabellen »
    • Fußball »
    • Mehr Sport »
    • Deutschland & Welt
    • Politik »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Vermischtes »
    • Themen
    • Auto & Mobilität »
    • Reisen & Tourismus »
    • Lifestyle & Genuss »
    • Gesundheit & Sport »
    • Technik & Multimedia »
    • Freizeit & Kultur »
    • Reportagen »
    • mehr »
    • Verlag
    • Abonnement »
    • Aboservice »
    • AboCard »
    • E-Paper »
    • WESER-KURIER Plus »
    • Anzeigenmarkt »
    • Geschäftskunden »
    • Shop »
    • Tickets »
    • Termine »
    • Hotelgutscheine »
    • Leserreisen »
    • Spiele
    • Spiele »
    • Sudoku »
    • Quiz »
    • Kino »
    Abo Mediadaten Anzeigen Kontakt Karriere Datenschutz Widerruf AGB Impressum
    © WESER-KURIER digital