• Login
  • E-Paper
  • Shop
  • Nachrichten
    • Corona
      • Liveblog
      • Podcast
      • Karten und Grafiken
    • Bremen
      • Stadt
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Bremen-Nord
      • Stadtteile
      • Fotos Bremen
      • WESER-Strand
      • ZiSch
      • Geschäftswelt
      • Dossier: Im Eis
    • Region
      • Achimer Kurier
      • Delmenhorster Kurier
      • Die Norddeutsche
      • Osterholzer Kreisblatt
      • Regionale Rundschau
      • Syker Kurier
      • Verdener Nachrichten
      • Wümme-Zeitung
    • Werder
      • Bundesliga-Tabelle
      • Profis
      • Mehr Werder
      • Werder Fotos
    • Sport
      • Bremer Sport
      • Sport in der Region
      • Tabellen
      • Fußball
      • Mehr Sport
    • Deutschland & Welt
      • Politik
      • Wirtschaft
      • Kultur
      • Vermischtes
    • Themen
      • Auto & Mobilität
      • Reisen & Tourismus
      • Lifestyle & Genuss
      • Gesundheit & Sport
      • Technik & Multimedia
      • Freizeit & Kultur
      • Reportagen
      • mehr
    • Verlag
      • Abonnement
      • Aboservice
      • AboCard
      • E-Paper
      • WESER-KURIER Plus
      • Anzeigenmarkt
      • Geschäftskunden
      • Shop
      • Tickets
      • Termine
      • Hotelgutscheine
      • Leserreisen
    • Spiele
      • Spiele
      • Sudoku
      • Quiz
      • Kino
  • Abo & weitere Angebote
    • Anzeigen
    • Verlag
    • Abo
    • Merkliste
  • Abo
  • Anzeigen
  • E-Paper
  • Start
    • Abo
    • E-Paper
    • Aboservice
    • nordbuzz
    • Archiv
    • Pott un Pann
    • Märkte
    • Jobs
    • Immobilien
    • Auto
    • Trauer
    • Leserreisen
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Kinderzeitung
  • Corona
    • Liveblog
    • Podcast
    • Karten und Grafiken
  • Bremen
    • Stadt
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Bremen-Nord
    • Stadtteile
    • Fotos Bremen
    • WESER-Strand
    • ZiSch
    • Geschäftswelt
    • Dossier: Im Eis
  • Region
    • Achimer Kurier
    • Delmenhorster Kurier
    • Die Norddeutsche
    • Osterholzer Kreisblatt
    • Regionale Rundschau
    • Syker Kurier
    • Verdener Nachrichten
    • Wümme-Zeitung
  • Werder
    • Bundesliga-Tabelle
    • Profis
    • Mehr Werder
    • Werder Fotos
  • Sport
    • Bremer Sport
      • Bremen Sport Fotos
    • Sport in der Region
    • Tabellen
    • Fußball
    • Mehr Sport
  • Deutschland & Welt
    • Politik
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Vermischtes
  • Themen
    • Auto & Mobilität
    • Reisen & Tourismus
      • Reisen & Tourismus Fotos
    • Lifestyle & Genuss
      • Lifestyle & Genuss Fotos
    • Gesundheit & Sport
    • Technik & Multimedia
      • Technik & Multimedia Fotos
    • Freizeit & Kultur
      • Freizeit & Kultur Fotos
    • Reportagen
    • mehr
  • Verlag
    • Abonnement
    • Aboservice
    • AboCard
    • E-Paper
    • WESER-KURIER Plus
    • Anzeigenmarkt
    • Geschäftskunden
    • Shop
    • Tickets
    • Termine
    • Hotelgutscheine
    • Leserreisen
  • Spiele
    • Spiele
    • Sudoku
    • Quiz
    • Kino
Topslider
  • » Startseite
  • » Impeachment-Ermittlungen: Justizausschuss lädt Trump ein
Wetter: Schneefall, -4 bis 0 °C
US-Präsident: „Hexenjagd“
Der Artikel wurde zur Merkliste hinzugefügt.
Die Merkliste finden Sie oben links auf der Seite.

Impeachment-Ermittlungen: Justizausschuss lädt Trump ein

27.11.2019 0 Kommentare

Die Impeachment-Ermittlungen gegen US-Präsident Trump gehen nach den Zeugenanhörungen in eine neue Phase. Für nächste Woche hat der Justizausschuss im Repräsentantenhaus eine Anhörung angesetzt - und den Präsidenten persönlich dazu eingeladen.

  • Impeachment-Ermittlungen: Justizausschuss lädt Trump ein
    Donald Trump, Präsident der USA steht im Oval Office des Weißen Hauses. Foto: Alex Brandon/AP/dpa (Alex Brandon / dpa)

    Der Justizausschuss im US-Repräsentantenhaus hat US-Präsident Donald Trump bei den Impeachment-Ermittlungen gegen seine Person zu einer Anhörung eingeladen.

    Der Ausschussvorsitzende Jerry Nadler fragte Trump in einem Schreiben am Dienstag, ob der Präsident und seine Anwälte an der Anhörung am Mittwoch nächster Woche teilnehmen oder Zeugen befragen wollten. Es wird nicht erwartet, dass Trump der Einladung nachkommt - bei der es sich nicht um eine Vorladung handelt. Trump verurteilt die Ermittlungen gegen ihn immer wieder als „Hexenjagd“ und „Betrug“ - so auch am Dienstagabend (Ortszeit) bei einer Wahlkampfveranstaltung in Florida. Die „radikalen Demokraten“ wollten mit ihrem Vorgehen das Wahlergebnis von 2016 kippen, sagte Trump.

    Nadler teilte mit, Trump könne die Chance ergreifen, bei den Anhörungen vertreten zu sein, „oder er kann damit aufhören, sich über den Prozess zu beklagen“. Mit der Anhörung im Justizausschuss gehen die Vorbereitungen der Demokraten für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen den republikanischen Präsidenten in eine neue Phase. In den vergangenen Wochen hatte der Geheimdienstausschuss Zeugen befragt.

    Das Weiße Haus hat bei den Ermittlungen gegen Trump bislang jede Kooperation mit dem US-Repräsentantenhaus verweigert und Aussagen mehrerer Zeugen blockiert, die die Demokraten anhören wollen. Verwiesen wird dabei auch auf das „executive privilege“, ein Privileg des US-Präsidenten, das die Vertraulichkeit von Gesprächen oder Unterlagen in sensiblen nationalen Fragen schützen soll. Dass Trump nicht davor zurückschreckt, im Zweifel das höchste US-Gericht entscheiden zu lassen, bestätigt nicht zuletzt der Streit um die Herausgabe seiner Steuererklärungen.

    In Nadlers Schreiben an Trump hieß es, die Anhörung solle als Möglichkeit dienen, „die historischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen“ eines Amtsenthebungsverfahrens (Impeachment) zu debattieren. Man werde auch diskutieren, „ob Ihre mutmaßlichen Handlungen rechtfertigen, dass das Repräsentantenhaus von seiner Befugnis Gebrauch macht, Impeachment-Artikel zu verabschieden“.

    Ausgelöst wurden die Impeachment-Ermittlungen durch die Ukraine-Affäre. Trump hatte in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Juli Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden angeregt. Die Demokraten werfen Trump Amtsmissbrauch vor und beschuldigen ihn, von der Ankündigung solcher Ermittlungen einen Besuch Selenskyjs im Weißen Haus und die Freigabe von Militärhilfe abhängig gemacht zu haben. Trump betont, er habe sich nichts zuschulden kommen lassen.

    Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Adam Schiff, hatte am Montag mitgeteilt, zwar seien weitere Zeugenaussagen nicht ausgeschlossen. Man werde dem Justizausschuss aber bald nach der Sitzungspause in dieser Woche wegen des Thanksgiving-Festes einen Bericht über die bisher gefundenen „klaren Beweise“ gegen Trump zukommen zu lassen. Darin werde es nicht nur um mögliches Fehlverhalten des Präsidenten gehen, sondern auch darum, ob er durch die Blockade von Zeugenaussagen den Kongress behindert habe.

    Der Justizausschuss muss etwaige Anklagepunkte entwerfen, bevor das Repräsentantenhaus darüber entscheidet, ob es tatsächlich ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eröffnet. Sollte eine Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmen, käme es im Senat zu einer Art Gerichtsverfahren gegen Trump. Zwei Drittel der Senatoren müssten am Ende dafür votieren, dass er tatsächlich des Amtes enthoben wird. Das ist derzeit nicht absehbar: Dafür müssten 20 republikanische Senatoren mit ihren demokratischen Kollegen stimmen. Bislang stehen die Republikaner im Kongress hinter dem Präsidenten. (dpa)

    Schlagwörter
    • Amtsenthebung
    • Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump
    • Donald Trump
    • Justiz
    • Justizausschuss
    • Regierung
    • USA
    Weitere Artikel aus diesem Ressort
    • Humanitäre Verdienste: Ehren-Oscars für Tyler Perry und Film-Stiftung
    • Klassik-Star: Simon Rattle hat deutsche Staatsbürgerschaft beantragt
    • Corona: Dieter Hallervorden: „Bin froh, geimpft zu sein!“
    • Privat Krankenversicherte: Die Pflegetagegeld-Beiträge steigen
    • „Ende einer Ära“: Las Vegas würdigt Magier Siegfried Fischbacher

    Schlagzeilen
    vor 38 Minuten
    Moskau verlässt Abkommen über militärische Beobachtungsflüge
    vor 1 Stunde
    JPMorgan mit Rekordgewinn von 12 Milliarden Dollar
    vor 2 Stunden
    Schwangere 22-Jährige getötet - Freund unter Verdacht
    vor 2 Stunden
    Autogigant Stellantis geht an den startet
    vor 2 Stunden
    Niederländische Regierung tritt zurück
    mehr »
    Ihr Wetter in Bremen
    Temperatur: 0 °C / -4 °C
    Vormittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/Schneefall.png
    Nachmittag:
    /__wetterkontor/images/wr/50/wolkig.png
      Regenwahrscheinlichkeit: 60 %
    Community-Regeln des WESER-KURIER
    Community-Regeln des WESER-KURIER

    Um eine anregende, sachliche und für alle Parteien angenehme Diskussion auf www.weser-kurier.de sowie auf Facebook zu ermöglichen, haben wir folgende Richtlinien entwickelt, um deren Einhaltung wir Sie bitten möchten. 

    Community-Regeln des WESER-KURIER »
    Leserkommentare
    Wie sicher die Covid-19-Impfstoffe sind
    Windwanderer2020 am 15.01.2021 16:49
    https://www.weser-kurier.de/region/regionale-rundschau_artikel,-89jaehrige-verstirbt-rund-eine-stunde-nach-coronaimpfung-_arid,1953707.html ...
    Lockdown-Verschärfungen zeichnen sich ab
    jmhb am 15.01.2021 16:47
    Nö, nix da Vorwand, ich hatte mich im Oktober auch entsetzt gezeigt, als Frau Merkel von 30000 Fällen sprach, 4 Wochen später hatten wir die. Das ...
    TOP
    • Gelesen
    • Kommentiert
    • Gesehen
    Zusammenhang unklar
    89-Jährige verstirbt rund eine Stunde ...
    Eher kein Zusammenhang
    Paul-Ehrlich-Institut prüft zehn ...
    Vier Quadratmeter Wohnfläche
    Youtuber Kliemann kauft Bremens ...
    Gespräche nächste Woche?
    Lockdown-Verschärfungen zeichnen sich ...
    Fragen und Antworten
    Wie sicher die Covid-19-Impfstoffe sind
    Hohe Infektionszahlen
    Wo passieren die Corona-Ansteckungen?
    Doppelpunkt statt Sternchen
    Bremer Verwaltung soll zukünftig ...
    Blasser Auftritt starker ...
    Stadtmusikanten-Piktogramme sollen ...
    Nach Vorstößen von Söder
    Diskussion um Impfpflicht und ...
    Gespräche nächste Woche?
    Lockdown-Verschärfungen zeichnen sich ...
    Fotostrecke
    Historische Einblicke ins Weserstadion
    Bildwitze der vergangenen Tage
    Die Karikaturen im WESER-KURIER
    Der Katastrophenwinter 1978/79
    Als der Norden im Schnee versank
    Titelmelodien zum Mitsingen
    Nostalgie pur: Diese 67 Kinderserien ...
    Charmant schimpfen
    21 bremische oder ...
    Sporttabellen & Ergebnisse
    Sporttabellen & Ergebnisse

    Welcher Verein wann in Bremen oder der Region spielt und wie die Begegnung ausgegangen ist, erfahren Sie in unserem Tabellenbereich. Auch die Ergebnisse der Spiele der höheren Ligen finden Sie dort.

    Zu den Tabellen »
    Der WESER-KURIER bei Twitter
    Tweets by weserkurier
    WESER-KURIER Kundenservice
    WESER-KURIER Plus:
    Startseite » E-Paper » Archiv » Apps »

    WESER-KURIER als Tageszeitung:
    Abo & Service » AboCard » Hörzeitung » Historische Zeitung »
    Anzeige
    • Region
    • Achimer Kurier »
    • Delmenhorster Kurier »
    • Die Norddeutsche »
    • Osterholzer Kreisblatt »
    • Regionale Rundschau »
    • Syker Kurier »
    • Verdener Nachrichten »
    • Wümme-Zeitung »
    • Bremen
    • Stadt »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Bremen-Nord »
    • Stadtteile »
    • Fotos Bremen »
    • WESER-Strand »
    • ZiSch »
    • Geschäftswelt »
    • Dossier: Im Eis »
    • Werder
    • Bundesliga-Tabelle »
    • Profis »
    • Mehr Werder »
    • Werder Fotos »
    • Sport
    • Bremer Sport »
    • Sport in der Region »
    • Tabellen »
    • Fußball »
    • Mehr Sport »
    • Deutschland & Welt
    • Politik »
    • Wirtschaft »
    • Kultur »
    • Vermischtes »
    • Themen
    • Auto & Mobilität »
    • Reisen & Tourismus »
    • Lifestyle & Genuss »
    • Gesundheit & Sport »
    • Technik & Multimedia »
    • Freizeit & Kultur »
    • Reportagen »
    • mehr »
    • Verlag
    • Abonnement »
    • Aboservice »
    • AboCard »
    • E-Paper »
    • WESER-KURIER Plus »
    • Anzeigenmarkt »
    • Geschäftskunden »
    • Shop »
    • Tickets »
    • Termine »
    • Hotelgutscheine »
    • Leserreisen »
    • Spiele
    • Spiele »
    • Sudoku »
    • Quiz »
    • Kino »
    Abo Mediadaten Anzeigen Kontakt Karriere Datenschutz Widerruf AGB Impressum
    © WESER-KURIER digital